Публикации Фонда о России

Краткие политические обзоры зарубежных представительств Фонда Конрада Аденауэра

Parlamentswahlen in Kasachstan

Umstrittener Verlauf, unumstrittener Präsident

Aus den kasachischen Parlamentswahlen am 15. und 16. Januar 2012 ist die Regierungspartei Nur Otan des Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew mit einem klaren Sieg hervorgegangen. Während die Beobachter der OSZE die Wahlen aufgrund mangelnder Transparenz als undemokratisch bewerteten, bezeichneten Wahlbeobachter der GUS den Verlauf als offen und transparent. Doch unabhängig von der Einschätzung des Wahlprozesses – auf die Regierungsbildung und die künftige Arbeit der Regierung werden die Wahlergebnisse keinen Einfluss haben.

reuters/Marko Djurica

Parlamentswahlen in Kroatien – Klarer Sieg der Christdemokraten

Die HDZ und ihr amtierender Ministerpräsident Andrej Plenkovic sind mit 66 Mandaten als überraschend deutliche Sieger aus den Wahlen hervorgegangen.

Am 05. Juli 2020 waren 3,8 Millionen Wahlberechtige in der Republik Kroatien aufgerufen, zum zehnten Mal ihre Volksvertreter zu bestimmen. Den Umfragen nach war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der amtierenden HDZ und der oppositionellen linksliberalen Wahlkoalition RESTART zu erwarten. Aber die EVP-Mitgliedspartei HDZ schlug die von der sozialdemokratischen SDP angeführte Koalition eindeutig mit einem Vorsprung von 25 Mandaten. Die erst Anfang 2020 gegründete nationalkonservative Heimatbewegung des Volkssängers, ehemaligen HDZ-Abgeordneten und Präsidentschaftskandidaten Miroslav Skoro wurde mit 16 Sitzen zur drittstärksten Kraft im Parlament. Die HDZ verfügt über keine absolute Mehrheit. Um eine Regierung bilden zu können, wird sie Koalitionspartner auffinden müssen.

REUTERS/Goran Tomasevic

Parlamentswahlen in Montenegro 2020

Am 30. August fanden in Montenegro reguläre Parlamentswahlen statt. Im Laufe des Wahlabends ließen die eingehenden Ergebnisse schon früh erahnen, dass es für eine Fortführung des bisherigen Regierungsbündnisses, angeführt von der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), knapp werden könnte. So erhielt die Wahlliste der DPS 35,06% der Stimmen und verlor somit deutlich in der Gunst der Wähler im Vergleich zur letzten Wahl (2016 41,4%), bleibt aber stärkste Partei im Parlament mit 30 Sitzen. Besonders das Wahlbündnis, „Für die Zukunft Montenegros“ unter Leitung der pro-serbischen Demokratischen Front konnte mit 32,55% der Stimmen einen starken Gegenpol zur dauerregierenden DPS bilden. Insgesamt waren 11 Parteien und Wahllisten mit zusammen 486 Kandidaten zur Wahl um die 81 Sitze im Parlament Montenegros angetreten.

Parlamentswahlen in Russland

Ergebnisse und Bewertung

Russland hat am 04. Dezember 2011 einneues Parlament gewählt. Die regierendePartei Einiges Russland hat deutlichStimmen verloren, erreicht dennochknapp die absolute Mehrheit.

reuters/Marko Djurica

Parlamentswahlen in Serbien 2020

Serbische Fortschrittspartei (SNS) baut Mehrheit aus

Nach den vorläufigen Ergebnissen erzielt die Serbische Fortschrittspartei von Präsident Aleksandar Vučić bei den Parlamentswahlen 62,6 Prozent (2016: 48,25 Prozent) der Stimmen und verfügt gemäß der entsprechenden Sitzverteilung damit über eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Nur zwei weitere Parteien haben die Drei-Prozent Hürde übersprungen und es ins Parlament geschafft: die Sozialistische Partei (SPS) mit 10,9 Prozent (2016 10,95 Prozent), bisheriger Koalitionspartner der SNS und die erstmals angetretene Serbische Patriotische Allianz (SPAS) mit 4,2 Prozent. Große Teile der Opposition hatten die Wahl boykottiert. Insgesamt bewarben sich 21 Parteien um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler.

Parlamentswahlen in Sri Lanka

Am 10. Oktober 2000 fand in Sri Lanka - turnusmäßig nach sechs Jahren - die elfte Wahl zum Nationalparlament statt. Auch im nordöstlichen Kriegsgebiet wurde gewählt.5048 Kandidaten aus 29 politischen Parteien und 99 unabhängigen Gruppen bewarben sich um 225 Parlamentssitze.

Parlamentswahlen in Südafrika – 10 Jahre Demokratie unter dem ANC

Auch nach der dritten Wahl in Südafrika nach dem Ende der Apartheid erreichte der ANC nach Auszählung von 99% der Stimmen eine absolute Mehrheit von 69,68 Prozent. Präsident Thabo Mbeki wird am 23. April 2004 vom Parlament in seinem Amt bestätigt werden und am 27. April 2004, dem Tag des zehnjährigen Jubiläums der neuen Demokratie, seine zweite und damit verfassungsgemäß letzte Amtszeit antreten.

wikipedia/upyernoz/CC BY 2.0

Parlamentswahlen in Usbekistan

Ein Land am Wendepunkt

„Neues Usbekistan – neue Wahlen“. Unter diesem Motto finden in Usbekistan am 22. Dezember Parlamentswahlen statt. Viele internationale Organisationen entsenden ihre Beobachtermissionen ins Land. Der Verlauf der Parlamentswahlen ist einerseits ein Prüfstein für die Nachhaltigkeit der eingeschlagenen politischen Änderungen im Land und andererseits auch ein Stimmungstest für den Präsidenten.

Parlamentswahlen in Ägypten

Am 28. November finden die Wahlen zum ägyptischen Parlament statt. Wie schon bei dem vorangegangenen Urnengang im Jahr 2005 besteht an einem eindeutigen Sieg der Regierungspartei NDP kein Zweifel. Beobachter sprechen bereits im Vorfeld von Wahlbetrug und massiven Behinderungen.

Parlamentswahlen in Ägypten werfen ihren Schatten voraus

Zwischen Mitte Oktober und Mitte November 2000 finden in Ägypten Parlamentswahlen statt. Zuletzt wurden 1995 die wahlberechtigten Ägypter aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bei den letzten Wahlen schafften sechs Parteien sowie unabhängige Kandidaten den Einzug in die ägyptische Volksvertretung. Von zuletzt 444 zu vergebenden Sitzen 1995 gewann die nationaldemokratische Partei von Präsident Hosni Mubarak 417 Mandate. Die Opposition warf damals der Regierung massiven Wahlbetrug vor. Dieses Mal verspricht Präsident Mubarak korrekte Wahlen. Dazu werden rund 1800 Richter als Wahlbeobachter eingesetzt.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.