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Map of the Month

La carte KAS du mois

Publikationen

Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen und Streumunition

Map of the Month 11/2023

Mitte November wurde der jüngste Bericht zu Antipersonenminen in Genf veröffentlicht. Bereits im September wurde der Partnerbericht zu Streumunition vorgestellt. In beiden Berichten treten die Entwicklungen in der Ukraine besonders deutlich hervor. Das osteuropäische Land ist Vertragsstaat des Minenverbotsvertrags, nicht jedoch des Übereinkommens über Streumunition. Beide Waffenarten wurden 2022 in großem Umfang auf dem Gebiet der Ukraine eingesetzt. Die Zahl von Menschen, welche allein in der Ukraine Opfer von Landminen wurden, stieg von 2022 und bis Anfang 2023 um das zehnfache an. Nach Syrien (17%) steht die Ukraine mit 12% der Minenopfer weltweit an zweiter Stelle. Auch bei Streumunition gilt das vergangene Jahr als das tödlichste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2010. Von 1'272 neu registrierten Opfern, entfallen allein 78% auf die Ukraine. Erneut sind die meisten Opfer Zivilisten und insbesondere Kinder. 85% der Minenopfer waren Zivilisten, 49% Kinder und sogar 95% der Opfer von Streuminen waren Zivilisten, davon 71% Kinder. Als neue Vertragsstaaten beim Übereinkommen über Streumunition konnten 2023 Nigeria und der Südsudan aufgenommen werden, 73 blieben dem Abkommen jedoch bisher jedoch komplett fern. Der Minenverbotsvertrag weist mit nur 33 noch nicht beigetretenen Staaten eine breitere Unterstützung auf. Zudem stellen insgesamt noch immer 12 Länder aktiv Minen und 16 aktiv Streumunition her. 

Sarah Ultes, Victoria Müller
29 novembre 2023
Map of the Month

Neue Zusammensetzung des UN-Menschenrechtsrates ab 2024 und zentrale Abstimmungen während des 54. Rates

Map of the Month 10/2023

Nachdem die Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat durch eine Resolution der UN Generalversammlung im April 2022 suspendiert worden war, versuchte Russland nun erneut Mitglied des Rates zu werden. In der Osteuropäischen Staatengruppe fanden sich allerdings zwei Gegenkandidaten: Albanien und Bulgarien. EU-Mitglied Bulgarien erhielt 163, das aktuell auch im UN Sicherheitsrat sehr aktive Mitglied Albanien 123 Stimmen. Im Kontext des Krieges in der Ukraine überrascht es aber dennoch, dass Russland trotz der täglichen Verletzung von grundlegenden Menschenrechten und des internationalen Völkerrechts sich noch von 83 Mitgliedstaaten eine Unterstützung sichern konnte. Zentrale Abstimmungen während des 54. UN-Menschenrechtsrates beinhalteten u.a. auch eine Verlängerung des Mandats der Sonderberichterstatterin zur innenpolitischen Lage in Russland oder der Schaffung einer Faktenfindungsmission für den Sudan. Bezüglich des Rechts auf Entwicklung wurde eine Resolution angenommen, welche einen Entwurf über einen internationalen Pakt über das Recht auf Entwicklung beinhaltet. Westliche Länder kritisierten den Text scharf und verwiesen darauf, dass die Resolution Entwicklung Vorrang vor den Menschenrechten einräume.

Sarah Ultes, Victoria Müller
11 octobre 2023
Map of the Month

Mitglieder des Joint Statement zu Investment Facilitation für nachhaltige Entwicklung

Map of the Month 09/2023

Am 6. Juli schlossen 114 WTO-Mitglieder erfolgreich die ca. sechsjährigen Verhandlungen über das Joint Statement über Investment Facilitation für nachhaltige Entwicklung (JS on IFD) ab. Ziel der Erklärung ist, unter Berücksichtigung der Bedürfnisse sich entwickelnder Staaten, für mehr Transparenz zu sorgen sowie höhere und qualitativ hochwertigere Investitionen anzuziehen. Die Mitglieder hoffen darauf, ein WTO-Abkommen schließen zu können und werben nun, insbesondere im Hinblick auf die anstehende 13. WTO-Ministerkonferenz, für die Annahme des Joint Statements.

Cedric Amon, Cedric Amon, Lea Simon
11 septembre 2023
Map of the Month

Geber- und Empfängerländer sowie Finanzierungsfortschritt für Humanitäre Hilfe bis Mitte 2023

Map of the Month 08/2023

Bis zum 19. August, dem Welttag der humanitären Hilfe gingen bisher lediglich 26,9% der benötigten Gelder für 2023 ein, welche über UN-Organisationen, Fonds, NGOs und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung geleistet werden. Mit 8,7 Mrd. USD ist die USA mit Abstand größter Geber, gefolgt von der Europäischen Kommission und Deutschland. China steuert 0,0013% des US-Betrags bei; in Relation zum BIP gibt die zweitgrößte Volkswirtschaft hinter den USA sogar nur 0,00002%. Zu den größten Gebern in Relation zum BIP zählen Schweden, Honduras und Sierra Leone. Mit 2,1 Mrd USD ist die Ukraine derzeit größter Empfänger, gefolgt von Syrien, Jemen und Äthiopien.

Sarah Ultes
19 août 2023
Map of the Month

Dringlichkeitsdebatte zur Koranverbrennung und wichtige Abstimmungen auf 53. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 07/2023

Während einer Dringlichkeitsdebatte des UN-Menschenrechtsrates am 11. und 12. Juli, wurde eine Resolution zur jüngsten Koranverbrennung in Schweden mit 28 Ja- Stimmen, 12 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen, nachdem Belgien im Namen der EU-Staaten des Rates zur Abstimmung aufgerufen hatte. Pakistan hatte die Resolution im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) eingebracht. Sie fordert Staaten u.a. auf Gesetze, Politiken und Strafverfolgungsmaßnahmen zu verabschieden und Schritte in Richtung Rechenschaftspflicht zu unternehmen. Die Kritikern verwiesen u.a. auf die hohen Hürden das Recht auf freie Meinungsäußerung mit Art.20(2) des Zivilpakts (ICCPR) zu beschneiden und verwiesen auf den Konsens um Resolution 16/18 von 2011. Generelle Blasphemiegesetze seien mit dem Zivilpakt unvereinbar. Unter den insgesamt 30 verabschiedeten Resolutionen auf dem 53. UN-Menschenrechtsrat fand sich zudem auch ein erneut von China eingebrachter Text zum Recht auf Entwicklung, welcher laut EU einen entwicklungsbasierten Ansatz für Menschenrechte anstelle eines menschenrechtsbasierten Ansatz für Entwicklung verfolge. Der Rat verlängerte zudem das Mandat der Sonderberichterstatterin für Belarus oder des Sonderberichterstatters zu Eritrea. Das OHCHR wurde zudem beauftragt auf jeder Ratssitzung über ihre Arbeit in der Ukraine zu berichten. Auch die Lage in Afghanistan kam zur Sprache. Sie sei die weltweit schlimmste für Frauen und Mädchen, da diese unter geschlechtsspezifischer Verfolgung litten, welches auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufe und sogar als „Gender-Apartheid“ charakterisiert werden könne, so Sonderberichterstatter Bennet. 58 Staaten hatten auf der Junisitzung (im Vgl. zu 73 im März) ein gemeinsames Statement zur Verurteilung der Lage unterzeichnet.

Sarah Ultes
12 juillet 2023
Map of the Month

Verteilungsgerechtigkeit und Finanzierungsquellen für die Pandemievorsorge

Map of the Month 07/2023

Um ihre Forderungen nach Verteilungsgerechtigkeit in der Pandemievereinbarung zu unterstreichen, schlossen sich 19 Mitgliedstaaten der WHO zur Group for Equity zusammen.Die Gruppe für Aktien umfasst derzeit Bangladesch, Botswana, Brasilien, China, die Dominikanische Republik, Fidschi, Indien, Indonesien, Kenia, Kolumbien, Malaysia, Mexiko, Pakistan, Paraguay, Peru, Philippinen, Südafrika, Tansania und Thailand. Die Länder die den Pandemiefonds seit Gründung finanzieren sind: Australien, Kanada, China, Deutschland, Indonesien, Italien, Japan, Republik Korea, Neuseeland, Norwegen, Singapur, Spanien, Vereinigte Arabische Emirate und die Vereinigten Staaten. Darüber hinaus gehören noch die Europäische Kommission, die Bill and Melinda Gates Stiftung, die Rockefeller Stiftung und der Wellcome Trust zu den Gründungsspendern. Hinzu kamen anschließend Frankreich, Indien, die Niederlande, Saudi-Arabien, Südafrika, die Schweiz und das Vereinigte Königreich. Insgesamt wurden bisher über 1,6 Milliarden US-Dollar an finanziellen Beiträgen zugesagt. Dabei ist außergewöhnlich, dass gerade Länder in Südostasien auch als Geberländer auftreten.

Dr. Anja Maria Rittner, Dr. Olaf Wientzek
10 juillet 2023
Map of the Month

Geber und Höhe finanzieller Zusagen für den Sudan während Geberkonferenz in Genf

Map of the Month 06/2023

Während einer Geberkonferenz für den Sudan am 19. Juni in Genf, gingen lediglich 1,52 Mrd. USD an Zusagen bei einem Bedarf von 3 Mrd. USD ein. Co-Organisatoren waren neben der UN, der EU und der Afrikanischen Union auch Deutschland, Ägypten, Katar und Saudi-Arabien. Die höchsten Beiträge kamen aus den USA (550 Mio.), Deutschland (161 Mio.), der Europäische Kommission (151 Mio.), Kanada (102 Mio.) und Saudi-Arabien (100 Mio.). Ungefähr die Hälfte der Bevölkerung des Sudans, 24,7 Mio. Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Der humanitäre Reaktionsplan für den Sudan (HRP, 2.57 Mrd.) ist derzeit nur zu ca. 17% gedeckt, der regionale Reaktionsplan für Flüchtlinge (RRP, 445 Mio.) nur zu ca. 13%.

Sarah Ultes
20 juin 2023
Map of the Month

Flucht und Vertreibung 2022 - Aufnahme- und Herkunftsländer sowie Beiträge an das UNHCR

Map of the Month 06/2023

Weltweit wurden bis Ende 2022 108,4 Millionen Menschen gewaltsam vertrieben, wie der neue Global Trends Report 2023 des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) darlegt. 70% von ihnen wurden in Nachbarländern und 76% in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen untergebracht. Zu den Herkunftsländern mit mehr als 5 Mio. Menschen auf der Flucht zählen Syrien, Ukraine, Afghanistan und Venezuela. Bis Mitte Juni zählte das UNHCR, v.a. auch aufgrund der andauernden Kämpfe im Sudan bereits 110 Millionen Menschen auf der Flucht weltweit.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes
20 juin 2023
Map of the Month
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À propos de cette série

La "Map of the Month" est une nouvelle série du Dialogue multilatéral à Genève de la Fondation Konrad-Adenauer. Elle utilise des cartes pour illustrer chaque mois les tendances mondiales et le rôle de l'Allemagne et de l'Europe dans le monde.

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Directrice Dialogue Multilateral Genève

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841