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Länderberichte

Wegen Aufrufs zur Wahl: Bürgermeisterwahl in Chisinau annulliert

von Martin Sieg , Andrei Avram

In der Republik Moldau ist die Wahl von Andrei Nastase, des Kandidaten der pro-europäischen Opposition, zum Bürgermeister der Hauptstadt Chisinau kurzerhand annulliert worden. Nastase hatte die Wahl im zweiten Wahlgang am 3. Juni mit 52,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Am 19. Juni wurde die Wahl jedoch zunächst vom Amtsgericht in Chisinau überraschend für ungültig erklärt, eine Entscheidung, die am 21. Juni vom Appellationsgericht und am 25. Juni vom Obersten Gericht bestätigt wurde.

Länderberichte

Republik Moldau: Pro-europäische Opposition gewinnt Kommunalwahl in der Hauptstadt

von Martin Sieg , Andrei Avram

Die pro-europäischen Oppositionskräfte in der Republik Moldau haben bei der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt Chisinau entgegen den Erwartungen vieler Beobachter im In- und Ausland den Sieg errungen. Andrei Nastase, Vorsitzender der Plattform Würde und Wahrheit (PDA) konnte sich am 3. Juni gegen den Kandidaten der pro-russischen Partei der Sozialisten (PSRM), Ion Ceban, durchsetzen.

Länderberichte

Bürgermeisterwahl in der Hauptstadt geht in die zweite Runde

von Martin Sieg , Andrei Avram

Kandidat der pro-europäischen Opposition mit starkem Ergebnis

Bei der vorgezogenen Wahl für das Amt des Bürgermeisters der moldauischen Hauptstadt Chişinău hat der Kandidat der pro-europäischen Oppositionskräfte, Andrei Năstase, Vorsitzender der Partei Plattform Würde und Wahrheit (PDA) mit 32 Prozent ein Ergebnis erzielt, das über die Erwartungen der meisten Beobachter und die vor der Wahl veröffentlichten Umfragen deutlich hinausging.

Länderberichte

Wahlkampf in Zeiten der Resignation: Moldauische Hauptstadt vor Kommunalwahl

von Martin Sieg , Andrei Avram

Am 20. Mai werden in der Hauptstadt der Republik Moldau Chisinau vorgezogene Wahlen für das Amt des Bürgermeisters stattfinden, nachdem im Februar der Bürgermeister Dorin Chirtoaca zurückgetreten war.

Länderberichte

Rumänien und Republik Moldau: 100-jähriges Jubiläum der Vereinigung feierlich begangen

von Martin Sieg , Andrei Avram

Tausende Moldauer nahmen am vergangenen Sonntag in Chișinău an einer Kundgebung zum hundertjährigen Jubiläum der Vereinigung der damaligen Demokratischen Moldauischen Republik mit Rumänien teil, die gleichzeitig zur Wiedervereinigung der beiden Länder aufrief.

Länderberichte

Bürgermeister von Chisinau ist zurückgetreten

von Martin Sieg , Andrei Avram

Am 16. Februar hat der Bürgermeister von Chisinau, Dorin Chirtoaca, seinen Rücktritt angekündigt. Er wollte damit offenbar den Weg zu einer Neuwahl in Chisinau eröffnen, nachdem er selbst bereits Ende Juli durch einen umstrittenen Gerichtsbeschluss suspendiert worden war. Chirtoaca sieht seine Absetzung auch weiterhin als illegal an. Er trat aber zu diesem Zeitpunkt zurück, weil nach moldauischer Gesetzeslage eine Neuwahl nur bis spätestens zwölf Monate vor dem Termin der regulär im Juni 2019 anstehenden Kommunalwahlen stattfinden kann und zusätzlich noch Zeit für die Vorbereitung erfordert.

Länderberichte

Regierungsumbildung in der Republik Moldau

von Martin Sieg , Andrei Avram

In der Republik Moldau wurde am 19. Dezember 2017 eine umfassende Regierungsumbildung des Kabinetts unter Federführung der Demokratischen Partei (PDM) angekündigt. Der PDM-Vorsitzende und stärkste Mann im Lande, Vlad Plahotniuc, kündigte die Ernennung von insgesamt sieben neuen Regierungsmitgliedern an. Künftig soll der ehemalige Premierminister Iurie Leanca, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei der Moldau (PPEM), das neu geschaffene Amt eines Vizepremierministers für Europäische Integration bekleiden.

Länderberichte

Umstrittene Wahlrechtsänderung in der Republik Moldau

von Martin Sieg

Wahlrechtsreform gegen Venedig-Kommission und EU verabschiedet

Am 20. Juli hat das Parlament der Republik Moldau mit den Stimmen der Regierungspartei PDM (Demokratische Partei) von Vlad Plahotniuc und der pro-russisch ausgerichteten PSRM (Partei der Sozialisten) von Präsident Igor Dodon eine umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen, trotz starker nationaler und internationaler Einwände. Zuvor hatte die Venedig-Kommission des Europarates sich klar gegen die Wahlrechtsreform ausgesprochen.

Einzeltitel

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Länderberichte

Geplante Wahlrechtänderung in der Moldau

von Martin Sieg

Am 6. März 2017 stellte die regierende Demokratische Partei (PDM) der Republik Moldau eine Gesetzesinitiative vor, die einen grundlegenden Wechsel des Wahlrechts für die regulär Ende 2018/Anfang 2019 anstehenden Parlamentswahlen vorsieht. Diese Wahlrechtänderung ist in hohem Maße kontrovers und kann zur Schicksalsfrage werden, über die sich die demokratische und europäische Entwicklung in der Moldau entscheidet.
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