Map of the Month

La carte KAS du mois

Gemeinsame Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in Xinjiang auf dem 51. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 09/2022

Zu Beginn der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates verlas China eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 30 Staaten, welche die Legitimität des lang erwarteten Berichtes des UN-Hochkommissariats (OHCHR) zur Menschenrechtslage in Xinjiang in Frage stellte. Die "sogenannte Untersuchung" basiere auf Desinformation, untergrabe Dialog und Kooperation und leiste Polarisierung sowie Politisierung im Rat Vorschub. Wenige Tage später jedoch, zogen 2 Pakistan und der Irak ihre Unterschrift zurück. Die Zahl der Unterstützer beläuft sich demnach nur noch auf 28. Neben China zählen nun nur noch 7 weitere Ratsmitglieder zu den Unterzeichnerstaaten.

ITU Ratswahlen

Map of the Month 09/2022

Am 26. September beginnt die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Bukarest, Rumänien. Die Konferenz wird alle vier Jahre einberufen und ist das wichtigste Entscheidungsgremium dieser Technologie-Agentur der Vereinten Nationen (VN). Während dieser ca. dreiwöchigen Veranstaltung werden turnusgemäß das Mandat der Organisation erneuert, neue Spitzen posten besetzt und über die Zusammensetzung der Länder des ITU-Rates abgestimmt. Die erste Karte zeigt, welche Staaten wie häufig in den letzten vier Wahlen in dieses Gremium gewählt wurden sowie die Herkunftsländer der Generalsekretäre und der stellv. Generalsekretäre in diesem Zeitraum. Die zweite Karte zeigt die Kandidaturen für die diesjährigen ITU-Ratswahlen. Dabei gibt es interessante Kandidaturen von ITU-Mitgliedern die seit mind. vier Wahlperioden nicht mehr im Rat vertreten waren.

Geber- und Empfängerländer sowie Finanzierungsfortschritt für Humanitäre Hilfe bis Mitte 2022

Map of the Month 08/2022

Bis zum 19. August, dem Welttag der humanitären Hilfe sind bisher lediglich 33% der benötigten Gelder für 2022 eingegangen, welche über UN-Organisationen, Fonds, NGOs und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung geleistet werden. Mit über 10 Mrd. USD ist die USA mit Abstand größter Geber, gefolgt von der Europäischen Kommission und Deutschland. China steuert 0,008% des US-Betrags bei. Mit 2,9 Mrd USD ist die Ukraine derzeit größter Empfänger, weit vor Afghanistan, Jemen, Äthiopien, Somalia oder Syrien.

Zentrale Abstimmungen und Stellungnahmen beim 50. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 07/2022

Vom 13. Juni bis 8. Juli tagte der 50. UN-Menschenrechtsrat in Genf. Hierbei waren die Auswirkungen des russische Angriffskrieges gegen die Ukraine eines der zentralen Themen, welche u.a. auch mit einer gemeinsamen Stellungnahme zur Nahrungsmittelsicherheit adressiert wurde. Aber auch die zunehmende Einschränkung zahlreicher Menschenrechte und Grundfreiheiten in Russland, v.a. seit Kriegsbeginn wurde verurteilt. Auch die Lage in China wurde adressiert und die zeitnahe Veröffentlichung des Berichts zu Xinjiang gefordert. Zudem war Gender eines der zentralen Themen. Neben einer Dringlichkeitsdebatte zu Frauenrechten in Afghanistan, konnten auch zahlreiche Resolutionen verabschiedet werden, u.a. zur Verlängerung des Mandats des unabhängigen Experten zum Schutz vor Gewalt und Diskriminierung auf der Basis von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität. Auch das Mandat der Sonderberichterstatterin zu Belarus konnte verlängert werden.

Entscheidungsvorlagen bezüglich des Arbeitsprogramms zu elektronischem Handel (inkl. Moratorium)

Map of the Month 06/2022

Das Arbeitsprogramm für elektronischen Geschäftsverkehr wurde bei der zweiten WTO Ministerkonferenz im Jahr 1998 verabschiedet. Dabei wurde vereinbart vorerst keine Zölle auf elektronische Übertragungen zu erheben („E-Commerce Moratorium“). Diese Ausnahmeregelung wurde seitdem bei allen weiteren WTO-Ministerkonferenzen anstandslos verlängert. Eine Verlängerung im Rahmen der 12. WTO Ministerkonferenz ist kein Selbstläufer.

Gemeinsame Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in China auf dem 50. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 06/2022

Zu Beginn des 50. UN-Menschenrechtsrates verlasen die Niederlande eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 46 weiteren Staaten, in welchem sie ihre große Besorgnis über die Menschenrechtslage in China, insbesondere in Xinjiang ausdrückten. Dies steht im Kontext der Publikation der Xinjiang Police Files sowie der jüngsten Chinareise der UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet. Kuba verlas demgegenüber eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 69 Staaten, welche sich gegen Politisierung, Doppelstandards und die Einmischung in die interneren Angelegenheiten Chinas aussprach.

Resolutionen Gesundheitsnotstand in der Ukraine auf der 75. Weltgesundheitsversammlung

Map of the Month 05/2022

Auf der 75. Weltgesundheitsversammlung brachte die Ukraine am 23. und Russland am 25. Mai je eine Resolution zum Gesundheitsnotstand in der Ukraine sowie in den Flüchtlingsaufnahmeländern. Die ukrainische Resolution verurteilt u.a. deutlich den Aggressor und fordert Russland auf, die Attacken auf Gesundheitseinrichtungen einzustellen. Die russische Resolution enthält indes keine Bezugnahme zum Urheber des Krieges und der Attacken auf Gesundheitsinfrastruktur. Stattdessen verweist sie auf die humanitäre Lage "in der und um die Ukraine" und verwischt damit die Grenzen der Opfer des Angriffskrieges.

34. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Ukraine

Map of the Month 05/2022

Am 12. Mai fand die 34. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur sich verschlimmernden Menschenrechtslage in der Ukraine infolge der russischen Aggression in Genf statt. Die Ukraine hatte die Sitzung beantragt und auch einen eigenen Resolutionsentwurf eingebracht. Er wurde lediglich mit Gegenstimmen von China und Eritrea angenommen und stärkt das Mandat der Untersuchungsmission. Besorgt äußerten sich zahlreiche Diplomaten zudem zu den globalen Auswirkungen des Krieges auf Nahrungsmittel- und Energiesicherheit. Russland boykottierte die Sitzung.

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À propos de cette série

La "Map of the Month" est une nouvelle série du Dialogue multilatéral à Genève de la Fondation Konrad-Adenauer. Elle utilise des cartes pour illustrer chaque mois les tendances mondiales et le rôle de l'Allemagne et de l'Europe dans le monde.