Dr. Franziska Rinke

Koordinatorin internationale Rechtsstaatsprogramme

Dr. Franziska Rinke studierte Rechtswissenschaften in Jena und verfasste eine Dissertation zur Umweltinformationsrichtlinie. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie am Landgericht Frankfurt am Main, sowie teilweise in Brüssel und am Generalkonsulat in Los Angeles. Seit Januar 2012 ist sie bei der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main als Rechtsanwältin zugelassen und arbeitete zunächst als Syndikusanwältin im Bereich Compliance im ThyssenKrupp Konzern sowohl in Deutschland als auch im Ausland.

 

Seit August 2015 arbeitet Frau Dr. Rinke bei der KAS zu den Themen Rechtspolitik. Im Januar 2017 übernahm Sie die Koordination der internationalen Rechtsstaatsprogramme.

Publikationen

Einzeltitel

Wehret den Anfängen!

von Franziska Rinke, Hartmut Rank

Die EU-Kommission stärkt den Rechtsstaat
In der Europäischen Union wird den „Rechtsstaatsinstrumenten“ in Zukunft eine noch weiter steigende Bedeutung zukommen. Es ist geplant, einen jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit zu veröffentlichen, der die Lage in allen Mitgliedstaaten wiedergeben soll. Erklärtes Ziel ist es, viel früher als bisher – also bereits bei der Förderung eines Rechtsstaatsbewusstseins – anzusetzen.

Analysen und Argumente

Wehret den Anfängen!

von Franziska Rinke, Hartmut Rank

Die EU-Kommission stärkt den Rechtsstaat
Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte unserer gemeinsamen europäischen Werteordnung. Seit langem setzt sich die EU-Kommission für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU ein. In der Mitteilung der EU-Kommission vom 17. Juli 2019 stellt sie ihre Vorstellung für die Weiterentwicklung der bestehenden und neue Mechanismen vor. Klar ist vor allen Dingen, dass die EU-Kommission viel früher als bisher ansetzen will. Das folgende Papier stellt die einzelnen Vorschläge vor, stellt sie in einen Gesamtzusammenhang und unterzieht sie einer kritischen Betrachtung. Die Mühlen in Brüssel mahlen langsam. Es bleibt abzuwarten, was nach politischem Ringen in den nächsten Monaten und wohl Jahren zur Realität wird. Es ist davon auszugehen, dass unter der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU weiterhin weit oben auf der Agenda sein wird.

kurzum

Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat

von Franziska Rinke

kurzum Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat? Schlussfolgerungen aus dem Bericht des UN-Sonderberichterstatters für richterliche Unabhängigkeit Dr. Diego García-Sayán
Auf Einladung der polnischen Regierung unternahm der UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Dr. Diego García-Sayán, im Oktober 2017 einen Länderbesuch, um sich ein Bild von der polnischen Justizreform zu machen. Sein im April 2018 veröffentlichter Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Justizreform die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Polen gefährdet sind. Das KURZUM fasst sechs Kernaussagen seines Berichts zusammen.