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Neues Buch: Eine Säule der Demokratie auf wackeligem Untergrund – öffentlich-rechtliche Medien in Südosteuropa

Das KAS-Medienprogramm gibt erstmals einen umfassenden Überblick über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Südosteuropa
Das neue Buch des KAS-Medienprogramms Südosteuropa „A pillar of democracy on shaky ground – Public Service Media in South East Europe“ bietet erstmals einen umfassenden Überblick über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) in Südosteuropa. Medienexperten aus den zehn Ländern, die das Medienprogramm beobachtet, beschreiben die geschichtliche Entwicklung, rechtliche Rahmenbedingungen, Finanzierung, Organisationsstruktur und digitale Herausforderungen in ihrem jeweiligen Land. Von Kroatien bis Nordmazedonien, von Bulgarien bis zur Republik Moldau sind nach dem Zusammenbruch des Sozialismus und seiner staatlichen Mediensysteme liberalisierte Medienmärkte entstanden. Aus Regierungssendern wurden öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Heute bieten die rechtlichen Rahmenbedingungen der öffentlich-rechtlichen Medien in den meisten Ländern Südosteuropas eine grundsätzlich gute Basis für eine demokratiefördernde, unabhängige journalistische Arbeit. Was jedoch in der Theorie gut aussieht, scheitert oft in der Realität an unklaren Strukturen, politischer Einflussnahme und in vielen Fällen an einer vom Staat abhängigen Finanzierung.

Zu den einzelnen Länderkapiteln im Buch kommt eine aktuelle repräsentative Meinungsumfrage, die das KAS-Medienprogramm Südosteuropa in diesen zehn Ländern in Auftrag gegeben hat und vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos durchgeführt wurde. Mehr als 10.000 Menschen wurden dieselben Fragen gestellt: Wie wichtig finden die Menschen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Demokratie? Wie hoch ist das Vertrauen in ihn? Wie soll er finanziert werden und welche Inhalte sollte er anbieten? Und wie steht es um die politische Unabhängigkeit? Bei den auf die gesamte Region zusammengefassten Ergebnissen wird deutlich: Für mehr als zwei Drittel der Mediennutzer in Südosteuropa ist der öffentlich-rechtlichen Rundfunk wichtiger Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Zugleich sehen aber auch fast 65 Prozent der Befragten die öffentlich-rechtlichen Medien politischem Einfluss ausgesetzt.

„Diese Diskrepanz wird in Südosteuropa insbesondere immer wieder bei Demonstrationen sicht- und hörbar, wenn Menschen gegen ihre Regierung auf die Straße gehen. Dann stehen meist auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender im Fokus der Proteste und werden als Sprachrohre der Regierung kritisiert“, sagt Hendrik Sittig, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa. „Presse- und Meinungsfreiheit sind zentrale Säulen der Demokratie. Dabei übernimmt der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine bedeutende Rolle. Wenn es ihn nicht bereits gebe, müsste man ihn erfinden. Er ist für die Demokratie unerlässlich – wenn er frei von politischer Einflussnahme agieren kann und gut finanziert ist, um seine Aufgaben zu erfüllen.“

Das Medienprogramm möchte mit der Veröffentlichung des Buches und der Meinungsumfrage einen Impuls für mögliche Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems in Südosteuropa geben.


Das Buch ist hier als kostenfreies e-book verfügbar