Reportajes internacionales

Kontrastprogramm in Mexiko

de Stefan Jost

PRI-Partei orchestriert ihre „imperiale Versuchung“ - PAN-Partei in offener Feldschlacht

Nach 100 Tagen Amtszeit des mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto, feiern er und seine Partei (PRI) in Harmonie die mediale Rückkehr der PRI-Partei als Staatspartei. Währenddessen befindet sich die größte Oppositionspartei PAN nach dem verdächtigen Schweigen nach der Wahlniederlage im Juli 2012 in einer offenen Feldschlacht.

Im Umfeld der ersten 100 Tage der Amtszeit des mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto orchestrieren der Staatspräsident und seine Partei (PRI) in großer Harmonie die mediale Rückkehr der PRI als Staatspartei in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Die Wochenzeitschrift Proceso sprach von der „imperialen Versuchung“. Währenddessen befindet sich die größte Oppositionspartei PAN nach dem verdächtigen Schweigen nach der Wahlniederlage im Juli 2012 in der offenen Feldschlacht.

Seit dem Wahlsieg der PRI war die offene Frage, ob die von ihr im Wahlkampf entdeckte Modernisierungsnotwendigkeit des Landes ohne eine vorangehende, zumindest aber parallel verlaufende Modernisierung der alten Staatspartei PRI zu bewältigen ist. Die PRI war sich dieser Problematik durchaus bewusst und hat erste Antworten gegeben.

Nach einem sich über mehrere Wochen erstreckenden innerparteilichen Diskussionsprozess beschloss die PRI nunmehr Änderungen sowohl des strukturellen als auch der inhaltlichen Teils ihrer Statuten.

Strukturell ist hervorzuheben, dass in Abkehr der bisherigen Neutralität des Staatsoberhaupts Peña Nieto als Staatspräsident künftig dem Nationalrat der PRI angehört und Vorsitzender der neu geschaffenen „Ständigen Politischen Kommission“ als höchstem Entscheidungsorgan der PRI nach dem Parteitag sein wird. Damit gibt der PRI eine Haltung auf, die der ehemalige PRI-Staatspräsident Zedillo als „sana distancia“, als „gesunde Distanz“ zwischen Partei und Staatspräsident charakterisiert hat.

Inhaltlich ist es der PRI-Führung gelungen, die Partei zumindest in der Öffentlichkeit auf einen Kurs zu bringen und einige „heilige Kühe“ des PRI, aber auch des mexikanischen Selbst- und Staatsverständnisses - was über viele Jahrzehnte ja identisch war - zum Schlachten freigegeben. Dies betrifft die Einführung einer Mehrwertsteuer auf Medikamente und Lebensmittel, dies betrifft vor allem aber die Rolle des staatlichen Energiekonzerns PEMEX und dessen Öffnung - wie auch immer diese im Einzelnen beschaffen sein mag - für Privatinvestitionen.

Dass es sich bei diesen Statutenreformen um einige noch uneingelöste Schecks handelt, steht auf einem ganz anderen Blatt. In der Öffentlichkeit konnte sich der PRI mit diesen ohne Streit und Polittheater verabschiedeten Änderungen als in Kernfragen einige, lern- und reformbefreite Partei verkaufen. Das allein zählt - zunächst.

Entmachtung Elba Esther Gordillos

Den nicht zu übertreffenden politischen und medialen „Kracher“ erzielte Peña Nieto allerdings auf einem ganz anderen Feld, durch die Verhaftung und Entmachtung der jahrzehntelangen Vorsitzenden der mächtigen Lehrergewerkschaft, Elba Esther Gordillo. Die aus der PRI entstammende Politikerin und Gewerkschafterin hatte in diesen Jahren unter der PRI wie unter der PAN ihren Einfluss immer mehr ausweiten können. Keiner wollte sich mit ihr anlegen, obwohl die Art der Gewerkschaftsführung und die bekannte Korruption zum Allgemeinwissen der Mexikaner zählte. Jeder wusste es, keiner unternahm etwas. Dass Peña Nieto nach gerade mal drei Monaten im Amt diesen Kampf aufnahm, der übrigens in Stundenfrist entschieden war, ist in der Perzeption der Öffentlichkeit nicht hoch genug einzuschätzen. Im Kern ging es dabei weniger um die Korruptionsbekämpfung, auch wenn dies die zentrale öffentliche Botschaft der Regierung war. Korruptionsbekämpfung war bei dieser Aktion eher ein positiver Kollateraleffekt. Der Regierung ging es in erster Linie darum, die die Erziehungsreform ablehnende Gewerkschaft auf Linie zu bringen, dies ging nur auf diesem Wege. Wenige Stunden nach der Verhaftung konnte ein neuer Gewerkschaftspräsident die Führung übernehmen, der Peña Nieto zusagte, die Erziehungsreform zu unterstützen.

Der Kern der Botschaft, darin sind sich mexikanische Beobachter einig, war jedoch ein ganz anderer: Achtung, wer sich der Regierung entgegenstellt bekommt es mit der gesamte Machtfülle des Staatsapparates zu tun. Diese Botschaft dürfte auch bei einigen anderen, im gleichen Ruf wie Gordillo stehenden Gewerkschaftsführer angekommen sein, deren Bereich durch anstehende Reformen berührt sein wird. Bleibt abzuwarten, ob dies tatsächlich der Auftakt zum Kampf gegen die „poderes fácticos“, d.h. die „faktischen Mächte“ in Mexiko ist und sich Peña Nieto auch an anderen Fronten positioniert, oder ob dies ein für seine Regierungsziele ausreichender Einzelfall bleibt.

Inhaltlich bleiben die PRI und ihr Staatspräsident noch viele Antworten schuldig. Dass die Regierung nicht hinreichend in der Öffentlichkeit gestellt wird, ist auf zwei Faktoren zurückzuführen.

Zum einen dominiert das mediale Dauerfeuerwerk von angekündigten und eingeleiteten Reformen. Zum anderen besteht ein weitgehender Ausfall der Opposition in Gestalt der PAN und des PRD, sei es aufgrund der jeweils innerparteilichen Probleme, sei es aufgrund ihrer Einbindung in den „Pakt für Mexiko“, der tendenziell dazu zu führen scheint, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Parallelstrukturen zum Kongress Gesetzesprojekte vorbereitet und dem Kongress zugeleitet, und von dessen Ausschüssen in Eilgeschwindigkeit durchgewunken werden.

100 Tage ohne Fehler, 100 Tage mit einer beeindruckenden medialen und positiven Präsenz, 100 Tage, in denen es EPN gelungen ist, sich als Pragmatiker, Macher und Reformer zu präsentieren.

Kontrastprogramm PAN

Ein ganz anderes Bild bietet unterdessen die größte Oppositionspartei PAN. Nach der bitteren Wahlniederlage bei den Präsidentschaftswahlen vom Juli 2012, nach 12 Regierungsjahren landete die PAN deutlich abgeschlagen auf dem dritten Platz, herrschte in der Öffentlichkeit, aber auch weitgehend in der Partei selbst eine schon verdächtige Ruhe. Es gab zwar verhaltene bis harsche Selbstkritik, eine „Nacht der langen Messer“ fand jedoch nicht statt. Die Spitzenkandidatin Vázquez Mota verschwand in der Versenkung, Staatspräsident Calderón übernahm eine Dozentur in Harvard, und der Parteivorsitzende Madero blieb im Amt um die notwendigen Erneuerungsmaßnahmen einzuleiten. Selbst das Ergebnis der Neueinschreibung der Mitglieder wurde als eher erwartetes Ergebnis zur Kenntnis genommen und, dies nicht ganz zu Unrecht, als sinnvolles Gesundschrumpfen interpretiert. Die PAN ging von rund 1,8 Millionen auf etwa 450 000 Mitglieder zurück, das ist in etwa der Stand zum Zeitpunkt der ersten Regierungsübernahme im Jahre 2000.

Dass diese Ruhe vor dem Sturm eher den im Juli anstehenden Wahlen (eine Gouverneurswahl in einem PAN-regierten Staat sowie in insgesamt 14 Staaten Kommunal- und Landtagswahlen) als einem natürlichen innerparteilichen Harmoniestreben geschuldet war, war offensichtlich. Umso erstaunlicher ist es, dass die angestauten Konflikte sich nun wenige Tage vor dem Bundesparteitag der PAN in aller Öffentlichkeit und ohne jede Rücksichtnahme Bahn brachen.

Statutenreform der PAN

Im Gegensatz zur PRI ging es bei der Statutenreform der PAN nicht um inhaltlich-programmatische, sondern „nur“ um strukturelle Fragen der Partei. Dass gerade aber solche Fragen im Kern machtpolitische Fragen sind, wurde bei der PAN-Auseinandersetzung deutlich. Dabei wurden alte Gegnerschaften virulent, aber auch die Wahlniederlage und der „Pakt für Mexiko“ lieferten, ob ausgesprochen oder nicht, entsprechende Munition.

Zunächst scheiterte eine Beschlussfassung des Nationalrats, des zweithöchsten Gremiums der PAN, über das Satzungsprojekt am fehlenden Quorum, so dass sich der Parteivorstand als Auffanggremium mit einer Beschlussempfehlung befassen musste. Diese ging zwar mit gut Zwei-Drittel der Stimmen durch, der Parteitag sollte jedoch zeigen, dass dies zu wenig für eine gemeinsame Basis war.

Öffentlich erhobene Forderungen vor allem aus den Reihen der “Calderonistas“, d.h. der Anhänger des ehemaligen Staatspräsidenten Felipe Calderón, nach Verschiebung des Parteitages wurden vom Parteipräsidenten zurückgewiesen. Der Versuch, die Teilnahme und somit das Quorum aus den Staaten heraus zu verhindern, scheiterte, mit knapp 10 000 anwesenden Delegierten war der Parteitag beschlussfähig.

Lagerbildung innerhalb der PAN

Die Schlachtordnung innerhalb der Partei ist nicht sehr übersichtlich. Die Grobeinteilung in die beiden größten Lager der erwähnten „Calderonistas“ und der „Maderistas“ (d.h. der Anhänger des Parteipräsidenten Madero) ist allzu einfach, es gibt kleinere, aber disziplinierte Gruppierungen, die nicht zu unterschätzen sind, es gibt einflussreiche Einzelpersonen mit einem gewissen Anhang, deren Auftreten und Koalitionsverhalten den Ausschlag geben können.

Offensichtlich war, dass sich „Calderonistas“ und die „Maderistas“ vor dem Parteitag nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen konnten oder wollten. Die überraschende Rechnung hierfür präsentierte ihnen der Parteitag.

Zwar wurde gegen den Widerstand der „Calderonistas“ mit sehr großer Mehrheit das Satzungsprojekt „im Ganzen“ angenommen. Da aber ein Beratungsvorbehalt gegenüber rund Dreiviertel der 138 Satzungsartikel bestand, wurde deutlich, wie strittig das Projekt in vielen Aspekten war. Daher musste in die zeitraubende Einzelberatung gegangen werden.

Diese Beratungen brachten dann zwei bittere Überraschungen für die aktuelle Parteiführung, aber auch für die „Calderonistas“. Zum einen brachte der Senator Corral, der als unberechenbarer Einzelkämpfer in der Partei gilt, einen Antrag auf Direktwahl der Parteipräsidenten auf kommunaler, Landes- und Bundesebene ein. Dies war auch in den vergangenen Jahren immer wieder Thema in der Partei, der jetzige überraschend lancierte Vorstoß gelang nun jedoch mit einer überwältigenden Parteitagsmehrheit. Dies bedeutet de facto eine Entmachtung des rund 400-köpfigen Nationalrates, des nach dem Bundesparteitag wichtigsten Führungsorgans der Partei, der bislang den Parteivorstand gewählt hatte.

Die zweite wesentliche Änderung betrifft die Zusammensetzung des Nationalrates. 300 seiner Mitglieder wurden bislang vom Parteitag gewählt. Der Vorschlag des Parteivorstandes, die Hälfte künftig in den Bundesstaaten zu wählen, wurde abgelehnt. Künftig werden 270 der 300 Mitglieder auf der Ebene der Bundesstaaten gewählt.

Auswertung des Parteitages

Zwei Tage nach dem Parteitag befasste sich der Bundesvorstand der PAN (CEN), der eigentlich die noch ausstehenden Kandidaten der anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen definieren, mit dem Ergebnis des Parteitages. Die Forderung nach Neuaufnahme der Debatte über die beiden zentralen Beschlusspunkte des Parteitages mit dem Ziel, diese nicht zu akzeptieren, wurden vom Parteivorstand mehrheitlich abgelehnt. Dennoch steht die PAN nun vor einem Problem. Die Statutenreform ist nicht abgeschlossen, da der hierfür einberufene außerordentliche Parteitag aufgrund fehlenden Quorums gegen Abend abgebrochen werden musste. Zudem muss nun die gesamte Satzung an die bislang beschlossenen Änderungen und der daraus folgenden Konsequenzen für andere Regelungsbereiche angepasst werden. Die Debatte geht nun darum, ob der nächste außerordentliche Parteitag als Fortsetzung des vorangegangenen, sprich mit den gleichen Delegierten durchgeführten gilt, oder ob diese neu gewählt werden müssen. Aufgrund der erforderlichen Anpassungsänderungen der Satzung und des beginnenden Wahlkampfes ist fraglich, ob dieser Parteitag vor Juli stattfinden kann. Da die von einem Parteitag beschlossenen Statutenänderungen der Genehmigung des staatlichen Wahlinstitut IFE bedürfen, dürfte der ursprüngliche Zeitplan zur Neuwahl des Parteivorstandes im November nicht einzuhalten sein. Dies führt dann zur Frage, ob die Amtszeit des aktuellen Vorstands verlängert wird oder die Neuwahl noch nach den alten Regeln und wenn ja für wie lange stattfindet.

Dieser Parteitag war Ausdruck einer eher diffusen, aber umso wirkmächtigeren Unzufriedenheit der PAN-Basis mit der Partei. Gewünscht war vor allem ein Ende der „democracia de cúpulas“, d.h. der „Demokratie der Parteispitzen“ - Auswirkungen nicht absehbar.

Mit dieser Satzungsänderung sind vielfältige strukturelle Befürchtungen verbunden. Eine, angesichts der politischen Kultur Mexikos und ihren Herrschafts- und Politikpraktiken nicht aus der Luft gegriffen, geht dahin, dass in einer ganzen Reihe von Staaten die jeweilige PRI-Führung die PAN mit ihren Leuten unterwandert und so auf drei Ebenen der PAN über deren Führung mitbestimmt.

Diese Mischung zwischen Direktdemokratie und Föderalisierung der Partei kann zu einer problematischen Stärkung der regionalen und lokalen Kaziken führen. Eine Ausdrucksform dürfte sein, dass national bekannte und profilierte Politiker, die aber nicht unbedingt zu den Freunden des jeweils amtierenden Landesparteichefs und/oder Gouverneurs zählen, künftig kaum noch Chancen auf eine Mitgliedschaft im Bundes-vorstand haben.

Zukünftige Probleme

Zudem dürfte die Wahl des Parteipräsiden-ten künftig die Partei und deren Spitzenpolitiker über Monate hinaus in einem innerparteilichen Wahlkampf hineinziehen. Die Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur im Jahre 2012 haben gezeigt, wie problematisch in der PAN ein solches Verfahren ist und welche Gräben und Verwundungen zurückbleiben. Hinzu kommt, in Mexiko immer ein Thema: die Frage, wer die nötigen finanziellen Mittel hat, um eine solche monatelange innerparteiliche Wahlkampagne zu führen und welche Einflüsse bei solchen Kampagnen dann zum Tragen kommen.

Aktuell stellt sich für die PAN die Frage, wer als nächster Parteipräsident in Betracht kommen könnte. Die PAN hat nur wenige Persönlichkeiten, die über ein nationales Führungsimage oder auch nur einen national relevanten Bekanntheitsgrad verfügen.

Die künftige Direktwahl dürfte zu einer Neustrukturierung des Kandidatenfeldes für das Amt des Parteipräsidenten führen. Erste Kandidaten hatten ihren Hut bereits in den Ring geworfen, andere befanden sich ohne ausdrückliche Erklärungen, aber dennoch offensichtlich im Wahlkampf.

Ob diese diametral veränderte Ausgangslage die beiden großen Lager der PAN zu einem Zusammengehen zwingt, um ungewollte Ergebnisse der Vorsitzendenwahl in Gestalt eines Phönix aus der Asche zu verhindern, und wer Kandidat eines solchen Bündnisses werden könnte, ist offen.

Aus dieser unübersichtlichen Gemengelage könnte sich ein noch vor kurzem nicht für möglich gehaltenes Comeback ergeben - das der Präsidentschaftskandidatin Josefina Vázque Mota. Sie hatte die Initiative zur Direktwahl unterstützt, wurde auf dem Parteitag stürmisch gefeiert und scheint nicht abgeneigt, erneut in den Ring zu steigen.

Zwei Parteitage - kontrastreiche Ergebnisse

Während die PRI ihre Strukturen und Entscheidungswege zentralisiert und die Partei signifikant stärker als Instrument des Staatspräsidenten konfiguriert, befindet sich die PAN auf dem Weg zu e iner weitgehenden Föderalisierung und Direktdemokratisierung. Dies wird die bisherige Parteistrukturen und politische Kultur der Partei völlig verändern und die Partei über lange Zeit vor erhebliche Probleme stellen.

Für die PAN gilt: Ein gelungener Wahlkampfauftakt sieht anders aus. Es bleibt das Bild einer Partei, deren wichtigste Flügel unfähig zu Kompromissen sind und deren Führung vom Parteitag regelrecht überrollt wird.

In vielen Staaten wird die PAN erst im April ihre Kandidaten benennen, währenddessen befindet sich die PRI bereits im Wahlkampf. Es bleibt zu hoffen, dass die PAN sich nicht wie bei den Kongresswahlen 2012 über Wochen und Monate mit innerparteilichen Anfechtungen von Kandidaturen statt mit dem Wahlkampf beschäftigt.

Unabhängig von Ergebnissen der anstehenden Wahlen hat sich die PAN in eine Situation hineinmanövriert, die über die Maßen innerparteilich Kräfte bindet, die in der postelektoralen Ausgestaltung der nationalen Oppositionsrolle dringend erforderlich wären.

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