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Vorlesung im Gedenken an Benedicto Kiwanuka und Veröffentlichung eines "Reality Checks" zum Thema Parteienfinanzierung

Wahlsysteme und ihre Auswirkungen auf Wahlergebnisse

Die Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der Foundation for African Development (FAD) organisiert wird, kombiniert die jährliche Benedicto Kiwanuka Vorlesung mit der Veröffentlichung eines "Reality Checks" zum Thema Parteienfinanzierung.

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Benedicto Kiwanuka war der erste Premierminister Ugandas, sowie oberster Richter (1971-1972) und Präsident der ugandischen Democratic Party (DP). Er ist weithin anerkannt als ein Politiker, der selbstlos für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit in Uganda gekämpft hat. Dies sogar in der Zeit von Idi Amins Terrorherrschaft, während der er sich beispielsweise öffentlich dagegen ausgesprochen hat, die indische Gemeinschaft aus Uganda auszuweisen, da er diese Politik für nicht konform mit der Verfassung hielt. Als oberster Richter akzeptierte er, den Fall eines Briten anzuhören, der in Isolierhaft in einer Militärbaracke gehalten wurde. Kiwanuka sprach den Mann auf der Grundlage dass das Militär nicht befugt ist, einen Zivilisten gefangen zu halten, frei. Dieses Urteil war vermutlich der Tropfe, der für Idi Amin das Fass zum Überlaufen brachte: Kiwanuka wurde, laut Augenzeugenberichten, aus seinem Büro entführt und wurde seitdem nie mehr gesehen.

KAS organisiert zusammen mit der Foundation for African Development (FAD) jährlich eine Vorlesung zu Ehren von Benedicto Kiwanuka. Sie soll sein Gedenken am Leben halten und durch die Erinnerung seine Hingabe für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, und Gerechtigkeit, eine Inspiration für Ugander aus allen Bereichen und Sektoren sein.

In diesem Jahr hat die Vorlesung das Thema "Wahlsysteme und ihre Auswirkung auf Wahlergebnisse - Was ist das beste System für Uganda?" Die Perspektiven verschiedener politischer Parteien.

Weltweit gibt es eine Vielzahl verschiedenster Wahlsysteme in den verschiedensten Gesellschaften und politischen Systemen. Dementsprechend ist es unwahrscheinlich, dass das gleiche Wahlsystem in verschiedenen Ländern die gleichen Ergebnisse zeitigt und die Vor- und Nachteile eines Systems sich auf die selbe Art und Weise auswirken. Trotz dieser empirischen Vielfalt wurde jedoch festgestellt, dass alle Wahlsysteme eine Sache gemeinsam haben: Um erfolgreich ein Wahlsystem zu etablieren oder zu reformieren, ist es von zentraler Wichtigkeit, dass möglichst viele Bevölkerungsgruppen und nicht nur die regierenden Eliten in den Prozess involviert sind. Zusätzlich ist es zentral, die Wähler darüber zu informieren, wie ihre Stimmen in Sitzverteilungen und Machtanteile übersetzt werden.

Im ugandischen Kontext hat die Regierungspartei und ihre Führungspersönlichkeiten die wichtigste Rolle in der Etablierung des Wahlsystems gespielt. Zusätzlich sind viele Wähler vollkommen ahnungslos bezüglich des Wahl- und Stimmenauszählungsprozesses und wissen nicht, wie aus ihrer Stimme eine Sitzverteilung im Parlament entstehen kann. Dementsprechend haben sich zahlreiche Interessengruppen, unter ihnen die Zivilgesellschaft und die politische Opposition, für Wahlrechtsreformen ausgesprochen.

Während die Wahlen im Jahr 2016 immer näher rücken, und der Ruf nach Wahlrechtsreformen immer lauter werden, ist es von großem Vorteil, verschiedene Wahlsysteme kritisch zu beleuchten und ihre möglichen Auswirkungen auf die Machtverteilung im Land zu hinterfragen.

Eng zusammenhängend mit der Frage nach dem bestmöglichen Wahlsystem ist die Frage, wie politische Parteien ihre Wahlkämpfe und Aktivitäten finanzieren, so dass sie ihre Rolle im politischen System adäquat ausfüllen können. Des Weiteren ist es interessant und vielversprechend, zu analysieren, inwiefern Geld die Ergebnisse von Wahlen innerhalb verschiedener Wahlsysteme beeinflussen kann. Um diese Fragen zu beantworten, hat die KAS eine kritische Analyse innerhalb der erfolgreichen Publikationsreihe "Reality Check" zum Thema Finanzierung politischer Parteien gefördert. Dr. Paul Kawanga Ssemogerere verglich das ugandische System mit dem anderer Länder und veröffentlicht nun die zweite Auflage seines "Reality Checks". Die offizielle Vorstellung der zweiten Auflage wird im Rahmen der Benedicto Kiwanuka Memorial Lecture stattfinden.

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Veranstaltungsort

Imperial Royale Hotel, Kampala

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Maike Messerschmidt

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