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Wahlhandbuch Tschechien 2010

von Dr. Hubert Gehring, Tomislav Delinić, Kevin Urbanski

Tschechien vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 28./29. Mai 2010

Das Handbuch anlässlich der Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus Ende Mai 2010 stellt neben dem Wahlsystem auch die Parteien, Kandidaten und Programme detailliert vor.

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„Noch nie waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien so gut wie heute“ – dies ist eine Aussage, die gegenwärtig im Verhältnis beider Staaten zueinander sehr häufig zu hören ist. Und in der Tat zeigen die Erfolgsgeschichten z.B. in der Wirtschaft, dass nicht erst seit heute an der gemeinsamen Zukunft beider Staaten gearbeitet wird.

Wer aber ist Tschechien? Was ist uns in Deutschland zu diesem Nachbarland bekannt? In politischer Hinsicht fällt manchem sicherlich schnell der hiesige Staatspräsident Vacláv Klaus ein, der des Öfteren gewohnt einprägsam und eigenwillig die aktuellen Entwicklungen in seinem Heimatland und in der Welt kommentiert.

Zuletzt, im Jahre 2009, sprach ganz Europa von „den Tschechen“, die die Europäische Union während der eigenen EU-Ratspräsidentschaft in eine Krise stürzten. Auslöser war der Sturz der Regierung des damaligen Premiers und Ratspräsidenten Mirek Topolánek, Folge von Tschechien-internen, politischen Machtkämpfen, von denen externe Beobachter meist kaum etwas wussten. Der Stempel, „die euroskeptischen Tschechen“ war schnell zur Hand.

Ist das tatsächlich so? Sind die Tschechen „alle“ euroskeptisch und „eigenwillig“? Steht Vacláv Klaus wirklich exemplarisch für die tschechische Bevölkerung? Viel ist in Deutschland über das Nachbarland offensichtlich nicht bekannt. Symptomatisch hierfür mag die Anekdote stehen, dass ein seriöses deutsches Nachrichtenportal im Internet nach wie vor die Kommunisten und Christdemokraten gemeinsam als regierende Koalition in der Tschechischen Republik benennt. Dem ist natürlich nicht so, doch gemerkt hat es kaum jemand.

Dagegen ist Tschechien ein wichtiger Handelspartner der Bundesrepublik, nicht nur innerhalb der Europäischen Union. Laut Angaben der DTIHK hatte Deutschland mit diesem östlichen Nachbarn im Jahre 2008 ein Handelsvolumen von 56 Mrd. Euro, also genauso viel, wie mit Japan oder ganz Lateinamerika – inklusive Mexiko und Brasilien! Das allein sollte schon ein Grund sein, sich mit der Moldaurepublik etwas näher zu befassen.

Tschechien – so nah, und doch so fern? Vielleicht nicht mehr nach einem Blick in das vorliegende Wahlhandbuch. Zum Anlass der anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 28./29.Mai 2010 haben wir die wichtigsten Fakten rund um die Politik in Tschechien, ihre Akteure, die Parteien und deren Wahlprogramme zusammengetragen, um einen einfachen und schnellen Überblick über die aktuelle Situation zu bieten – in konzentrierter und anschaulicher Form.

Warum kommt es z.B. immer zu so engen Mehrheiten in Tschechien? Wer sind die Spitzenkandidaten der wichtigsten Parteien? Mit welcher Regierungskoalition könnte zu rechnen sein? Diese und viele weitere Fragen versuchen wir mit dem Wahlhandbuch zu beantworten.

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