Informacje z kraju

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2006

Polen vor Neuwahlen?

z Stephan Georg Raabe

Die Auflösung der Regierungskoalition und politische Korruption führen zu erneuten Turbulenzen

2006

Frühzeitiges Ende der IV. Republik?

z Sigrid Schraml

Regierungskrise durch Veröffentlichung geheim gefilmter Fernsehaufnahmen verschärft
Die Regierungskrise in Polen, die seit dem Austritt der Samoobrona aus der Regierungskoalition am vergangenen Donnerstag schwelt, hat sich mit dem gestrigen Abend weiter erheblich verschärft und macht vorgezogene Neuwahlen immer wahrscheinlicher.

2006

Marek Prawda ist neuer Botschafter Polens in Deutschland

z Stephan Georg Raabe

Er plädiert für ein besonderes Engagement im Verhältnis beider Länder zueinander
Polen hat mit Marek Prawda einen erfahrenen Deutschland-Kenner als neuen Botschafter in Berlin ernannt. Vielleicht kann er dazu beitragen, die im polnischen Regierungslager anscheinend festsitzenden Vorurteile gegenüber Deutschland bezüglich Geschichsrevision und Diktat in Europa etc. zu revidieren und den bilateralen Dialog zu fördern.Der Bericht stellt die Person vor und geht auf Situation ein, in der er sein Amt antritt.

2006

Die polnische Regierung heizt den Streit um das Zentrum gegen Vertreibungen an

z Stephan Georg Raabe

Wer davon ausgegangen ist, das sich mit der von der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen realisierten Berliner Ausstellung „Erzwungene Wege. Flucht und Vertreibung im Europa des 20. Jahrhunderts“ die Diskussion zu diesem Streitpunkt zwischen Polen und Deutschland versachlichen würde, sieht sich enttäuscht. Ungeachtet dessen, was in der Ausstellung tatsächlich gezeigt wird, haben sich hochrangige Vertreter des polnischen Staates wie in einem Pawlowschen Reflex erst einmal öffentlich entrüstet.

2006

"Ein solidarisches Polen statt Liberalismus"

z Stephan Georg Raabe

Das alte Misstrauen gegenüber Deutschland lebt wieder auf. Zur aktuellen politischen Situation in Polen
In den vergangenen drei Monaten ist in Polen eine neue Koalitionsregierung gebildet und der Premierminister ausgetauscht worden. Der Kurzbericht beschreibt die aktuelle politische Entwicklung, geht auf die Hauptziele der Regierung ein und die Perspektiven der Opposition. Mit Blick auf die polnische Außenpolitik wird insbesondere das Verhältnis zu Deutschland und die Rolle in der EU beleuchtet.

2006

Regierungserklärung und Vertrauensvotum

z Stephan Georg Raabe

Jaroslaw Kaczynski überrascht in der neuen Rolle als Premier
Am Freitag, 14. Juli ist der neue Premierminister Polens Jaroslaw Kaczynski von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), durch Staatspräsident Lech Kaczynski, seinen Zwillingsbruder, zusammen mit der „neuen alten Regierung“ vereidigt worden.

2006

Premierminister-Wechsel in Polen

z Stephan Georg Raabe

Warum der polnische Premier Bürgermeister und der Parteichef Premier wird
Wenn Polen mehrmals hintereinander auf den Titelblättern der deutschen Presse erscheint, wie in den vergangenen Tagen, dann gibt es etwas Berichtenswertes. Der aktuelle Länderbericht der KAS Warschau geht zunächst auf in Deutschland verbreitete aktuelle politische Klischees über Polen ein. Er beschreibt und beurteilt sodann die Geschehnisse rund um den Wechsel des Premierministers und erläutert einige Hintergründe. Deutlich kritisiert wird die infame Satire in der linksliberalen "Tageszeitung" über den polnischen Präsidenten. Schließlich wirbt der Beitrag für ein rücksichtsvolles und konstruktives Miteinander. Grundlage dafür ist ein vertrauenschafender Dialog. Ein unabhängiger polnischer Berater für die deutsche Regierung sowie ein deutscher Berater für die polnische Regierung könnten dabei hilfreich sein.

2006

Werkzeug der Hegemonie oder Ideengeber in Europa?

z Stephan Georg Raabe

Das Weimarer Dreieck aus polnische Sicht
Zum 15. Jahrestag des "Weimarer Dreiecks" wird sich Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen und französischen Präsidenten am 3. Juli in Weimar treffen. Dabei besteht die Chance, diesem trinationalen Dialog neue Lebenskraft zu verleihen.

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wydawca

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.