Rumäniens Aufarbeitung der Securitate-Vergangenheit

Ein Beitrag zur Selbstreinigung oder doch nur Theaterdonner?

Spät, aber noch rechtzeitig vor dem mutmaßlichen EU-Beitritt Rumäniens zum 1. Januar 2007 kommt endlich mehr Bewegung in den zähen, schier endlosen Prozess der Aufdeckung der Wahrheit über die Securitate - Vergangenheit und das ganze Ausmaß der Verwicklung von vermeintlich unbelasteten Personen aus Politik, Wirtschaft , Kultur u.a. in den Sumpf der kommunistischen Geheimpolizei.

Mexiko erwartet die Entscheidung des Wahlgerichts

Angespannte Lage / PRD-Sprache immer extremer / Rhetorischer Weg in die „Volksdemokratie“

Drei Themen dominieren derzeit die mexikanische Tagesordnung: Die anhaltenden Proteste zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 2. Juli mit der gespannten Erwartung auf die endgültige Endscheidung des Wahlgerichts, die immer gewalttätiger werdenden Auseinandersetzungen im Bundesstaat Oaxaca und die Gouverneurswahlen im Bundesstaat Chiapas. Währenddessen hat nach PRI und PAN auch die PRD ihre Fraktionsführung in Senat und Abgeordnetenhaus gewählt – erste Gespräche hinter den Kulissen über die künftige Parlamentsarbeit und die Besetzung wichtiger Funktionen beginnen. Das Klima insgesamt bleibt angespannt.

Le jeu est ouvert! Kein Aufatmen, sondern weiterhin gespannte Stimmung

Offizielle Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in der DR Kongo

Am Sonntag, den 20. August wurden offiziell durch die unabhängige Wahlkommission die vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 30. Juli bekanntgegeben. Demnach gelang es Präsident Kabila nicht die notwendige absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu erringen (44.81% der abgegebenen Stimmen). Als stärkster Gegner Kabilas setzte sich Jean-Pierre Bemba mit 20.03% der Stimmen durch und qualifizierte sich damit als Herausforderer Kabilas für den zweiten Wahlgang.

Die polnische Regierung heizt den Streit um das Zentrum gegen Vertreibungen an

Wer davon ausgegangen ist, das sich mit der von der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen realisierten Berliner Ausstellung „Erzwungene Wege. Flucht und Vertreibung im Europa des 20. Jahrhunderts“ die Diskussion zu diesem Streitpunkt zwischen Polen und Deutschland versachlichen würde, sieht sich enttäuscht. Ungeachtet dessen, was in der Ausstellung tatsächlich gezeigt wird, haben sich hochrangige Vertreter des polnischen Staates wie in einem Pawlowschen Reflex erst einmal öffentlich entrüstet.

Sozialausgaben in Brasilien: Ein effizientes Mittel zur Armutsbekämpfung?

Focus Brasilien 06/06

Die Diskussion über die Effizienz der Sozialausgaben in Brasilien eine hohe Bedeutung. Vor diesem Hintergrund hat das brasilianische Finanzministerium im Dezember 2005 einen Bericht mit Berechnungen zu Höhe und Effizienz der brasilianischen Sozialausgaben veröffentlicht. Dieser Bericht und einige weitere Kommentare zu den brasilianischenSozialausgaben und ihrer Effizienz werden in der vorliegenden Analyse vorgestellt.

Slowakischer Monatsbericht

in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10

"Ein solidarisches Polen statt Liberalismus"

Das alte Misstrauen gegenüber Deutschland lebt wieder auf. Zur aktuellen politischen Situation in Polen

In den vergangenen drei Monaten ist in Polen eine neue Koalitionsregierung gebildet und der Premierminister ausgetauscht worden. Der Kurzbericht beschreibt die aktuelle politische Entwicklung, geht auf die Hauptziele der Regierung ein und die Perspektiven der Opposition. Mit Blick auf die polnische Außenpolitik wird insbesondere das Verhältnis zu Deutschland und die Rolle in der EU beleuchtet.

Totgesagte leben länger

Viktor Janukowytsch ist wieder an der Macht

Gut vier Monate nach den Parlamentswahlen hat die Ukraine endlich wieder eine Regierung. Das Tauziehen um die Macht endete mit einer handfesten Überraschung: der bereits politisch am Ende geglaubte frühere Premierminister und Erzfeind des Präsidenten Juschtschenko Viktor Janukowytsch ist nach etwas mehr als 18 turbulenten Monaten auf seinen alten Posten zurückgekehrt.

Thailands Krisen

Politische Analyse, Frankfurter Neue Presse, 12.08.2006

Nigeria und die Qual vor der Wahl

Demokratisierungsbemühungen zwischen Kidnapping und öldurstigen Supermächten