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Polen: Scheitert die PiS an ihren eigenen Fehlern?

z David Gregosz, Daniel Lemmen

Innenpolitische Themen mit Sprengkraft könnten eine politische Trendumkehr einläuten

Das von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungslager liegt in Umfragen weiterhin deutlich vor der oppositionellen Bürgerkoalition, der auch die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) angehört. Während sich die PO nach der Rückkehr von Donald Tusk in den Umfragen derzeit stabilisiert hat (24-25 %), fiel der Wert der PiS in den letzten Monaten leicht aber kontinuierlich von 35 Prozent im Oktober 2021 auf knapp über 30 Prozent im Februar dieses Jahres. Eine Reihe von innenpolitischen Themen könnte der PiS nun zum Verhängnis werden. Sie sollen in diesem Länderbericht besprochen werden. Die Probleme kommen für das Regierungslager zur Unzeit, denn spätestens am Ende des Jahres 2022 werden die kommenden Parlamentswahlen und damit die Bilanz der PiS in den Fokus geraten.

Planlose Corona-Politik

Das neue Jahr begann für die PiS alles andere als optimal. Zum Fundament einer Vielzahl bestehender und neu hinzukommender Probleme ist vor allem die anhaltende Corona-Pandemie geworden. Anfang des Jahres erreichte die SARS-Cov-2-Variante Omikron auch Polen und stellt damit bereits die fünfte Welle des Corona-Virus dar, die sich derzeit in der polnischen Bevölkerung ausbreitet. Wie auch in den vorausgegangenen Wellen scheint fraglich, ob das polnische Gesundheitssystem hierauf vorbereitet ist. Viele Gesundheitsexperten bemängeln, dass die polnische Regierung in ihrem Vorgehen weiterhin die gleichen Fehler wie zu Beginn der Pandemie begehe. So würden die Gefahren der Infektionswellen konstant heruntergespielt. Aus der Polnischen Akademie der Wissenschaften heißt es, dass die Maßnahmen der Regierung „nicht der schwierigen Lage angemessen“ seien.  Präventivmaßnahmen blieben aus oder würden nur verzögert initiiert. Konkrete Pläne für eine allgemeine Impfpflicht gibt es derzeit nicht und stoßen bei Teilen der Regierung auf erheblichen Widerstand. Auch über eine Pflichtimpfung für Lehrer und andere Beamte herrscht innerhalb der Regierung Uneinigkeit.

Den vollständigen Länderbericht können Sie als PDF herunterladen.

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10 listopada 2021
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