Reportage sui paesi

Eine Stichwahl steht an

Kommunalwahlen in Rom

Am 26. und 27. Mai wurden in Rom die Kommunalwahlen abgehalten. Der Kandidat des Mitte-Links Bündnis, Ignazio Marino, liegt vor Amtsinhaber Gianni Alemanno. Die notwendige Stichwahl wird am 9. und10. Juni stattfinden.

19 Kandidaten traten für das Amt des Bürgermeisters von Rom an. Darunter der bisherige Amtsinhaber Gianni Alemanno vom „Popolo della Libertà“ (PDL, dt. „Volk der Freiheit“), der aus der neo-faschistischen politischen Szene Italiens stammt und 2008 als erster Bürgermeister nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem politisch rechten Lager gewählt wurde. Alemanno hatte damals eine „Law-and-Order“ Kampagne geführt und nach seinem Wahlsieg die sichtbare Prostitution deutlich eingedämmt, illegale Immigranten von den Straßen verdrängt und die städtische Polizei mit Waffen ausgestattet. Die gefühlte Sicherheit in der Stadt ist durch diese Maßnahmen gestiegen. Den maroden öffentlichen Nahverkehr, drängende soziale Fragen und Skandale im Gesundheitswesen der Stadt hat Alemanno jedoch nicht in den Griff bekommen.

Sein Gegenkandidat aus dem Mitte-Links Lager, der Transplantationschirurg Ignazio Marino von der „Partito Democratico“ (PD, dt. „Demokratische Partei“), griff den Amtsinhaber im Wahlkampf entsprechend mit Vorschlägen zur Sanierung des öffentlichen Nahverkehrs und zur effizienteren Gestaltung der öffentlichen Verwaltung an. Außerdem widmete sich das Mitte-Links Bündnis intensiv den sozialen Problemen der Stadt, die aufgrund der aktuell sehr hohen Arbeitslosigkeit gravierend sind.

Nach der Endauszählung liegt Ignazio Marino (PD) mit 42,6% der Stimmen deutlich vor Gianni Alemanno (PDL), der 30,3% der Stimmen erhielt. Alemanno betonte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, das Rennen sei noch offen und er werde bis zum Schluss kämpfen. Marcello De Vito vom M5S erhielt 12,4% und sieht sich als Opfer der Medien, die deutlich weniger über seinen Wahlkampf berichtet hätten, als über die Mitbewerber. Alfio Marchini von den Liste Civice (dt. „Bürgerliche Listen“) erhielt 9,5% der Stimmen.

Da keiner der Kandidaten mehr als 50 % der Stimmen erhielt, wird in Rom am 9. und 10. Juni eine Stichwahl zwischen Ignazio Marino und Gianni Alemanno stattfinden.

Eine Testwahl für die große Koalition

Parallel zur Wahl in Rom wurde auch in rund 500 weiteren Kommunen – meist Kleinstädten - gewählt. Mitte-Links liegt klar vorne und La Repubblica.it (27.05.2013) wertet: “Der Bipolarismus, der auf nationaler Ebene mit einer Großen Koalition ausgesetzt ist, entsteht erneut auf kommunaler Ebene.“ Interessant ist auch, dass das M5S im Vergleich zu den Parlamentswahlen deutlich schwächer abgeschnitten hat. Das Wahlergebnis der Bewegung hat sich ungefähr halbiert; In keiner Kommune kam M5S in die Stichwahl. M5S wird so auch keinen Bürgermeister stellen.

Der „Corriere della Sera“ (28.05.2013) schreibt in seiner Internetausgabe: „Ganz vorne liegt die Partei der Wahlenthaltung“: An den Kommunalwahlen beteiligten sich 52,8% der wahlberechtigten Römer. Bei den letzten Kommunalwahlen waren es noch 73,6%. Landesweit sah das Ergebnis ähnlich aus. Dieser drastische Abfall in der Wahlbeteiligung ist ein Indikator für die starke Frustration der Italiener über das politische Chaos rund um die Regierungsbildung und die Parlamentswahlen - und muss besorgt stimmen.

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