Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

KAS Indien

2019

One Country, One Flag, One Constitution!

von Deepica Sachdeva, Pankaj Madan

Special status of the Jammu and Kashmir revoked
The provisions of Article 370 of the Indian Constitution, which gave special status to Jammu and Kashmir (J&K) by giving it autonomy over internal administration of State, State’s own Flag and constitution, was read down through presidential order and thereafter a Bill of Reorganisation to convert J&K from a state of the Indian Union into two separate Union Territories (UTs) also sailed through with more than 2/3rd majority in both the houses (Lok Sabha and Rajya Sabha) of Parliament (Had it been a constitutional amendment, even that would have sailed through!!). The state was divided into two Union Territories- J&K with an elected legislature including the area of POK and the Ladakh division including Aksai Chin but without legislature. This historic decision taken on 5th August 2019 also included deletion of Article 35A.
Flickr.com/Narendra Modi/CC BY-SA 2.0

2019

Indien hat gewählt

von Romina Liesel Elbracht, Ann-Margret Bolmer

Deutlicher Sieg für Narendra Modi bei den indischen Unterhauswahlen 2019
Das Ergebnis der indischen Parlamentswahlen ist eindeutig: Premierminister Narendra Modi ist wiedergewählt und seine Regierungspartei, die Bharatiya Janata Party (BJP), hat mit 303 Sitzen in der Lok Sabha die absolute Mehrheit erzielt. Die Umfragen deuteten bereits seit Wochen auf eine zweite Amtszeit Narendra Modis hin. Der bei der Bevölkerung lange Zeit unbeliebte, elitäre Herausforderer Rahul Gandhi aus der größten Oppositionspartei, dem Indian National Congress (INC), hatte sich bis auf Armutsbekämpfung durch ein versprochenes Grundeinkommen kaum zu Inhalten bekannt und es versäumt, mit anderen Oppositionsparteien eine Einheitsfront gegen die BJP zu bilden.
Ranjit Bhaskar / Al Jazeera English / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Narendra Modi again? Parlamentswahlen in Indien haben begonnen

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ann-Margret Bolmer

Eine Hintergrundanalyse
Nach der Unabhängigkeit im Jahre 1947 findet seit 1951 in Indien alle fünf Jahre das logistische Mammutprojekt einer demokratischen Wahl statt - und das überraschend erfolgreich, trotz der extremen Kluft zwischen Arm und Reich, ideologischer und religiöser Spannungen und sprachlicher Barrieren im Land. Die wahlberechtigte Bevölkerung Indiens grenzt an die 900 Millionen Menschen und muss innerhalb von fünf Wochen über die Sitzverteilung des indischen Unterhauses (Lok Sabha) entscheiden. Im Fokus stehen erneut die beiden großen Parteien, die Bharatiya Janata Party (BJP) und der Indian National Congress (INC) sowie die Frage, ob die BJP nach einer von Höhen und Tiefen geprägten Regierungszeit unter der Führung Narendra Modis die Stellung halten kann. Dennoch steigt bei dieser Wahl auch die Bedeutung regionaler Kleinparteien und deren politische Umwerbung, da sie als möglicher Partner die eine oder andere Weiche für den Wahlsieg zu stellen vermögen.
flickr.com

2019

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ronja Liertz

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen worden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?

2019

Kongress entthront BJP in drei entscheidenden Bundesstaaten

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ann-Margret Bolmer

Fünf indische Bundesstaaten wählten zum Ende des vergangenen Jahres neue Besetzungen der Länderparlamente und entschieden damit nicht nur über die Politik ihres Staates, sondern ließen auf einen möglichen Ausgang der nationalen Wahlen im Frühling 2019 schließen. Den Wahlkämpfen in Madhya Pradesh, Rajasthan und Chhattisgarh war gemein, dass die zwei Hauptakteure der indischen Parteienlandschaft erbittert um die Wählergunst buhlten, entfacht durch den Wunsch der Kongresspartei (INC), seine politische Macht zu rehabilitieren und dem Ziel der Bharatiya Janata Party (BJP), die derzeit regierenden Chief Minister in ihren Ämtern zu halten. Die Parteiführer von BJP und Kongress waren sich der Symbolkraft dieser Wahlen bewusst und scheuten nicht davor zurück, sowohl über digitale Plattformen als auch auf offener Bühne den Gegner zu diffamieren. In den Bundesstaaten Telangana und Mizoram standen die regionalen Parteien im Rampenlicht.

2018

"2 + 2 talks" in Delhi - Ein neues Bündnis zwischen Indien und den USA?

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Peer Klaus Braak

Am 6. September fand in Neu-Delhi der 2+2-Dialog zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der USA und Indiens statt. Die Gespräche sind ein weiterer Schritt in der Vertiefung der Kooperation zwischen beiden Ländern.

2018

Goods and Services Tax (GST) – Erfolg oder Bürokratiemonster?

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

Ein Jahr nach der Einführung der umfangreichen Steuerreform steht diese auf dem Prüfstand
Mit der Einführung der Goods and Services Tax (GST) hat Indien seit dem 1. Juli 2017 ein einheitliches Umsatzsteuersystem. Ein Jahr nach der Einführung wird deutlich, dass die Reform zwar mit Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen hat, dies jedoch bei einem Projekt solchen Umfangs auch im internationalen Vergleich normal ist. Langfristig werden die Erfolge der Reform, wie die Schaffung eines einheitlichen indischen Wirtschaftsraums und die Verbreiterung der Steuerzahlerbasis, überwiegen.

2018

Nachwahlkrimi in Karnataka

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet
Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen.
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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.