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Bundeskanzlerin Merkel besucht Vietnam

by Rabea Brauer, Sarah Schulze
Während ihrer Asienreise besucht Bundeskanzlerin Merkel Hanoi und Ho Chi Minh Stadt. Ziel ihres Aufenthaltes ist die Verhandlung einer strategischen Partnerschaft. Während ihrer Gespräche mit Premierminister Dung lobte die Kanzlerin die Erfolge Vietnams in der Armutsbekämpfung und die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung. Die Kanzlerin wurde von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und führte in Hanoi sowie in Ho Chi Minh City Gespräche mit Unternehmern. Trotz der gefestigten wirtschaftlichen Zusammenarbeit betonte Merkel das Engagement der Bundesrepublik in der Entwicklungshilfe.

Am gestrigen Abend lud die Deutsche Botschaft auf Einladung des Botschafters Claus Wunderlich zu einem Empfang zu Ehren der Bundeskanzlerin ein. In ihrer Rede anlässlich des Empfangs lobte die Kanzlerin das bisher Erreichte; die Reise verlaufe sehr erfolgreich. Es sei ihr erster offizieller Staatsbesuch in Vietnam, dies, so die Bundeskanzlerin, „wurde auch Zeit“. Die im Verlaufe des Tages stattgefundenen Gespräche mit deutschen Wirtschaftsvertretern in Hanoi bewertete die Kanzlerin als positiv. Der wirtschaftspolitische Austausch zwischen den beiden Staaten wächst stetig. Erst im Mai dieses Jahres hatte der Automobilzulieferer Bosch eine Hightech-Anlage für die Fertigung von Bauteilen im Süden des Landes eröffnet. Die Kanzlerin freute sich zudem auf den zweiten Tag ihres Vietnam Besuchs in Ho-Chi-Minh Stadt. Die Bundeskanzlerin wird am 12. Oktober im ehemaligen Saigon unter anderem am deutsch-vietnamesischen Wirtschaftsforum teilnehmen sowie Gespräche mit Wirtschaftsvertretern führen. Während des Gesprächs mit dem vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung am Vormittag, hatte man sich auf die Umsetzung einzelner Kooperationsprojekte geeinigt, darunter auf den Bau einer U-Bahnlinie und auf den Bau eines Deutschen Hauses in Ho-Chi-Minh Stadt. Die Bundeskanzlerin verwies auf die baldige Umsetzung dieser beiden Kooperationsmaβnahmen.

Deutschland und Vietnam verbänden eine lange und eine traditionsreiche Freundschaft, mehr als ca. 100.000 Vietnamesen leben und arbeiten in Deutschland. Es gelte, so Merkel, diese Tradition zu pflegen. Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass eine Erhebung der bilateralen Beziehung zu einer strategischen Partnerschaft nicht nur zu einer Stärkung der vietnamesischen Wirtschaftsentwicklung und der bilateralen Wirtschaftskooperation führen wird, sondern auch insbesondere die Entwicklungszusammenarbeit zwischen den beiden Staaten verstärken wird. Eine strategische Partnerschaft sei unerläßlich für die Vertiefung der besonderen bilateralen Verhältnisse. Deutschland würde auch weiterhin Vietnam im Bereich der Entwicklungshilfe unterstützen. Während ihres Treffens mit dem Premierminister hatte die Bundeskanzlerin versprochen, die weitere Bereitstellung von Official Development Assistance (ODA)- und EZ-Mitteln an Vietnam zu unterstützen, mit dem Schwerpunkt auf Umweltschutz, auf Anpassung an den Klimawandel und auf berufliche Bildung. Dies, so Merkel, sei ein wichtiger Bestandsteil des deutschen Engagements in Vietnam.

Allerdings erkenne sie auch das Fortbestehen von gewissen Problemen in Vietnam an. Daher der Dank, so die Bundeskanzlerin, an die deutschen Stiftungen vor Ort, die in besonderer Weise mit vietnamesischen Partnern zusammenarbeiten und somit eine weite Bandbreite an Themen ansprechen und bearbeiten. Dies beziehe sich auch auf die Förderung der Zivilgesellschaft.

Am Vormittag hatten beide Regierungschefs mehrere Dokumente unterzeichnet, darunter eine Gemeinsame Erklärung, die Deutsch-Vietnamesische Strategische Partnerschaft für die Zukunft, ein Abkommen zwischen den beiden Regierungen über die finanzielle Zusammenarbeit im Jahr 2010 sowie eine Absichtserklärung zwischen dem vietnamesischen Justizministerium und dem Bundesministerium der Justiz. Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit auf dem Rechtsgebiet für die nächsten drei Jahre ist nach Meinung der Kanzlerin unerläßlich.

Während ihres Aufenthaltes in Hanoi wurde die Bundeskanzlerin von fünf Mitgliedern des Deutschen Bundestages begleitet, die sich bei einem Abendessen mit den Stiftungsvertretern vor Ort über die politische Situation informieren ließen. Die Bundeskanzlerin traf am 11. Oktober auch mit Religionsvertretern zusammen, darunter der römisch-katholische Erzbischof, Pierre Nguyen Van Nhon. Jener schlug mitunter kritische Töne bezüglich der Beziehung zwischen Staat und Kirche in Vietnam an.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am späten Nachmittag des 12.10 ihre Reise in Richtung Mongolei fortsetzen.