Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Sarah Nichols / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Ein Jahr Fünf-Sterne-Lega-Regierung

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 1. Juni 2019 war die erste antisystemische und rechtspopulistische Regierung in der Europäischen Union ein Jahr im Amt. Was wurde erreicht? Wo stehen die politischen Kräfte heute?
Leonardo1982 / Pixabay

2019

Italien vor der Europawahl

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 26. Mai 2019 sind die Wahlurnen in Italien von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr geöffnet. Italien darf 73 Europaabgeordnete nach Brüssel entsenden. Die Italiener wählen per Verhältniswahlrecht mit Präferenzstimmen. Die Sperrklausel liegt bei 4 Prozent. Neben den Europawahlen finden in knapp 50 Prozent der italienischen Kommunen Kommunalwahlen statt, u.a. in Florenz, Cagliari, Perugia und Bari.

(Kein) Wandel in Sicht?

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung in Italien
Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen (reddito di cittadinanza) und die Steuerreform (Flat-Tax) – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform (Fornero) und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen – z. B. die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt RAI – kommt die Regierung nicht voran.

Italien hat eine neue Regierung

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union
Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen.

Ganz nah und doch so fern!

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Fünf-Sterne-Bewgung und LEGA verhandeln weiter
Seit mehr als 70 Tagen ringt Italien um eine neue Regierung. Es handelt sich bislang um die zweitlängsten Verhandlungen in der Geschichte der italienischen Republik: Nur der ehemalige Premierminister Giuliano Amato suchte 1992 mit 83 Tagen noch länger nach einer Lösung.

Danke, Berlusconi?!

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Koalition zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega scheint möglich
Vorwärts, rückwärts, seitwärts ran - Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung wollen in letzter Sekunde den bislang vergeblichen Tanz um eine Regierungsbildung zum endgültigen Finale führen und sich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Forza Italia unter der Führung von Silvio Berlusconi, der bislang die Kür im Paarlauf verhindert hat, macht einen „Schritt zur Seite“ und gibt damit den Weg frei.

Neutrale Regierung in Italien?

von Caroline Kanter

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen
Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN
Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.