Phân tích và nguyên nhân

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Bedeutung der Religionsfreiheit für die Sicherheits- und die Integrationspolitik

Die Publikation beschäftigt sich mit der Bedeutung von Religionsfreiheit unter dem besonderen Gesichtspunkt der Sicherheits- und Integrationspolitik. – ERSCHEINT NUR ONLINE!

Die bevorstehende Regierungskonferenz zur EU-Verfassung

Der Verfassungsentwurf, der im Juli 2003 vom Konvent vorgelegt wurde, enthält, trotz diverser Mängel, mehr Integrationsfortschritte, als die drei Regierungskonferenzenvon Maastricht bis Nizza erreicht haben. Die im Oktober beginnende Regierungskonferenz hat nur wenige Monate, um zu einem Ergebnis zu kommen – daher, und gerade wegen der unterschiedlichen nationalen Einwände, ist eine substanzielle Neuverhandlung des Entwurfs unwahrscheinlich. Die Unionsparteien müssen sich darauf einrichten, dass auch in der Regierungskonferenz die wenigsten Nachteile des Entwurfs beseitigt werden. Davon muss jede Überlegung über Zustimmung oder Ablehnung im Ratifikationsverfahren ausgehen. Eine Volksabstimmung über den Vertrag könnte fatale Folgen für den weiteren Integrationsprozess haben.

Die bilateralen Handelsabkommen der Europäischen Union

Obwohl die EU die Bedeutung der WTO hervorhebt und den Multilateralismus als die beste Möglichkeit der Handelsliberalisierung betrachtet, verhandelt sie nun auch bilaterale Handelsabkommen außerhalb dieses Rahmens. Die Europäische Kommission stellt die bilateralen Abkommen als eine notwendige Ergänzung in einem Policy-Mix dar, der zu einer besseren internationalen Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen beitragen soll. Welche Chancen und welche Risiken bergen diese Abkommen? Was kann die EU tun, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und gleichzeitig einen Bedeutungsverlust der WTO zu verhindern?

Die Branche der erneuerbaren Energien und ihre Lobby: Eine deutsche Bestandsaufnahme

Die Branche der erneuerbaren Energien in Deutschland wird seit einiger Zeit von Umweltverbänden und politischen Parteien unterstützt. Auch die Bundesregierung, insbesondere das Umweltministerium, fördert mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) den Ausbau der erneuerbaren Energien. Trotzdem verfügt die Branche über verschiedene Interessenverbände und einen eigenen Dachverband (Bundesverband Erneuerbarer Energien – BEE), die sich explizit zur politischen Lobbytätigkeit bekennen. Wie sind diese im Einzelnen aufgestellt und wie agieren sie im politischen Umfeld?

Romix Image, stock.adobe.com, Pixabay

Die Champions League der Forschungsförderung

Vier Empfehlungen zur Zukunft des Europäischen Forschungsrats

Der Europäische Forschungsrat ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings ist seine Zukunft nicht zuletzt wegen herausfordernder EU-Budgetverhandlungen und des Brexit in Gefahr.

yellow too, Pasiek Horntrich GbR

Die Crux mit der Quote

Paritätsgesetze und demokratische Repräsentation

Über verpflichtende Paritätsregelungen für Parlamente wird heftig gestritten. „Die Crux mit der Quote“ – so der Titel der vorliegenden Analyse – liegt unter anderem darin, dass diametral unterschiedliche Auffassungen dazu vertreten werden, was das Grundgesetz vorgibt. Die Staatsrechtlerin Friederike Wapler legt dar, dass unterschiedliche Vorstellungen von demokratischer Repräsentation eine zentrale Rolle für die Meinungsverschiedenheiten spielen. Es geht um nicht weniger als die Frage, wie wir unsere repräsentative Demokratie verstehen und gestalten.

Die deutsche G7-Präsidentschaft (I)

Die G7 als Chance - Rückkehr zum Kern einer wertebasierten Global Governance

Mit der Re-Etablierung der G7 gewinnen die Demokratien des Westens als Wertegemeinschaft wieder ein eigenes Forum. Dennoch stehen die G7-Staaten vor einigen grundlegenden Herausforderungen: eine strategische Debatte über das transatlantische Verhältnis ist ebenso notwendig wie die Konkretisierung einer gemeinsamen, konstruktiven Position gegenüber Russland. So sollte Deutschland während seiner G7-Präsidentschaft die Chancen einer gestärkten westlichen Wertepartnerschaft deutlich in den Vordergrund stellen.

Die deutsche G7-Präsidentschaft (II)

Wirtschaftliche Akzente für Entwicklung und Wohlstand schaffen

Der Grundstein für die neue Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 muss auf einer tiefgreifenden Bilanz der im Jahre 2001 formulierten Millenniumsentwicklungsziele basieren. Auch müssen die aktuellen Diskussionen zur nachhaltigen Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und das Zusammenspiel von Klima- und Entwicklungspolitik in Betracht gezogen werden. Nur wenn es gelingt, die Wachstumspotentiale in den Entwicklungs- und Schwellenländern nutzbar zu machen, wird die Entstehung größerer entwicklungs- und sicherheitspolitischer Herausforderungen gehemmt.

Die deutsche G7-Präsidentschaft (III)

Klimapolitik: Emissionshandelssystem entwickeln. Technologiewende vorantreiben. Anpassungsfähigkeit stärken.

Mit dem globalen Klimagipfel in Paris ist 2015 ein Schlüsseljahr für den Klimaschutz. Ein Hauptziel des G7-Gipfels sollte somit sein, einen Klimakonsens für ein Kyoto-Folgeabkommen innerhalb der G7 zu schmieden. Damit das Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann, muss der Fokus weiterhin auf der Vermeidung von Emissionen liegen. Dafür sollte in der G7 ein effektives Emissionshandelssystem entwickelt und der Vorsprung der G7-Staaten im Bereich der klimarelevanten Technologien im Rahmen von Technologie-, Kapazitäts- und Wissenschaftspartnerschaften nutzbar gemacht werden.

Die deutsche G7-Präsidentschaft und der Gipfel von Elmau

Im Juli 2014 übernahm Deutschland die Präsidentschaft der G7 und wurde damit zum Gastgeber des G7-Gipfels, der vom 7. bis 8. Juni auf Schloss Elmau stattfand. Im vergangenen Jahr hatte der Arbeitskreis „Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung” Empfehlungen für den G7-Gipfel in den Bereichen Außen- und Sicherheits-, Klima- und Entwicklungspolitik ausgesprochen. Hier zieht er Bilanz.

về loạt bài này


thông tin đặt hàng


nhà phát hành

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.