An der zweitätigen Schulung vom 29. bis 30.8.2023 in der Stadt Ha Long, Provinz Quang Ninh, diskutierten die deutschen Experten Prof. Dr. Matthias Herdegen (Universität Bonn) und Leif Schneider (Eurocham Vietnam) mit fast 100 vietnamesischen Rechtsexperten aus verschiedensten Ministerien, Ämtern der nördlichen Provinzen und Kommunen. Sie tauschten ihre Erfahrungen und Meinungen zu aktuellen Herausforderungen aus, um die Gewährleistung festgelegter Standards und einer Verbesserung des Rechtssystems beizutragen.

Die Integration Vietnams in die internationale Wirtschaft ist in vollem Gange. Der Prozess wird immer umfassender und komplexer. Die Bedeutung der Förderung ausländischer Investitionen in Vietnam nimmt rapide zu. Während des Prozesses der Integration und der Umsetzung des internationalen Rechts entstehen immer weitere Herausforderungen und Hürden. Die politischen Akteure Vietnams sind sich dessen bewusst, wie wichtig die Umsetzung des Völkerrechts für die weitere wirtschaftliche, aber auch gesellschaftliche Entwicklung des Landes ist. Resolutionen und Erlasse wurden verabschiedet, um die politische Grundlage für weitere Maßnahmen zu schaffen. Insbesondere die Aus- und Fortbildung der Beamten in den Provinzen, aber auch den Ministerien muss der Fokus der näheren Zukunft sein.

Der stellvertretende Justizminister Nguyen Khanh Ngoc und KAS Vietnam Leiter des Auslandsbüros Florian Feyerabend betonten in ihrer Ansprache, dass das Wissen und die Fähigkeiten von Beamten bei der Verhinderung und Beilegung von internationalen Investitionsstreitigkeiten eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung von Herausforderungen spielen und spielen werden.

Hoch auf der Tagesordnung stand eine gründliche Analyse des internationalen Investitionsschutzes nach dem „fair and quitable treatment“-Standards (FET). Sie berichteten über aktuelle Fälle und die daraus gezogenen Lehren. Außerdem referierte der deutsche Experte Prof. Dr. Herdegen über internationales Recht und Schiedsgerichtsfällen aus verschiedenen Regionen der Welt. Darüber hinaus lieferte Herr Leif Schneider weitere Informationen, indem er die vietnamesischen Behörden zur internationalen Streitbeilegung und deren Vergleich mit den deutschen Erfahrungen und Ansätzen vorstellte. Als deutscher Rechtsanwalt, der in Vietnam tätig ist, konnte er auch die Perspektive von Klägern und Schiedsrichtern aufzeigen. Ein Experte aus der Abteilung für internationales Recht des Innenministeriums berichtete über die aktuellen Reformen der Streitbeilegungsmechanismen bei der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL), die von den Teilnehmern lebhaft diskutiert wurden.