Informacje z kraju

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2006

Polen wie Iran?

Zu einem Berich der FAZ über Menschenrechte in Polen
In Polen stünden Demokratie und Menschenrechte auf dem Spiel – jedenfalls wird dies vom Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Konrad Schuller, insinuiert, wenn er schreibt: Polens Regierung bekomme „seit einiger Zeit von Menschenrechtsorganisationen Briefe wie sonst nur Weißrußland oder Iran“ („Unliebsame Briefe, FAZ vom 16. Juni). Dieser Vergleich ist maßlos und falsch.

2006

Kaczynski wie Steinbach? - Giertych wie Roth?

z Stephan Georg Raabe

Wie die Vorsitzende der deutschen Grünen mit polemischem Populismus in Polen für die Parade der Homosexuellen wirbt

2006

Stabile Instabilität (Langfassung)

z Stephan Georg Raabe

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen
Seit 5. Mai hat Polen eine neue Regierung aus Konservativen sowie linkssozialen und nationalkatholischen Populisten.Wie es in den vergangen Monaten dazu gekommen ist, beschreibt die längere Analyse "Stabilie Instabilität", die im Heft April 2006 der KAS-Auslandsinformationen erschienen ist. Sie geht näher auf die parteipolitische Lage ein, zeigt die Gesichter des polnischen Populismus, setzt sich mit den neuen Akzenten der Außenpolitik auseinander und der Finanzpolitik.

2006

Neue Regierung in Polen

z Stephan Georg Raabe

Konservative, Linkssoziale und Nationalkatholische bilden eine Mehrheitsregierung
Themen: Die Zusammensetzung der neuen Regierung: 20 Minister, vier Vizepremiers / Aufbruch zu neuen politischen Ufern: Wohin steuert Polen politisch? / Polnische Befürchtungen und historische Reflexe / Die Bürgerplattform formiert sich als oppositionelle Alternative

2006

Stabile Instabilität (Kurzfassung)

z Stephan Georg Raabe

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen
Eine fragile Mehrheit im Parlament – kein autoritärer Obrigkeitsstaat / Das Scheitern der Großen Koalition und des „Stabilisierungspaktes“ / Neue Akzente in der Außenpolitik / Polen in einer kritischen Situation

2006

Belarussisches Wahltheater

z Stephan Georg Raabe, Sigrid Schraml

Die Situation drei Wochen vor den „Präsidentschaftswahlen“
Erneut gibt es einen sehr ungleichen Wahlkampf zwischen Amtsinhaber Lukaschenko und den Oppositionskandidaten. Während Lukaschenko in Betrieben und Behörden für sich Unterschriften sammeln ließ, protestierte die Opposition mehrfach gegen Behinderungen. Durch die kurzfristige Vorverlegung des „Wahltermins“ von Juli auf März hatte die Opposition kaum Zeit für die Vorbereitung der Kampagne; durch die späte Registrierungsentscheidung beträgt die offizielle Wahlkampfzeit nur drei Wochen.

2005

Zum Besuch der Bundeskanzlerin in Polen

z Stephan Georg Raabe

Ein erster positiver Schritt
Der Besuch der Bundeskanzlerin ist in Polen in den Medien überwiegend positiv aufgenommen worden als erster, vor allem atmosphärischer Schritt. Eine erneute Auseinandersetzung mit der Geschichte ist in den deutsch-polnischen Beziehungen notwendig. Das geplante Gespräch mit dem Vorsitzenden der Regierungspartei Jaroslaw Kaczynski wurde abgesagt. Das Treffen mit Oppositonsführer Tusk fand in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

2005

Das europapolitische Programm der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)

z Stephan Georg Raabe

Für ein Europa der solidarischen Nationalstaaten
Politische Analyse.

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wydawca

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.