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Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Europawahl 2024

Barrierefrei?

In der Europäischen Union ist die fehlende Gleichstellung von Menschen mit Behinderung noch immer allgegenwärtig. Zur Europawahl 2019 zeigte ein Bericht des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, dass etwa 800.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger aus 16 Mitgliedstaaten, aufgrund nationaler Vorschriften wegen ihrer Behinderungen oder psychischen Erkrankung vom Recht auf Teilnahme an den Europawahlen ausgeschlossen waren. Anlässlich der Europawahl im Juni 2024 ist das Thema wieder virulent, denn es geht auch um mangelnde politische Teilhabe. Hier eine kleine Einschätzung unserer KAS-Kolleginnen und Kollegen, die sich die aktuellen Bedingungen in ihren Einsatzländern angesehen haben.

11, јуни 2024
Länderberichte mal anders
IMAGO / SOPA Images

Der Papst zu Gast beim G7-Gipfel

Wie zähmt man Künstliche Intelligenz?

Es ist eine starke Botschaft: Als erster Pontifex der Geschichte wird Papst Franziskus am 14. Juni 2024 an einem G7-Gipfel teilnehmen. Und dabei wird es um nicht weniger gehen als die Zukunft der Menschheit. Wie wird Künstliche Intelligenz unserer Welt verändern? Wo liegen die Chancen, wo die Risiken? Sind wir überhaupt für diesen zivilisatorischen Quantensprung gerüstet? Mit diesen Fragen werden sich die Staats- und Regierungschefs intensiv beschäftigen. Bei ihren Gesprächen mit dem Papst wird sich alles um die ethischen und moralischen Aspekte drehen. Im Grunde ist man sich schon im Vorfeld einig: Es braucht ein verbindliches internationales Regelwerk. Ausgerechnet der Heilige Stuhl hat dazu in den vergangenen Jahren erhebliche Vorbereitungen erbracht. Was hat der Franziskus den G7 zu sagen? Eine Analyse.

Michael Feth, Dr. Nino Galetti
11, јуни 2024
Länderberichte
KAS

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

Frankreich steckt nach den Europawahlen in der Krise

Mit den Europawahlen werden wichtige Weichen für die Europäische Union in den kommenden Jahren gestellt. Es geht um Rahmenbedingungen für Demokratie, Wohlstand und Sicherheit vor dem Hintergrund einer sich geopolitischen verändernden Weltlage, doch in Frankreich dominierte die nationale Sicht und so wurde diese Wahl zur Mid-Term-Wahl für die Regierung Macron stilisiert. Die Europawahlen endeten in Frankreich mit einem Paukenschlag. Der haushohe Sieg des Rassemblement National und die Tatsache, dass die Regierungspartei Renaissance nur halb so viele Stimmen wie die Rechtspopulisten erhielt, führten dazu, dass Staatspräsident Emmanuel Macron noch am Wahlabend die Nationalversammlung auflöste und Neuwahlen ankündigte, die am 30. Juni und 7. Juli stattfinden werden.

Anja Czymmeck, Nele Katharina Wissmann
11, јуни 2024
Länderberichte
Adobe Stocke / Business Pics / Generiert mit KI

Analyse der Europawahl in Deutschland am 9. Juni 2024

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die Union gewinnt die Europawahl und liegt mit 30,0 Prozent weit vor allen anderen Parteien. Die AfD kommt mit Zugewinnen im Vergleich zur letzten Bundestags- und Europawahl auf 15,9 Prozent. Die SPD wird mit dem schwächsten Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl drittstärkste Kraft (13,9 Prozent) – gefolgt von den Grünen, die im Vergleich zur letzten Europawahl deutlich verlieren und 11,9 Prozent erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht aus dem Stand 6,2 Prozent und liegt noch vor der FDP (5,2 Prozent) und der Linken (2,7 Prozent).

Dr. Viola Neu, Dr. Jochen Roose
10, јуни 2024
Monitor Wahl- und Sozialforschung
Adobe Stock / Panama

Polen als starker Sicherheitsgarant an der NATO-Ostflanke

Was bedeutet eine erfolgreiche Modernisierung der polnischen Streitkräfte für Europa und Deutschland?

• Kernelemente der polnischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind eine ausgeprägte Bedrohungswahrnehmung gegenüber Russland, die starke Anbindung an die NATO und intensive bilaterale Beziehungen zu den USA. • Polen hat aufgrund seiner geographischen Lage und historischen Erfahrungen (z.B. sowjetische Besatzung) schon immer eine stark sicherheitsorientierte Politik verfolgt. Die aktuellen Maßnahmen sind eine Fortsetzung und Intensivierung dieser Politik, anstatt eine geplante radikale Änderung wie in Deutschland. • Diese Intensivierung wird trotz des Regierungswechsels konsequent verfolgt. Die radikale Modernisierung der Streitkräfte erfolgt durch eine erhöhte Finanzierung (Verteidigungshaushalt 2023 bei 3,8 Prozent des BIP), ein neues Konzept der allgemeinen Verteidigung, einem Truppenzuwachs und der Neuanschaffung größtenteils US-amerikanischen Geräts. • Für Polen kann auf dem Weg zu einem neuen Sicherheitsanker zur Herausforderung werden, gleichzeitig militärische Kapazitäten auf- und auszubauen, die Selbstbehauptung in der Europapolitik zu wahren und mangelnde Diversifikation durch neue europäische Bündnispartner zu überwinden. • Die Republik Polen wird mittelfristig nicht ohne ausländische Waffenimporte zum Sicherheitsgaranten für Osteuropa werden. Dazu bedarf es europäischer und amerikanischer Unterstützung, Koordinierung und Skalierung. Wenn dies gelingt, wäre die Ostflanke sicherer als jemals zuvor in der Geschichte.

David Gregosz, Dr. Daniel Lemmen, Benjamin Urban
10, јуни 2024
Länderberichte
KAS

Zukunft hat der Mensch des Friedens: Reden des Empfangs zum 103. Katholikentag

Perspektiven einer christdemokratischen Friedenspolitik für unsere Zeit.

In Erfurt fand vom 29.05. – 02.06.2024 der 103. Katholikentag statt. Er stand unter dem Leitwort „Zukunft hat der Mensch des Friedens“. Anlässlich des Katholikentages veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung für Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kirche, Wissenschaft und Presse, sowie interessierte Kirchentagsbesucherinnen und -besucher ihren traditionellen Empfang. Auf Grund der multiplen Krisen im In- und Ausland stand die Frage einer christdemokratischen Friedenspolitik für unsere Zeit im Fokus.

Prof. Dr. Norbert Lammert, Georg Bätzing, Irme Stetter-Karp, Friedrich Merz
6, јуни 2024
Einzeltitel
Adobe Stocke / Bartek Wróblewski

Quantencomputer: Hardware-Upgrade für Künstliche Intelligenz

Schneller, Effizienter und Intelligenter

Quantencomputer können die Wettbewerbsfähigkeit der KI-Entwicklung in Deutschland steigern. Neue technische Ansätze erleichtern ihren Betrieb und ermöglichen perspektivisch eine breitere Anwendung. Trotz der Führungsrolle der USA und China ist deutsche Forschung international bedeutend. Für die Entwicklung konkurrenzfähiger deutscher Quantencomputertechnologie muss die Wirtschaft stärker aktiviert werden.

Dr. Christian Hübner
6, јуни 2024
kurzum
Adobe Stocke / Ася Лысогорская

Verpflichtende Beratung im Schwangerschaftskonflikt

Schutz für alle Beteiligten

Die Befürworterinnen und Befürworter einer Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland fordern eine Abschaffung der verpflichtenden Schwangerschaftskonfliktberatung. Die aktuelle Regelung und die Erfahrung von Beraterinnen zeigen jedoch, dass die Pflichtberatung der beste Weg ist, um der ethischen, rechtlichen und psychosozialen Dimension dieses Konflikts gerecht zu werden.

Julia Seeberg
5, јуни 2024
Monitor
Generiert mit Adobes Firefly KI in Photoshop

Politisches System in Belarus

Ein Volk – zwei neue Vertretungen?

In Frühjahr 2024 kamen die Belarusen in den „Genuss“ der Erneuerung zweier politischer Organe, die beide für sich beanspruchen, das Volk zu vertreten, wenn auch auf diametral entgegengesetzte Weise: Die Allbelarusische Volksversammlung, eingesetzt durch Lukaschenka, soll als neue Superinstanz dessen persönliche Herrschaft und den Fortbestand des autoritären Systems sicherstellen und erfüllt gleichzeitig eine Forderung Vladimir Putins nach inneren Reformen in Belarus. Besetzt mit 1.200 Loyalisten ist sie zudem künstliches Abbild einer „idealen Gesellschaft“ in den Augen des Herrschers, die den politischen Gegner, also die Mehrheit des Wählervolkes, von der Teilhabe ausschließt. Den demokratischen Kräften im Exil hingegen führten mit den Wahlen zum Koordinierungsrat die wohl erste belarusische demokratische Wahl seit 1994 durch. Technisch geglückt, gelang es ihnen jedoch kaum, größeres Interesse in der Bevölkerung zu wecken, da Mandat, Funktion und Wirkmöglichkeiten des „Protoparlaments“ unklar bleiben. Wie beide funktionieren, zustande kamen und sich in die aktuelle politische Lage in und um Belarus einfügen, analysiert dieser Bericht.

Jakob Wöllenstein
4, јуни 2024
Länderberichte
2024 Halla Tómasdóttir

Island hat eine neue Präsidentin

Mit 80,8 % eine sehr hohe Wahlbeteiligung, 75% der Stimmen fielen auf weibliche Kandidaten

Eine einfache Mehrheit von 34,3% reichte am Samstag, um die Entscheidung herbeizuführen: Halla Tómasdóttir, 55 Jahre alt, erfolgreiche Geschäftsfrau mit sozialem Engagement, wird 7. Präsidentin Islands seit der Gründung des Landes 1944. In diesem Jahr feiert Island 80 Jahre seit Ausrufung der Unabhängigkeit von Dänemark. Alle 12 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl waren als Unabhängige angetreten, auch Katrín Jakobsdóttir, noch bis vor kurzem Ministerpräsidentin, Krimiautorin und Vorsitzende der grün-linken Bewegung, welche Teil der derzeitigen Regierungskoalition ist. Sie erreichte mit 25% nur den zweiten Platz, nachdem sie lange als Favoritin für den Posten galt. Für die Präsidentschaftskandidatur war sie von all ihren Ämtern zurückgetreten. Die Rolle des isländischen Präsidenten ist eine repräsentative. Neben der Ernennung des Ministerpräsidenten und der Minister teilt der Präsident sich die legislative Macht mit dem Parlament, da er die Gesetze unterschreiben muss und somit über ein Veto verfügt. Es ist nicht die Aufgabe des Präsidenten, Abkommen mit ausländischen Staaten zu schließen. Trotzdem kann dieser Türen öffnen, die Abkommen erleichtern.

Gabriele Baumann, Sophia Nagengast
4, јуни 2024
Länderberichte
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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Извештаи од земјата

Политички кратки извештаи на канцелариите на фондацијата Конрад Аденауер

Фондацијата Конрад Аденауер има свои претставништва во околу 80 земји на пет континтенти. Официјалните претставници на фондацијата можат непосредно од земјите каде што делуваат да известуваат за актуелните случувања и долгорочните текови. „Извештаите од земјата” им нудат на корисниците на вебстраната на фондацијата Конрад Аденауер екслузивни анализи, позадински информации и проценки на состојбите.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungswerke, Bildungszentren und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.
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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.
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