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Atambaev wirbt um Vertrauen

Kirgisische Republik könne „Vorposten der Demokratie“ in Zentralasien werden

Der Präsident der Kirgisischen Republik, Almazbek Atambaev, hat einen Besuch in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin dazu genutzt, um für Vertrauen in sein Land zu werben. Er verwies auf den angestoßenen demokratischen Transformationsprozess unterstützt von einer starken Zivilgesellschaft. „Im Blut der Kirgisen liegt Demokratie. Unfreiheit ist für uns die Hölle“, so Atambaev, der an die zwei Revolutionen gegen autoritäre Regime in den letzten sieben Jahren erinnerte.

Der eingeschlagene Weg ist für Atambaev auch deswegen der richtige, da nur die Demokratie den Weg zum nachhaltigen Wohlstand öffnen könne. Kirgisien werde durch die angeschobenen Reformen und den verstärkten Kampf gegen Korruption schon bald die Nummer 1 in Zentralasien und damit Vorbild für die gesamte Region sein. „Als Nachbarland Afghanistans können wir der Vorposten der Freiheit und Demokratie werden“, so Atambaev.

Voraussetzung dafür ist freilich, dass es gelingt, den Vielvölkerstaat vom Nationalismus zu befreien und die Einheit Kirgisiens zu wahren. Für Atambaev ist das die größte Herausforderung. Etwa 80 Ethnien gibt es unter den 5,5 Millionen Einwohnern. Die meisten von ihnen haben einen usbekischen Hintergrund. „Ethnische und regionale Unterschiede dürfen keine Rolle mehr spielen“, so Atambaev.

Zum Abschluss seiner Rede richtete Atambaev einen Wunsch Richtung EU. Auch wenn er hoffe, eines Tages gänzlich auf finanzielle Hilfen aus Brüssel verzichten zu können, so benötige sein Land dringend die vor zwei Jahren zugesagten Mittel aus dem BOMCA-Programm in Höhe von 25 Millionen Euro. Dies sei eine verschwindend geringe Summe im Vergleich zu den Milliardenausgaben für Afghanistan. Diese doppelten Standards würden sein Land „traurig machen“. Er hoffe, dass die EU eines Tages Kirgisien mit anderen Augen sehen werde.

Begrüßt worden war Atambaev zuvor durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund, und den stellvertretenden Generalsekretär der KAS und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Dr. Gerhard Wahlers.

Grund, Experte für Zentral-Asien, hob die demokratischen Fortschritte in Kirgisien seit dem Umsturz im April 2010 hervor. Die Wahl Atambaevs vor etwa einem Jahr war der erste demokratische Machtwechsel in Kirgisien und markiere nach dem Verfassungsreferendum und den Parlamentswahlen einen entscheidenden Schritt in der politischen Entwicklung Kirgisiens. Grund erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die Rolle von Atambaevs Vorgängerin Rosa Otunbajewa. Sie habe eine wichtige Rolle in der Phase des Übergangs gespielt. Durch ihre Entscheidung selber auf eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen zu verzichten habe sie das Vertrauen in die neue Ordnung gestärkt.

Wahlers ging auf die besondere geopolitische Rolle Kirgisiens ein. Zwischen China und Russland gelegen falle dem Land eine „Scharnierfunktion“ zu. Lange Zeit mehr oder weniger eine Terra incognita gewinne Kirgisien heute stetig an Bedeutung. Beispiele hierfür seien der Militärstützpunkt in Manas und die enormen Wasserreserven, die zukünftig für Hydroenergie genutzt werden sollen.

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