Einzeltitel
Dazu veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung am 29. Oktober 2015 eine Panel-Diskussion an der University of California, Los Angeles (UCLA) unter dem Titel „Deutschland, der Euro und Griechenland“.
Der CDU-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Matthias Zimmer, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutierte mit den Ökonomie-Professoren (UCLA) Edward Learner und Aaron Tornell. Dem Panel über Ursachen und Lehren aus der europäischen Schuldenkrise folgten mehr als fünfzig Zuhörer.
Learner analysierte zu Beginn Ursachen der griechischen Schuldenkrise und gab einen Überblick über die derzeitige wirtschaftliche Situation im Land. „Es gibt aktuell immer noch eine hohe Arbeitslosenquote und eine noch höhere Jugendarbeitslosigkeit“, sagte er. Wichtiger als die Problembeschreibung waren Learner aber mögliche Wege aus der Krise: „Die Diskussion über Griechenland ist zu sehr mit der Vergangenheit und zu wenig damit beschäftigt, wie man die griechische Wirtschaft wieder zum Wachsen bekommen kann.“ Sein Vorschlag: Gute Investitionsmöglichkeiten schaffen. „Das ist der Schlüssel aus der Krise.“
Tornell begann seine Ausführungen mit der Feststellung, dass Griechenland seine Schulden nicht zurückzahlen könne. „Sie sind einfach zu groß“, sagte er. Die einfache griechische Bevölkerung trage keine Verantwortung für die gegenwärtige Lage. „Die Krise ist die Schuld der griechischen Eliten“, sagte Tornell.
Es gäbe in der aktuellen Debatte zwei oft genannte, einfache und gut klingende Lösungsvorschläge: Erstens einen Schuldenschnitt und zweitens einen Austritt Griechenlands aus dem Euro. Tatsächlich seien aber beides keine guten Ideen. „Ein einfacher Schuldenschnitt wird nicht helfen. Es braucht erst Reformen“, sagte Tornell. Auch ein Euroaustritt würde ohne grundlegende Reformen keine Verbesserung der Lage vesprechen.
Die Deutsche Sichtweise
MdB Zimmer versuchte neben der politischen Perspektive auch die deutsche Sichtweise zum Thema Griechenland zu erläutern. Er verteidigte die international viel gescholtene deutsche Politik. „Solidiarität gibt es nicht bedingungslos. Das ist ein zentraler Punkt deutscher Politik.“ Es brauche strukturelle Änderungen um die griechische Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Zimmermann verdeutlichte auch, warum ein einfacher Schuldenschnitt nicht möglich ist. „Ein Haircut verstößt gegen europäische Verträge“, sagte er.
MdB Zimmer verwies auf die Komplexität des Problems. „Es gibt keine einfache Lösung für Griechenland“, sagte Zimmer MdB. Aber er halte es für möglich, die Krise zu lösen: „Ich bin kein Ökonom, sondern ein Optimist.
Die Diskussionsrunde bot dem Publikum die Gelegenheit das Thema aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten. Interessant war die Mischung aus politischer und wissenschaftlich-ökonomischer Einschätzung. Die Vorträge wie auch die lebendige Diskussion zeigte, dass die europäische Handhabung der griechischen Schuldenkrise mit großem Interesse verfolgt wurde und trotz anderer aktuellen Themen nicht an Bedeutung verloren hat. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist bemüht darum, durch solche Veranstaltungen ein besseres Verständnis für das deutsche Politikgeschehen in den USA zu vermitteln und den Austausch zu fördern.
Ein Bericht von Eike Hagen Hoppman
Verantwortung und Redaktion: Dr. Lars Hänsel
