Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Charles Platiau / Reuters

2019

Richtungsentscheidung im bürgerlich-konservativen Lager

von Nino Galetti, Clara Kubler, Nele Katharina Wissmann

Die Républicains haben einen neuen Vorsitzenden
Die Républicains haben einen neuen Vorsitzenden: Mit 62,6 Prozent der Stimmen hat sich Christian Jacob im 1. Wahlgang klar gegen seine Mitbewerber, die beiden Abgeordneten der Assemblée nationale Julien Aubert und Guillaume Larrivé, durchgesetzt, die mit 21,3 bzw. 16,1 Prozent weit abgeschlagen sind. Jacob, der bereits seit 2010 Vorsitzender der Fraktion der Républicains in der Assemblée nationale ist, wird zugetraut, dass er den Niedergang der Partei stoppen und die auseinander strebenden Strömungen zusammenführen kann.
Sebastian Fuss / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Reformherbst in Sicht

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Reformpläne der französischen Regierung für die zweite Jahreshälfte 2019
Frankreich startet erneut in einen Reformherbst. Nachdem Staatspräsident Emmanuel Macron bereits zu Amtsbeginn 2017 die Reform des Arbeitsrechts und der Bahn in Angriff genommen hatte, stand sein zweites Regierungsjahr unter einem schlechten Stern: Die Affäre um seinen Leibwächter Alexandre Benalla, der Rücktritt von drei Ministern sowie die Proteste der Gelbwestenbewegung, die das ganze Winterhalbjahr 2018/19 die politische Bühne beherrschten, bremsten die ambitionierten Reformpläne der französischen Regierung deutlich aus. Auch wenn die vom Staatspräsidenten initiierte „Große Nationale Debatte“ im Frühjahr 2019 die politische Lage zumindest vorerst befrieden konnte, brodelt es unter der Oberfläche weiter. Das Zeitfenster für weitere Reformen ist knapp bemessen. Zwischen den Europawahlen im Mai 2019 und den frankreichweiten Kommunalwahlen im März 2020 sowie unter dem Druck der im September 2020 anstehenden Senatswahlen bleiben Emmanuel Macron nur wenige Monate, um sich als Reformer zu profilieren.
Sebastian Fuss / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Ergebnisse der Europawahl 2019 in Frankreich

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

34 Listen sind in Frankreich am 26. Mai zur Europawahl angetreten - ein neuer Rekord. Somit haben sich 2607 französische Kandidaten um die insgesamt 79 Sitze im Europäischen Parlament beworben. Es galt die Fünf-Prozent-Hürde, die von insgesamt sechs Parteien erreicht wurde.
ZeroTwoZero / Wikimedia / CC BY-SA 2.0

2019

Frankreich im Frühjahr 2019

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Zwischen Gelbwesten, großer nationaler Debatte und Europawahlkampf
Zwei Jahre nach der Wahl von Emmanuel Macron zum neunten Staatspräsidenten der Fünften Republik sind die ersten grauen Wolken, die bereits nach dem ersten Regierungsjahr aufgezogen waren, einem verregneten Frühling gewichen. Nachdem Macron in den ersten Monaten seiner Regierungszeit viele notwendige Reformen anstoßen konnte, und dabei mit der Arbeitsmarkt-, Steuer-, und Bahnreform in Frankreich „heilige Kühe schlachtete“, sanken zwar seine Zustimmungswerte bei der französischen Bevölkerung kontinuierlich, führten jedoch zu keiner nennenswerten Blockade des Landes durch Generalstreiks und Massendemonstrationen. Ein Wendepunkt wurde im November 2018 erreicht, als die Ankündigung einer Anhebung der Benzinsteuer die „Gelbwesten“ auf die Kreisverkehre der französischen Provinz trieb und die Pariser Champs- Élysées zum vermeintlichen Schauplatz einer zweiten „Französischen Revolution“ werden ließ.
Jeanne Menjoulet / flickr / CC BY 2.0

2019

Französische Frauen in der Politik

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Parität und Patriarch
In Deutschland herrscht bezüglich Frankreich vielfach das Bild der „gelebten Gleichberechtigung“ zwischen Frauen und Männern vor. Die Annahme, dass Frauen im Berufsleben weniger benachteiligt zu sein scheinen, basiert zu einem nicht unerheblichen Teil auf dem französischen Betreuungssystem für Kinder, das sich auf ein enges Netz aus Kinderhort, Tagesmüttern und Vorschule stützt.
KAS/Galetti

2019

Anstieg antisemitischer Attacken in Frankreich

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Antisemitismus als Gradmesser für Hass in der französischen Gesellschaft
Die neuesten Zahlen zum Anstieg antisemitischer Attacken in Frankreich sind alarmierend. Nach Angaben des französischen Innenministeriums wurden im Jahr 2018 landesweit 541 Fälle registriert: Das sind 74 Prozent mehr als im Vorjahr. Nach dem „Rekordjahr“ 2015 waren die antisemitischen Übergriffe zunächst zurückgegangen. Die aktuelle Kehrtwende hinterlässt Fragen. Welche Erklärungen gibt es für die neue antisemitische Hasswelle in Frankreich und welche Folgen ergeben sich daraus für die französische Gesellschaft? Welche Rolle spielt dabei die gegenwärtige Bewegung der „Gelbwesten“?
© Ella87 / Pixabay / Kein Bildnachweis nötig

2019

Revolution der Gelbwesten?

von Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Acht Thesen zur Bewegung der „Gelbwesten“
Mit dem Protest der Gelbwesten erlebt Frankreich seit 10 Wochen einen unerwarteten Ausbruch von Zorn, Hass und Gewalt, der teilweise antisemitische, rassistische und homophobe Züge trägt. Seit dem 17. November 2018 sind elf Tote, hunderte Verletzte, Sachschäden in mehrstelliger Millionenhöhe zu beklagen – vom Imageschaden für Frankreich ganz zu schweigen. Aus den anfänglichen Protesten gegen die Erhöhung der Benzinsteuer um 6 Cent und soziale Ungerechtigkeit ist eine Bewegung geworden, die eine Umwandlung des politischen Systems und den Rücktritt des Präsidenten fordert.
© Jean-Pol GRANDMONT / Wikimedia Commons BY-SA 3.0

2018

Hundert Jahre Ende des Ersten Weltkriegs

von Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Macrons Erinnerungsroute durch Frankreich
Unter dem Namen „Armistice“ erinnern die Franzosen alljährlich an die Gefallenen des Ersten Weltkriegs, der „Grande Guerre“, dessen Ende sich am 11. November zum 100. Mal jährt. Dieses Jahr sollen die Gedenkfeierlichkeiten zum Waffenstillstand besonders groß ausfallen: Staatspräsident Emmanuel Macron unternimmt eine Woche lang eine Gedenktour über die ehemaligen Kriegsschauplätze in Nordfrankreich.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.