Публикации Фонда о России

Краткие политические обзоры зарубежных представительств Фонда Конрада Аденауэра

Andrius Ufartas / DELFI

Wirtschaftliche Perspektiven für Litauen in COVID19-Zeiten

Wirtschaftsförderungsprogramm und ein Corona-Maßnahmenpaket als Hilfen für die schrumpfende litauische Wirtschaft

Nach Schätzungen unterschiedlicher Institutionen wird mit einer durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Schrumpfung der litauischen Wirtschaft von 7,3 bis 8,1 Prozent im Jahr 2020 gerechnet. Das Parlament verabschiedete im März ein von der Regierung beschlossenes Programm zur Wirtschaftsförderung und Linderung der COVID-19-Folgen. Eine der neu geplanten Maßnahmen stieß dabei auf heftige Kritik.

Wirtschaftliche und politische Reformen: eine ermutigende Bilanz

Die pessimistischen Prognosen instabiler Regierungsverhältnisse nach den Parlamentswahlen 1999 haben sich als gegenstandslos erwiesen. Tatsächlich hat die türkische Regierung in einem überraschend kurzen Zeitraum ein bemerkenswertes wirtschafts-, finanz- und sozialpolitisches -Reformprogramm auf den Weg gebracht. Daß auch auf dem ungleich schwierigeren Gebiet der Rechtssicherheit, der Bürgerfreiheit und der Menschenrechte ernsthafte Reformanstrengungen unternommen wurden, hat die Chancen der Türkei, auf dem Weg in die Europäische Gemeinschaft voranzukommen, verbessert.

flickr.com/Hans Permana/CC BY-NC 2.0

Wirtschaftspolitische Maßnahmen Ungarns in der Coronakrise

Solidarisches Handeln in der EU

Die Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise durch ein solidarisches Handeln in der Europäischen Union stand Mitte Mai im Mittelpunkt einer Videokonferenz des Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und des ungarischen Ministers für Innovation und Technologie Dr. László Palkovics. Als eine Konsequenz der aktuellen wirtschaftlichen Zwangslage werden in Europa Überlegungen laut, die globalen Lieferketten zugunsten einer regionalen Produktion zu verkürzen. Dies könnte für einige mitteleuropäische Ländern eine gute Gelegenheit sein, ausländische Investitionen in ihr Land zu locken.

Wladimir Putin – dritte Amtszeit möglich

Das Ende der Sitzungsperiode der Staats-Duma 2005/2006

Am 09. Juli 2006 hat die Staats-Duma ihre aktuelle Sitzungsperiode beendet. 600 Gesetzentwürfe betrachteten die Abgeordneten in dieser Periode, 144 wurden verabschiedet, 417 abgelehnt.

Woche der (Vor-)Entscheidung in Venezuela?

Präsident Chávez droht ein partieller oder genereller Mehrheitsverlust im Parlament, wenn einige Abgeordnete bei ihren öffentlichen Ankündigungen bleiben, nicht für sein neues Mediengesetz stimmen zu wollen. Angesichts dieser Perspektive können die gewaltsamen Ausschreitungen der letzten Wochen gegen Demonstrationen der Opposition eine neue Bedeutung erhalten: Selbst wenn einige in- und ausländische Beobachter die Strategie der Opposition, sich in den Hochburgen des „Chavismo“ zu versammeln, als „gezielte Provokation“ einstufen, ist doch deutlich geworden, dass die Gewaltanwendung nicht von der Opposition ausging.

Wohin steuert die venezolanische Außenpolitik?

Der 11. September 2001 hat die Welt verändert. Die Attentate in New York und Washington haben die Menschen auch in Venezuela zutiefst erschüttert. Während die Medien in den Stunden nach den Terroranschlägen intensiv berichteten, hat Präsident Chavez ziemlich genau 36 Stunden gebraucht, bis er sich als letzter der latein-amerikanischen Regierungschefs öffentlich zu den Attentaten äußerte. Zuvor ließ er lediglich den Minister seines Präsidialbüros eine kurze Erklärung verlesen.

Wohin steuert Guatemala?

Regierungskrise, Skandale und Gewaltakte haben in Guatemala zu Putschgerüchten geführt, die Erinnerungen an längst abgeschlossen geglaubte Phasen der guatemaltekischen Geschichte aufkommen lassen. Die nahe Zukunft der Demokratie in dem 11 Millionen-Einwohner-Staat ist mehr als ungewiss.

Wohnungsnot in Algerien wird zum sozialen Sprengstoff

Im Juli 2000 fanden in verschiedenen Städten Algeriens Demonstrationen und gewalttätige Unruhen statt. Auslöser waren Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Sozialwohnungen. Zentrum der Proteste war Sidi Belabes, eine Kleinstadt rund 400 km östlich von Algier.

Wundersames Traumergebnis in Zeiten der Krise

In Zimbabwe erringt die Regierungspartei die Zweidrittelmehrheit bei den Parlamentswahlen

Die Ergebnisse lösten in Harare, der Hochburg der Oppositionspartei, bei vielen eine tiefe Depression und Niedergeschlagenheit aus. Zweidrittelmehrheit - das bedeutet die Möglichkeit, die Verfassung nach Belieben zu ändern, und beispielsweise das Amts des Premierministers wiedereinzuführen, das Mugabe zumindest vordergründig einen würdevollen Abgang aus der Politik und vermutlich lebenslange Immunität gewähren würde. Die Reaktionen in der Hauptstadt sind eindeutig: Die Enttäuschung groß: „I feel ashamed" (es ist beschämend) meinte ein junger Mann, und setzt verzweifelt hinzu „we need a change" (wir brauchen einen Wandel).

© jbdodane / flickr / CC BY-NC 2.0

Währung wider Willen

Die Debatte um den Franc-CFA

Nicht erst nach seinem Rekordtief gegenüber dem Dollar im April 2018 und den in unregelmäßigen Abständen stattfindenden Protesten in den Metropolen West- und Zentralafrikas, steht die Gemeinschaftswährung Franc-CFA, die in 14 afrikanischen Ländern von rund 155 Millionen Einwohnern verwendet wird, im Mittelpunkt einer leidenschaftlich geführten Debatte. Zwei große Fragen werden dabei immer wieder gestellt: Ist der Franc-CFA Gewinn oder Hindernis für die Entwicklung der Mitglieder seiner Währungsgemeinschaft und sollte eine neue, „echte“ Gemeinschaftswährung geschaffen werden?

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.