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Bundeskanzlerin Merkel zur Zukunft der palästinensischen Gebiete

Im Rahmen ihrer Nahostreise besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. April Israel und die Palästinensischen Autonomiegebiete. Nachdem ihr am Vormittag die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität in Jerusalem verliehen worden war, traf sie sich nachmittags in Ramallah mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas. In ihrer Dankesrede an der Hebräischen Universität, sowie in einer Pressekonferenz nach ihrem Gespräch mit Präsident Abbas, skizzierte Frau Merkel ihre Position bezüglich des Friedensprozesses im Nahen Osten.

Die Bundeskanzlerin bekannte sich klar zur 2-Staaten-Lösung, mit Sicherheit und Lebensfähigkeit für Israel und den Palästinenserstaat und begrüßte ausdrücklich die arabische Friedensinitiative und die Ergebnisse des Gipfels der Arabischen Liga in Riad.

Nach der Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit in den Palästinensischen Autonomiegebieten habe sich eine neue Dynamik für Fortschritte zur Lösung des Nahostkonflikts ergeben. Dennoch warnte Merkel vor überzogenen Erwartungen. Frieden liesse sich nicht „mal eben herbeizwingen“ Dennoch, „wer es mit dem Existenzrecht Israels ernst meint, muss sich für eine Lösung des Nahostkonflikts einsetzen“.

Zwar wertete die Bundeskanzlerin die Einigung zwischen Fatah und Hamas in Mekka als einen ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung, unterstrich jedoch die vom Nahost-Quartett EU, UN, USA und Russland gestellten Bedingungen zur Zusammenarbeit mit der palästinensischen Regierung. Demnach muss das Existenzrecht Israels anerkannt, der Gewalt abgeschworen und bisherige einschlägige Vereinbarungen anerkannt werden. Gemäß der Weigerung der Hamas, diese Kriterien anzuerkennen, wird die EU nicht in Kontakt zu Ministern der Hamas treten.

Frau Merkel rief die involvierten Parteien dazu auf, als Zeichen des guten Willens und als ein sehr wichtiges Signal für Fortschritte bei der Vertrauensbildung zwischen Palästinensern und Israelis, den vor mehr als neun Monaten entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit freizulassen.

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3 апреля 2007 г.
Bundeskanzlerin Merkel im Nahen Osten

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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Palästinensische Gebiete Palästinensische Gebiete