Während der Umbruchsphase der späten achtziger und der neunziger Jahre in Osteuropa gingen viele Beobachter davon aus, dass sich die dortigen politischen Systeme nicht nur liberalisieren sondern in vollwertige und dauerhaft stabile Demokratien weiterentwickeln würden. Mittlerweile ist diese These nicht mehr unumstritten. Vielfach spricht man von illiberalen, defekten, delegativen oder anderen Demokratien, um den entstandenen defizitären Mischformen gerecht zu werden.

Auch die Demokratieentwicklung der Ukraine gab oft zu solchen Bezeichnungen Anlass. Wie in allen anderen GUS-Staaten sind die Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Demokratisierung außerordentlich ungünstig. Große Teilen der Eliten waren (und sind) eher mit Selbstbereicherung als mit dem Aufbau funktionierender demokratischer Institutionen beschäftigt.

Die Orange Revolution verlieh der Demokratieentwicklung der Ukraine ein neues Momentum. Auch wenn aufgrund der sehr hohen Erwartungen mittlerweile vielfach die Enttäuschung groß ist – die Serie von freien und fairen Wahlen seit 2004 mit anschließenden friedlichen Regierungswechsel ist für den GUS-Raum ist eindeutig eine positive Entwicklung. Auch andere Parameter zeigen sich günstig. Die wirtschaftliche Entwicklung ist positiv, die internationale Einbettung der Wirtschaft wird größer und das Verhältnis zur EU gestaltet sich insgesamt konstruktiv und dynamisch. Die ungünstigen Ausgangsbedingungen für eine Verfestigung der Demokratie sind in der Ukraine zumindest bis zu einem gewissen Maß nunmehr überwunden worden.

Die vorliegenden Texte entstanden vor dem Hintergrund dieser Überlegungen in der bewegten Zeit zum Jahresende 2007. Aus der Perspektive der Konsolidierung der Demokratie liegen die wichtigste Kernfrage dabei nicht in den politischen Kleinkriegen um Posten und Zugriff auf materielle Ressourcen sondern in der Bildung eines Elitenkonsenses zur Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung des demokratischen Regimes. Die oft kritisierte unsichere Balance zwischen den großen politischen Blöcken mit ihren anhaltenden Konfrontationen könnte für das Entstehen eines solchen Kompromisses am Ende vielleicht sogar ursächlich verantwortlich sein.

Nico Lange

Leiter der Auslandsbüros Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung

und Landesbeauftragter für die Ukraine

Kiew, im November 2007