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Freedom of the Press Report 2014

Seit mehr als zwanzig Jahren steht die Organisation Freedom House für die Messung von Bürger-, Freiheits- und Menschenrechte in der gesamten Welt. Der Demokratie Score, den Freedom House jährlich jedem Staat zuspricht, wird sowohl in der Gesellschaft als auch in den politischen Wissenschaften hoch geschätzt. Am 1. Mai hat Freedom House nun seinen Freedom of the Press 2014 offiziell vorgestellt und dabei zahlreiche negative Entwicklung in dem Verhältnis zwischen Staat und Medien weltweit aufgezeigt.

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Der Freedom of the Press Report berechnet sich aus den zwei Kernbestandteilen der Pressefreiheit, erklärte Karin Karlekar, Leiterin der Abteilung Freedom of the Press bei Freedom House. So spielt auf der einen Seite die Freiheit der Journalisten, ihrer Arbeit ohne staatlichen Druck oder massiven Einschränkungen nachgehen zu können, eine wichtige Rolle. Zum Anderen ist der Zugang der Öffentlichkeit zu voneinander abweichenden und unabhängigen Medien relevant. Die Einstufung dessen basiert jeweils auf den Einschätzungen von Freedom House Experten und Journalisten vor Ort. Nach einem eigenen Punkteschema, das auf der Webseite www.freedomhouse.org im Detail nachgelesen werden kann, wird auf Basis dieser Informationen für jedes Land ein Score zwischen eins und 100 berechnet. Zwischen eins und 30 Punkten gilt die Presse in einem Staat so als frei, bei einem Wert zwischen 31 und 60 als teilweise frei und ab einem Wert von 61 Punkten als unfrei. Nach dem diesjährigen Report, der insgesamt 167 Staaten umfasst, leben 44 Prozent der Weltbevölkerung in Ländern mit nicht freier Presseberichterstattung und 42 Prozent mit einer nur teilweise freien Presse.

Angeführt wird die globale Tabelle in diesem Jahr erneut von den Niederlanden, Schweden und Belgien, welchen mit jeweils zehn Punkten die freieste Presse zugesprochen wird. Deutschland findet sich mit 17 Punkten auf Rang acht wieder. Nach wie vor ist die Presse in Weißrussland, Turkmenistan, Usbekistan, Eritrea und Nordkorea den restriktivsten Bestimmungen weltweit ausgesetzt.

Im bekannten Newseum in Washington DC veranstaltete die Nichtregierungsorganisation nach der Vorstellung des Reports eine Diskussionsrunde über die negativen sowie positiven Veränderungen der weltweiten Pressefreiheit. Neben Karlekar saßen Scott Shane, Reporter für Nationale Sicherheit bei der New York Times, Sue Turton, Korrespondentin von Al Jazeera und Jim Sciutto, Chefredakteur für Nationale Sicherheit bei CNN, auf dem Podium.

Besondere Aufmerksamkeit widmete die Expertenrunde der Entwicklung in den USA, die in diesem Jahr zu den wenigen Verlierern unter den westlichen Demokratien zählen. Sie gewannen drei Punkte hinzu und liegen nun mit 21 Punkten, ebenso wie Österreich, auf Platz 12 des globalen Rankings. Den US-amerikanischen Journalisten sei im letzten Jahr vermehrt aufgefallen, dass sich Abgeordnete und Senatoren nur noch sehr zurückhaltend zu außen- und sicherheitspolitische Fragen äußerten, seit die Snowden Affäre das Land hierfür sensibilisiert habe, so die Diskussionsteilnehmer einhellig. Auf diese Weise sei die Arbeit und Berichterstattung der Reporter jedoch erschwert, sagte Jim Sciutto.

Insgesamt sei in diesem Jahr eine bedenkliche Anzahl an negativen Entwicklungen zu beobachten, hielt Karin Karlekar fest. So sei die Zahl der Länder, deren Pressefreiheit sich verschlechterte, von elf Staaten im Jahr 2013 auf heute 60 Staaten angestiegen. In insgesamt vier Staaten waren die Veränderungen derart massiv, dass sie auch in ihrer Kategorie herabgestuft werden mussten. Sambia und die Türkei verloren ihren Status einer teilweise freien Presse und wurden folgerichtig als nicht frei eingestuft. Die gewaltsamen Aktionen gegen Journalisten während der Proteste auf dem Maidan veranlasste die Experten von Freedom House außerdem dazu, auch die Presse in der Ukraine als unfrei zu charakterisieren. Ein besonders gefährlicher Ort für Journalisten sei derzeit Syrien, das im neuen Report ebenso zu den Staaten mit unfreier Presse gezählt wird, so die Al Jazeera Korrespondentin Sue Turton. Positive Entwicklungen waren im zurückliegenden Jahr rar; so konnten sich lediglich Algerien, die Elfenbeinküste und Paraguay vom Status der unfreien Presse zu der Kategorie teilweise frei steigern. Als besonders positiv hebe der Bericht die Entwicklungen in Israel hervor, das sich als einziges Land von einer teilweise freien zu einer freien Presse verbessern konnte, so Karin Karlekar.

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