Event Reports

Vietnamesische Besuchergruppe informiert sich über Föderalismus

Informations- und Studienreise für Angehörige des Instituts für Staatsorganisationswissenschaften

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Vietnam unterstützt die Dezentralisierung der immer noch zentralistisch ausgerichteten Verwaltung Vietnams und stärkt die Kompetenzen der Kommunen. So sollen institutionelle Voraussetzungen für eine schrittweise Einführung demokratischer Teilhabe für die Bürgerinnen und Bürger Vietnams geschaffen werden. Dazu müssen Kenntnisse über bereits bestehende oder geplante Rechte und Pflichten der Gemeinden vermittelt, Probleme bei deren Umsetzung analysiert und Lösungen gefunden werden.

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Die Teilnehmer der Studienreise zusammen mit Amos Helms, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Vietnam (zweiter von links)

Zu diesem Zweck arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung in Vietnam seit vielen Jahren mit dem Institut für Staatsorganisationswissenschaften ISOS bei der Reform der Staatsverwaltung zusammen. Eine Delegation von ISOS konnte sich Ende März auf einer Informations- und Studienreise nach Thüringen und Berlin selbst ein Bild eines föderalen Staates machen. Die Studiengruppe wurde vom stellvertretenden Innenminister Vietnams, Herrn Van Tat Thu angeführt.

Während des Aufenthaltes konnte den Teilnehmern das Ineinandergreifen der verschiedenen Funktionsebenen, sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger auf die Entscheidungsprozesse auf kommunaler, Landes- und Bundesebene demonstriert werden.

In Thüringen erhielten die vietnamesischen Teilnehmer nicht nur Einsicht in die Transparenz der verschiedenen Verwaltungsebenen in Deutschland, sondern auch in das funktionierende System der Finanzkontrolle durch den Landesrechnungshof. Eine derartige Institution, so der Vize-Innenminister Van Tat Thu, könnte in Vietnam die stark verbreitete Korruption und den Amtsmissbrauch wirksam bekämpften.

Sichtlich beeindruckt war der Minister auch von dem Gespräch mit Vertretern des Verwaltungsgerichts in Weimar, wo er von der Präsidentin des Gerichts empfangen wurde. In Vietnam gibt es immer noch die Vorstellung, dass Frauen für solche Ämter nicht geeignet seien.