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Országbeszámolók

Countdown 2006: Zur Situation vor den Wahlen in Ungarn

Klaus Weigelt

Vorwahlbericht I

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  1. Die Parteien im Vorwahlkampf und im Spiegel der neuesten Umfrageergebnisse

    Je näher die Wahltermine rücken, desto unübersichtlicher wird die politische Lage. Auf der einen Seite scheinen nach bestimmten Meinungsumfragen die Wähler entschlossener. Danach sank die Zahl der Unentschlossenen in den letzten Monaten. Ein Ergebnis vom 16. Februar geht von 33% Unentschlossen aus, 33% würde FIDESZ wählen und 30% MSZP. Die kleineren Parteien würden nicht ins Parlament gelangen. Für SZDSZ werden 3%, für MDF 1% angegeben; die linksradikale Munkáspárt spielt ebenso wie die rechtsradikalen Jobbik und MÍEP keine Rolle.

    Auf der anderen Seite ist das politische Klima innerhalb der Parteien und in der Bevölkerung von großer Unsicherheit geprägt. Das beweisen Forschungsergebnisse, die bedeutende Unterschiede zu den obgenannten aufzeigen. Nach unabhängigen Experten sind diese Unterschiede aber nicht auf politische Faktoren, sondern auf unterschiedliche Erhebungsmethoden zurückzuführen, erklärte Krisztián Szabados, Analyst beim Political Capital Institute. Mario Canesco, vom kanadischen Meinungsforschungsinstitut Angus Reid gibt zu bedenken: „Man sollte bei der Bewertung immer im Blick behalten, dass Umfragen eine drei- bis vierprozentige Fehlerquote enthalten. Es ist also denkbar, dass eine Partei, die bei einer Umfrage 40% erhält, bei den Wahlen mit 36% oder auch 44% abschneidet. In manchen Fällen, vor allem wenn zwei Parteien die politische Landschaft dominieren, verändern sich die Ergebnisse innerhalb der Fehlerquote mehrfach“. Da die Umfrageergebnisse normalerweise auf Telefoninterviews mit einer Stichprobe von 1.000 Befragten beruhen, ist im Falle eines Landes mit der Größe von Ungarn sowieso mit einem statistischen Fehlerpotenzial von etwa 3% zu rechnen – fügte Canesco hinzu. Das bedeutet, dass die gegenwärtigen Ergebnisse um 6% von der Realität abweichen können. Die Ergebnisse aus Telefonumfragen sind auch deshalb problematisch, weil die Befragten oft keine Lust haben, ans Telefon zu gehen, und weil diese Umfragen jene Menschen nicht berücksichtigen, die über keinen Festnetzanschluss verfügen.

    Sechs Wochen vor dem ersten Wahlgang am 9. April ist also eine seriöse Prognose nicht möglich. Nach wie vor sind ca. 3 Mio. Wähler verunsichert. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierung zahlt sich für die Opposition in keiner Weise aus. Politik- und Politikerverdrossenheit sowie ein allgemeines Misstrauen in die Politik sind 15 Jahre nach der Wende die beherrschenden Kennzeichen des politischen Klimas in Ungarn.

  2. Informationen aus den Parteien, Wahlkampf

    Der Wahlkampf hat angefangen. Allgemein ist es zu sagen, dass die Parteien in der gegenwärtigen Phase des Wahlkampfes die Kritik des politischen Gegners in den Vordergrund stellen. Während die großen Parteien in bezahlten Anzeigen sich gegenseitig kritisieren, beschuldigen sie zugleich die Gegenseite der Negativkampagne. Man versucht dem Wähler einzureden, nur die Konkurrenz bediene sich solcher Mittel. Der Begriff Negativkampagne hat im politischen Diskurs in Ungarn die Bedeutung eines Krisensymptoms. Das Wort weist nach Meinung der Bevölkerung auf die Unfähigkeit der politischen Elite und die unhaltbaren Zustände des öffentlichen Lebens in Ungarn hin.

    Im Jahr 2005 verschärfte sich diese Kritik, weil die Parteien ihre Auseinandersetzungen auch über bezahlte Inserate führten. Die Negativkampagne hatte sich gewissermaßen institutionalisiert. Die Sozialisten eröffneten ihr Feuer schon im Sommer 2005 auf Viktor Orbán mit der sog. „Wetterhahn“-Attacke. Man versuchte die Widersprüche zwischen früheren und aktuellen Erklärungen des Oppositionsführers offen zu legen. Im Gegenzug reagierte die Opposition um die Jahreswende mit der Publikation Magyar Vizsla. Derzeit erstellen die Wahlkampfstäbe – in der Art „schneller Eingreiftruppen“ – Repliken auf die Plakate der Gegenseite. Dadurch entsteht ein Dialog der Schlagworte. Eine Lawine löste Viktor Orbáns Vorschlag zur Senkung der Sozialversicherungsbeiträge aus. Die Sozialisten antworteten mit dem Flyer „Orbán minus“, auf dem das Fidesz-Orange mit einem Trauerflor umhüllt war, und der Botschaft, Fidesz gefährde die soziale Sicherheit. Die Partei reagierte umgehend mit der Anzeige „Gyurcsány minus“, die den Bürgern die soziale Unsensibilität der linken Regierung vor Augen führte. MSZP setzte den Schlagabtausch mit der Kampagne „Abrechnung“ fort, in der die Regierung ihre Erfolge mit den Versäumnissen des Orbán-Kabinetts (1998-2002) verglich. Um das Selbstlob der Sozialisten zu neutralisieren, begann der Fidesz eine ,,Wahre Abrechnung“ unter dem Slogan ,,Wir leben schlechter als vor vier Jahren“. Darin werden die Defizite der linken Regierung betont: steigende Gaspreise, zunehmende Arbeitslosigkeit, schrumpfende Wohnungskredite, teurere Arzneimittel. In Internet-Anzeigen ironisiert der Fidesz auch Plakate, in denen sich die MSZP unter dem Motto „Wir haben es geschafft“ auf die Schultern klopft.

    Als Folge dieser politischen Botschaften hat in der öffentlichen Debatte eine Art Kampagne gegen die Negativkampagnen eingesetzt. Eine wichtige Rolle übernehmen dabei Politiker, die sich im Vertrauen auf die Politikfeindlichkeit breiter Kreise und der Voreingenommenheit ihrer Stammwähler vorgeblich von den Mitteln der Negativkampagne distanzieren und behaupten, nur auf der Basis konstruktiver Vorschläge zu arbeiten, während der aggressive Rivale es allein auf Zerstörung abgesehen habe. Da die Überflutung mit negativen politische Anzeigen in Ungarn eine relativ neue Erscheinung ist, lässt sich ihre Auswirkung auf die Wähler vorerst schwer abschätzen. Es hat jedoch den Anschein, dass die großen Parteien auf diese Methode vertrauen und sie wahrscheinlich auch in ihrem Arsenal behalten. Welche Partei auch immer gewinnt, sie wird diese Wahlkampftaktik als Schlüssel ihres Erfolgs ansehen.

    Die ungarische Öffentlichkeit ist nicht an Negativkampagnen dieser Art gewöhnt. Die ablehnenden Reaktionen sind darum so intensiv wie im Wahljahr 2002. Aber während vor vier Jahren symbolische negative Aussagen im Vordergrund standen, spielen jetzt pragmatische und inhaltliche Elemente eine starke Rolle: „Negatives kommt immer nur vom Gegner.“ Was man als ,,Negativkampagne“ bezeichnet, gehört eigentlich als notwendiges Element zum politischen Wettbewerb. Eine Partei kann sich nicht damit begnügen, sich und ihr Programm vorzustellen; sie muss auch zeigen, worin sie sich von ihren Rivalen unterscheidet und wo sie besser ist. Die Frage ist aber, wieweit sich die Parteien in Denkweise der Wähler auskennen. Negative Botschaften sind immer ein zweischneidiges Schwert: Wer sie maßvoll einsetzt, kann sich einen bedeutenden Vorteil verschaffen. Bei falscher Einschätzung aber kann die Taktik nach hinten losgehen. Eine Wahlkampagne ohne negative Elemente gibt es nicht. Aber es kommt vor, dass der Vorwurf der „Negativkampagne“ zu einem Hauptpunkt des Wahlkampfes wird. In Ungarn trägt sie bisher nicht zur Klärung der Argumente bei, sondern zur Vertiefung des Klimas der Politikverdrossenheit in der Bevölkerung.

    Die Chancen junger Menschen sind ein Reizthema des ungarischen Wahlkampfes. Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány versuchte die jungen Leute zu ermuntern, ihr Glück im Ausland zu finden und beklagte ihre geringe Mobilität. Die Opposition konterte: Orbán empfahl dem Premier, sich seine guten Tipps unter den Arm zu klemmen und selbst ins Ausland zu gehen. Der Anstieg der Arbeitslosenquote bietet der Opposition ebenfalls eine gute Angriffsfläche. Besonders besorgniserregend ist der Trend bei den 15- bis 24-Jährigen. Während sich die Arbeitslosigkeit seit dem Regierungswechsel im Frühjahr 2002 von 5,7% auf 7,3% erhöht hat, ist sie in der jüngsten Altersgruppe von 12,5% auf 19,1% hochgeschnellt. Diese Angabe bezieht sich auf das vierte Quartal 2005. Gegenüber dem Vergleichszeitraum von 2004 bedeutet das einen Zuwachs um 2,3 Prozentpunkte.

    Am 3. Februar beschuldigte István Hiller, Parteivorsitzender der MSZP, den FIDESZ, in ihre Wahlkampf-Webseite eingebrochen und dort Informationen gestohlen zu haben. Hiller konnte mit Internetprotokollauszug nachweisen, dass man vom Server des FIDESZ in einen Passwortgeschützten Bereich des MSZP-Servers eingedrungen war. Man habe Pläne und Kreativmaterial der Partei gestohlen. FIDESZ gab nach Überprüfung der Angelegenheit zu, dass ein Mitarbeiter, der zuvor von unbekannter Seite das Passwort zugespielt bekommen hatte, in die MSZP-Webseite eingedrungen sei. Diese Aktion sei nicht Teil der Kampagne von FIDESZ, sondern eine selbständige und strafbare Handlung. Das Gesetz zur Ahndung von Internetstraftaten war noch als letztes Gesetz der Orbán-Regierung im April 2002 gegen die Stimmen von MSZP und SZDSZ verabschiedet worden. Jetzt wird dieser inzwischen von Viktor Orbán entlassene Mitarbeiter als Erster nach diesem Gesetz abgeurteilt werden.

    Der stellvertretende Parteivorsitzender Zoltán Pokorni erklärte der Presse gegenüber, dass es ein dummer Fehler jenes Parteimitgliedes gewesen sei, das mittlerweile identifiziert werden konnte und für seine Tat die Verantwortung übernehmen wird. MSZP wandte sich inzwischen an den Wahlausschuss, der aber nichts unternehmen kann, da die Rechtsfrist bereits abgelaufen ist. Der Wahlausschuss erklärte jedoch, dass man ein Strafverfahren einleiten könne wegen Verletzung des oben erwähnten Internetgesetzes.

    Am 19. Februar fand der Wahlkongress von MSZP statt. Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány wurde als einziger Kandidat mit nur zwei Gegenstimmen wieder als Chef des Wahlkampfes gewählt. Er stellte sein Programm „Neues Ungarn“ vor. Dieses zeitlich unbegrenzte Programm soll mit 10.000 Mrd. HUF (40 Mrd. Euro – im Wesentlichen erhoffte EU-Mittel) Wirtschaft, Industrie, Infrastruktur, Bildungssystem und Gesundheitswesen des Landes zu modernisieren und Hunderttausende Arbeitsplätze schaffen. Ungarn soll zu einem finanziellen und logistischen Zentrum der Region werden, wozu auch der Fremdenverkehr und der Heilwassertourismus ausgebaut werden sollen. Die Wirtschaftsentwicklung soll allen eine Chance geben. Die einheimischen Klein- und Mittelständischen Unternehmen sollen besondere Unterstützungen erhalten, während auch denjenigen, die nicht wettbewerbsfähig sind, eine helfende Hand ausgestreckt werden soll. Ziel des Programms ist es, Wettbewerb und Solidarität zu verbinden.

    Am Vortag des Wahlkongresses gab der britische Regierungschef Tony Blair Gyurcsány Schützenhilfe. Nach seinen Worten sei der ungarische Premier ein stahlharter Führer. Er würdigte seine Erfolge bei der Entwicklung der ungarischen Wirtschaft und der Senkung der Inflation. Blair wurde gefeiert, als er daran erinnerte, dass sein Land als eines der wenigen in der EU seinen Arbeitsmarkt für die Arbeitnehmer der neuen EU-Mitglieder öffnete und damit gute Erfahrungen gemacht habe. Die Tatsache, dass sich Blair noch vor wenigen Monaten für die Kürzung der EU-Budgetmittel für die neuen Mitglieder eingesetzt hatte, blieb selbstverständlich unerwähnt.

    Fachleute beurteilten den Wahlkongress eher negativ. Nach Gyurcsány sprach der ehemalige Premier, Gyula Horn, der mittlerweile 74 Jahre alt ist. Horn habe einen längst überholten, ärmlichen Stil der Vergangenheit offenbart, und Parteichef István Hiller sei als Redner eine Katastrophe. Gyurcsány sei in dieser Hinsicht zwar talentiert, kenne jedoch kein Maß, sodass ihm manchmal schwer zu folgen sei. Sein Wahlprogramm strotze von Allgemeinheiten und Versprechen an sämtliche Gesellschaftsschichten wie das von Fidesz.

    Nach der so genannten „Orbán-Gate/FIDESZ-Gate“-Affäre (s. o.) wackelte der Stuhl des FIDESZ-Wahlkampfchefs Antall Rogán. Rogán hatte zunächst die Tatsache des Datendiestahls geleugnet und anschließend gelogen. Als die Wahrheit herauskam, reagierte er lakonisch: „Da stürzt die Welt noch nicht zusammen“. Auf der Wochenendsitzung des FIDESZ am 18. Februar wurde Rogán zwar nicht abgewählt, aber Parteimitglieder erklärten, dass ihr Vertrauen in Rogán sinke.

    Der Fidesz verspricht den Wählern mehr Arbeitsplätze, höhere Löhne, niedrigere Preise und mehr Sicherheit – allen gewissermaßen alles. Laut Orbán kann der Staat allen helfen, unter der Voraussetzung der Ablösung der gegenwärtigen Regierung. Sollte Fidesz an die Macht kommen und eine Zweidrittelmehrheit erreichen, sei die Partei entschlossen, die Zahl der Parlamentsabgeordneten (derzeit 386) und die der Selbstverwaltungen zu halbieren.

    MDF widerstand den Integrationsversuchen des FIDESZ und kämpft nun allein ums Überleben. Die Parteivorsitzende Ibolya Dávid betonte auf einem Forum der DUIHK am 17. Februar, sollte MDF ins Parlament gelangen, sei ein Bündnis mit jener Partei vorstellbar, die ihr Programm unterstütze. Nach der Meinung der Partei müsse der erste Schritt der neuen Regierung in der Wiederherstellung des haushaltspolitischen Gleichgewichts bestehen. Ungarn dürfe nicht an der Konfrontation der beiden großen Lager zu Grunde gehen.

    Unerwartet verabschiedete Parteivorsitzende Ibolya Dávid sich für einige Wochen aus dem Wahlkampf, um zu ihrem in Australien studierenden Sohn zu reisen. Einigen Spekulationen zufolge gab es einen Zusammenhang zwischen ihrer Abreise und der Wahl von zwei MDF-Abgeordneten, dem ehemaligen Stellvertretenden Vorsitzenden György Gémesi und Imre Sisák, zu gemeinsamen Kandidaten des MDF, des Fidesz und der in den Fidesz integrierten Christdemokratischen Partei (vgl. Countdown 11).

    Gábor Kuncze, Vorsitzender des SZDSZ, hält den Eintritt seiner Partei in die Horn-Regierung nach dem absoluten Wahlsieg der Sozialisten 1994 für eine einmalige Entwicklung. Auch für den Fall, dass MSZP im April die Wahlen nicht mit absoluter Mehrheit gewinnt, machte er keine Koalitionsaussage. 1994 wurde der von antikommunistischen Dissidenten der Vorwendezeit gegründete SZDSZ von den Sozialisten zur Regierungsbildung eingeladen, um die die postkommunistische MSZP zu legitimieren. Die Liberalen übernahmen diese Rolle in der Hoffnung, einen starken Einfluss ausüben zu können, was unter Premier Gyula Horn jedoch kaum möglich war. Viele Mitglieder und Wähler kehrten der Partei wegen ihres „Verrates“ den Rücken. 2002 konnte sich die MSZP nur mit Hilfe des SZDSZ die knappe Mehrheit sichern. Angesichts aktueller Umfragen kann SZDSZ im April nur im besten Fall mit einem Einzug ins Parlament rechnen. Die Partei ist innerlich zerstritten.

    Die dänische Polizei hat die ungarischen Behörden durch Interpol um Amtshilfe gebeten, da man wegen Verbreitung von pädophilen Bildern auf eine ungarische IP-Adresse gestoßen ist. Nachdem die Internetfirma die persönlichen Angaben der Adresseninhaber identifiziert hatte, stellte sich heraus, dass es sich um einen SZDSZ-Kandidaten des 3. Wahlkreises im Komitat Somogy handelt. Die Partei löste den Kandidaten sofort ab. Dies er Zwischenfall ist der zweite innerhalb von zwei Jahren beim SZDSZ. Im Mai 2004 wurde der frühere Bürgermeister von Újpest, Levente Lévay, wegen der Verbreitung von pädophilen Aufnahmen zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt. Die Beurteilung der Partei wird auch innerhalb der eigenen Mitgliedschaft immer schlechter. Viele wollen nicht wegen der all zu weitgehenden Liberalität als Mitglieder einer Schwulenpartei angesehen werden.

    Sollten MDF und SZDSZ nicht ins Parlament gelangen, würden außer den beiden großen Parteien nur KDNP und die Unternehmerpartei im Parlament vertreten sein, wenn auch nur mit unbedeutendem Gewicht, da sie mit Fidesz verbunden sind.

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Frank Spengler

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