Informacje z kraju

Krótkie raporty polityczne Przedstawicielstw FKA

Werkzeug der Hegemonie oder Ideengeber in Europa?

Das Weimarer Dreieck aus polnische Sicht

Zum 15. Jahrestag des "Weimarer Dreiecks" wird sich Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen und französischen Präsidenten am 3. Juli in Weimar treffen. Dabei besteht die Chance, diesem trinationalen Dialog neue Lebenskraft zu verleihen.

Wohin steuert Polen?

Die politische Lage zur Jahresmitte 2016

Insgesamt mehren sich vor der politischen Sommerpause 2016 in Polen die Anzeichen dafür, dass in der PiS die Zahl der außen- und innenpolitischen Realpolitiker wächst, die statt Konfrontation mehr Interessenausgleich suchen.

Reuters

Zitterpartie in Polen

Präsident Duda geht knapp in zweite Amtszeit

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen und einer langen Nacht der Anspannung steht der Sieger der Stichwahl in Polen nun fest. Der neue Präsident des Landes wird der alte sein: Amtsinhaber und PiS-Kandidat Andrzej Duda liegt nach amtlichem Endergebnis mit 51,03 Prozentpunkten vor seinem Herausforderer, dem Warschauer Oberbürgermeister und liberalen Hoffnungsträger Rafał Trzaskowski (PO), der 48,97 Prozentpunkte für sich verbuchen kann. Dies bei einer Rekordwahlbeteiligung von 68,18 Prozent. Der von der Opposition und großen Teilen (sprich: fast der Hälfte) der Bevölkerung erhoffte Richtungswechsel bleibt damit aus. Doch die Machtbasis der PiS-Regierung hat empfindliche Blessuren erlitten.

Zum Besuch der Bundeskanzlerin in Polen

Ein erster positiver Schritt

Der Besuch der Bundeskanzlerin ist in Polen in den Medien überwiegend positiv aufgenommen worden als erster, vor allem atmosphärischer Schritt. Eine erneute Auseinandersetzung mit der Geschichte ist in den deutsch-polnischen Beziehungen notwendig. Das geplante Gespräch mit dem Vorsitzenden der Regierungspartei Jaroslaw Kaczynski wurde abgesagt. Das Treffen mit Oppositonsführer Tusk fand in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Zum Rücktritt des Parlamentspräsidenten in Polen

Fakten, Hintergründe und Interpretationen

Am 13. April gab der polnische Parlamentspräsident Marek Jurek von der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) seinen Rücktritt bekannt, nachdem eine Verfassungspräzisierung zum Schutz des Menschenlebens von Beginn des Daseins an im Parlament gescheitert war. Am folgenden Tag trat Jurek nach einem heftigen Streit auch aus seiner Partei aus und gründete wenige Tage später am 19. April mit vier weiteren PiS Politikern eine neue christlich konservative Partei unter dem Namen „Rechte der Republik“ (Prawica Rzeczypospolitej, PR).

Zur Kohabitation von Präsident und Premier in Polen

Bestimmungen der Polnischen Verfassung

Mit der Regierungsübernahme durch die PO wird es zu einer Kohabitation zwischen dem mit der PiS verbunden Präsidenten Lech Kaczynski und dem neuen Premier Donald Tusk kommen. Dies wird vor allem auch in der Außenpolitik von Bedeutung sein, denn der Präsident ist laut Artikel 126 der Verfassung „der oberste Vertreter der Republik Polen“.

Zur Lage der Bürgerplattform (PO) in Polen

Regierungspartei mit Perspektive

Die PO ist aus den vorgezogenen Neuwahlen in Polen am 21. Oktober 2007 als weitaus stärkste Partei hervorgegangen. Seit 19. November bildet sie gemeinsam mit der ländlich ausgerichtetenPolnischen Volkspartei PSL eine stabile Regierungskoalition.

Zwei neue polnische EU-Parlamentarier

Für die ausgeschiedenen Abgeordneten Prof. Barbara Kudrycka, jetzt polnische Wissenschaftsministerin, und Dr. Bogdan Kich, jetzt polnischer Verteidigungsminister, rücken Krzysztof Holowczyc und Urszula Gacek in das Europäische Parlament nach. Der Vermerk stellt die beiden neuen EU-Parlamentarier vor.

Überwindung der Eiszeit

Polens Premier Tusk in Moskau

Seit sechs Jahren ist erstmals wieder ein polnischer Regierungschef nach Moskau gereist. Ziel der Reise war die Überwindung der politischen Eiszeit zwischen Russland und Polen. Auf die Ergebnisse und Resonanz des Staatsbesuches geht der kurze Bericht der KAS-Polen ein.

„Europa geht auf den Osten zu“

Das Konzept der „östlichen Partnerschaft“ konkretisiert sich

Als „enormen Erfolg“ bezeichnete der polnische Außenminister Radek Sikorski, das am 3. Dezember 2008 von der Europäischen Kommission präsentierte Konzept der „östlichen Partnerschaft“ (Eastern Partnership), welches auf eine polnisch-schwedische Initiative vom Mai 2008 zurückgeht.

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