Sieg mit bitterem Beigeschmack

BJP dominiert zwar Wahlen zur zweiten Parlamentskammer, unter den mit ihr verbündeten Parteien regt sich jedoch Unmut

Die Wahlen zur Rajya Sabha, der zweiten Kammer des indischen Parlaments, Ende März 2018 stellen für die Bharatiya Janata Party (BJP) einen weiteren Erfolg dar. Mit dem Gewinn von 28 der neu zu besetzenden 59 Sitze übertraf die Partei die vorherigen Erwartungen. Dagegen verlor der Indian National Congress (INC) weiter an Einfluss. Dennoch erleidet auch die BJP einen Rückschlag, da sich eine mit ihr verbündete Regionalpartei aus ihrem Parteienbündnis zurückzieht.

Carlos Alvarado ist neuer Präsident von Costa Rica

Ein langer, teilweise zermürbender Wahlkampf endete mit einem eindeutigen, gleichwohl in dieser Klarheit nicht erwarteten Ergebnis: Carlos Alvarado Quesada von der regierenden Partido Acción Ciudadana (PAC) gewann die Wahl mit 60,79 Prozent der Stimmen, auf Fabricio Alvarado Muñoz von der Partido Restauración Nacional (PRN) entfielen 39,21 Prozent. Mit 38 Jahren ist Carlos Alvarado der jüngste Präsident des Landes.

Peter Beyer, MdB im Interview mit KAS NY

Dr. Stefan Friedrich, Direktor des KAS NY Büros im interview mit Peter Beyer, Mitglied des Deutschen Bundestags und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses

Newsletter "Fokus Chile"

Ausgabe März 2018

Unser Newsletter "Fokus Chile" informiert Sie in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse im Bereich Politik, Wirtschaft und Kultur in Chile. Die Themen dieser Ausgabe: Die Ziele und Vorstellungen der neuen Regierung; Besuch vom CDU-Bundesvorstand; 3. Oscar in der Geschichte Chiles. Viel Spaß beim Lesen wünscht das Team der KAS in Chile!

Ministerrücktritt verhindert Regierungskrise in Oslo

Sylvi Listhaug (FrP) kommt Misstrauensvotum im Parlament zuvor

Norwegens Justizministerin, Sylvi Listhaug, von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet) ist nach fast zwei Wochen heftiger Diskussionen um einen von ihr veröffentlichten Facebook-Eintrag und einem angekündigten Misstrauensvotum im norwegischen Parlament (Storting) von ihrem Posten zurückgetreten. Eine zuvor befürchtete Regierungskrise konnte damit in letzter Sekunde abgewendet werden.

Rumänien und Republik Moldau: 100-jähriges Jubiläum der Vereinigung feierlich begangen

Tausende Moldauer nahmen am vergangenen Sonntag in Chișinău an einer Kundgebung zum hundertjährigen Jubiläum der Vereinigung der damaligen Demokratischen Moldauischen Republik mit Rumänien teil, die gleichzeitig zur Wiedervereinigung der beiden Länder aufrief.

Ölschiefer in Estland: Fossile Politik im Vorreiterland

Um unabhängig von ausländischer Energie zu sein setzt Estland weiter auf Ölschiefer – trotz der Nebeneffekte

In den letzten Jahren hat sich Estland über die Grenzen der EU hinweg einen Ruf als digitale Vorreiternation erarbeitet und sein sozialistisches Wirtschaftssystem hinter sich gelassen. Doch bei einer Industrie bleiben Wirtschaft und Politik dem alten System treu. Und das hinterlässt einen bleibenden Abdruck in Estland.

Treibt der Westen Myanmar in die Arme Chinas?

Trotz Rakhine-Krise geht der Wettbewerb um das Land weiter

Myanmar habe politische Stabilität bewahrt und mache Fortschritte im Friedensprozess, lobte der chinesische Botschafter beim Neujahrsempfang in Yangon. China habe eine konstruktive Rolle dabei gespielt und werde weiterhin präsent bleiben. Die versammelten birmanischen Minister, regionalen Würdenträger und Parlamentarier dürften mit gemischten Gefühlen zugehört haben. China verfolgt seit Jahrzehnten ehrgeizige Ziele in Myanmar, nicht immer zur Freude seines Nachbarstaates. Die Politik des Westens droht die Abhängigkeit Myanmars von China wieder zu verstärken.

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN

Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt.

Von Neukaledonien zu Kanaky?

Ein französisches Überseegebiet stimmt über seine Unabhängigkeit ab

Die Vereinten Nationen könnten noch dieses Jahr ein weiteres Mitglied bekommen: Das Archipel Neukaledonien, seit 1854 Teil des französischen Überseegebietes, strebt bereits seit den 1980er Jahren die Unabhängigkeit vom Mutterland an. Am 4. November 2018 wird ein Referendum über das Schicksal der von knapp 275.000 Einwohnern beheimateten Inselgruppe im Südpazifik entscheiden. Das Ergebnis ist völlig offen und könnte knapp ausfallen: Während die Ureinwohner der Insel für die Unabhängigkeit plädieren, wollen die „zugezogenen“ Inselbewohner weiterhin zu Frankreich gehören.