Публикации Фонда о России

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2004

Außenpolitischer Exkurs eines Katalanen mit Ambitionen.

Автор: Michael Däumer, Stefan Reith

Duran i Lleida schlägt versöhnlichen Ton an
Am 17. Februar 2004 hielt Josep Antoni Duran i Lleida, Vorsitzender der katalanischen Christdemokraten (UDC) und Generalsekretär des Parteienbündnisses Convergencia i Unió (CiU), in der Niederlassung der Europäischen Kommission in Madrid einen Vortrag zur spanischen Außenpolitik. Der Vortrag mit dem Titel „Katalonien in Madrid: Ein Kompromiβ mit Europa und zum Dialog“ bildete den Auftakt zu einer Veranstaltungsreihe des Real Instituto Elcano, in dessen Rahmen Vertreter verschiedener Parteien die auβenpolitischen Grundsätze ihrer Wahlprogramme vorstellen.

2004

Außenpolitischer Kurswechsel in der Ukraine?

Автор: Ralf Wachsmuth †

Kehrtwende in Richtung Russland oder wahltaktisches Manöver
Der Zeitpunkt hätte nicht perfekter gewählt sein können. Nur wenige Tage vor einem Treffen Leonid Kutschmas mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin auf der Krim erschien auf der Website der Regierung eine in einem entscheidenden Punkt abgeänderte Version der ukrainischen Militärdoktrin.

2000

Außerordentlicher Parteitag der Demokratischen Union (DU) am 6. Mai 2000

Автор: Gabriela Tibenská

Am 6. Mai 2000 wurde der außerordentliche Parteitag der Demokratischen Union in Zvolen durchgeführt. Wie erwartet kam es zur Auseinandersetzung zwischen den Anhängern des stellvertretenden Parteivorsitzenden Jan Budaj, die sich für die eigenständige Politik der DU einsetzen, und dem auf die Integration in die SDKU orientierten Flügel des Parteivorsitzenden Lubomir Harach.

2003

Ayodhya: Ein indischer „clash of civilisations“?

Автор: Helmut Reifeld

Eines der umstrittensten und meist diskutierten innenpolitischen Themen in Indien ist seit langem – und im bevorstehenden Wahlkampf wieder ganz besonders – der geplante Neubau eines Tempels in Ayodhya. Die Bedeutung dieses Streits liegt keineswegs nur im Bereich des Symbolischen und es handelt sich auch nicht nur um Parteipolitik. Es geht vielmehr um den indischen Rechtsstaat, um den säkularen Charakter der indischen Verfassung, um den Schutz von Minderheiten sowie um das internationale Ansehen des Hinduismus.
REUTERS/Alkis Konstantinidis

2020

Balkan: Geopolitik in Zeiten von Corona

Автор: Florian C. Feyerabend, Norbert Beckmann-Dierkes, Tobias Rüttershoff, Sven Petke, Holger Haibach

Ausländische Hilfe und Öffentlichkeitsarbeit sowie deren Wahrnehmung in Südosteuropa
Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für globale Wertschöpfungsketten, nationale Gesundheitssysteme und die Resilienz von Gesellschaften – mit offenem Ausgang. Vor dem Hintergrund der Krise lässt sich auch ein geopolitischer, systemischer Wettbewerb beobachten, mit dem Ziel hearts and minds von Staaten und Gesellschaften zu gewinnen und globale Narrative zu dominieren. Getreu dem Motto, dass jeder Krise auch eine Chance innewohnt, bemühen sich insbesondere die Volksrepublik China und die Russische Föderation in ausgewählten Ländern durch schnelle Hilfsleistungen und deren propagandistische Inszenierung Sympathien zu gewinnen, die eigene Systemüberlegenheit hervorzuheben und somit ihre soft power auszubauen. Es wäre naiv, anzunehmen, dass lediglich humanitäre Aspekte und internationale Solidarität die Leitmotive sind. Darüber hinaus finden auch illegitime Methoden Anwendung, wie fake news und Desinformationskampagnen.

2000

Baltisch-Russische Partei in Tallinn gegründet

Автор: Jörg-Dietrich Nackmayr, Sveta Pääru

Am 18. Juni 2000 fand in Tallinn der Gründungskongreß der neuen russischen Partei - Baltisch-Russischen Partei in Estland - statt.

2003

Barómetro beschert dem Partido Popular eine absolute Mehrheit

Автор: Michael Däumer

Nach einer Studie des Zentrums für Soziologische Untersuchungen (CIS), die in der Zeit vom 25. bis 31. Oktober in Spanien durchgeführt wurde, kann der regierende Partido Popular (PP) des Ministerpräsidenten José Maria Aznar in der Sonntagsfrage mit einer absoluten Mehrheit rechnen. Die oppositionelle Sozialistische Partei (PSOE) liegt 7,7 Prozentpunkte hinter dem PP.

2004

Baskische Regierungspartei PNV wählt

Автор: Michael Däumer

Imaz löst Arzalluz nach 23 Jahren ab
Nach dem zögerlichen Rücktritt des seit 1980 präsidierenden Vorsitzenden der baski-schen Regierungspartei, des 70-jährigen ehemaligen Jesuiten Xabier Arzalluz, hat der Partido Nacionalista Vasco (PNV) mit dem jetzigen baskischen Minister für Industrie, Handel und Tourismus und Regierungssprecher, Josu Jon Imaz, einen lang angestrebten Generationswechsel an der Parteispitze vollzogen.

2003

Beginn der Unterschriftenaktion der Opposition gegen Präsident Chavez

Автор: Michael Lingenthal

Venezuela steht vor dem „Refirmazo“. 4 Tage wird die Opposition Unterschriften für die Einleitung des Abberufungsreferendums gegen Präsident Chávez sammeln. Sie ist zuversichtlich, weit mehr als die notwendigen 2,4 Millionen Unterschriften zu sammeln. Am Vorabend der Aktionstage der Opposition, übergeben die Anhänger von Präsident Chávez an die Oberste Wahlbehörde 4 Millionen Unterschriften, die sie gegen Oppositionsparlamentarier gesammelt haben.

2004

Bei den Europawahlen droht der UMP eine weitere Niederlage

Автор: Norbert Wagner

Der Schock der Wahlniederlage bei den Regionalwahlen Ende März war so heftig, dass die UMP fast einen Monat wie gelähmt schien und sich erst jetzt langsam für den Europawahlkampf zu positionieren beginnt. Am 9. Mai sollen auf einem Parteitag in Paris das Wahlprogramm für die Europawahlen sowie die Listen für die acht Wahlregionen beschlossen werden.

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