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RÜCKKEHR EINES DESIGNIERTEN TIGERS?

von Johann C. Fuhrmann

Die mongolische Wirtschaft am Scheideweg

Für das Diplomatische Magazin analysiert unser Büroleiter Johann Fuhrmann die aktuellen Entwicklungen in der mongolischen Außenwirtschaftspolitik.

Noch vor acht Jahren galt die rohstoffreiche Mongolei als kommender Tigerstaat mit Wachstumsraten von über 17 Prozent. Feierlich und gelöst wirkte deshalb die Stimmung, als Bundeskanzlerin Merkel und der mongolische Regierungschef Batbold im Oktober 2011 in Ulan Bator ein gemeinsames Rohstoffabkommen unterzeichneten. Damals sprach der mongolische Premierminister von einem „historischen Ereignis“, heute hat sich Ernüchterung eingestellt. Als Folge eines drastischen Einbruchs ausländischer Direktinvestitionen musste die Mongolei im Mai 2017 einen Beistandskredit des Internationalen Währungsfonds aufnehmen. Auch der deutsch-mongolische Handel stagniert: Das Jahresvolumen der mongolischen Ausfuhren nach Deutschland umfasste zuletzt magere 8,2 Millionen Euro.

Nach der Revolution im Jahr 1990 hat sich in der Mongolei insgesamt eine stabile Demokratie mit einem Mehrparteiensystem, freien Wahlen und Gewaltenteilung etabliert. Geprägt wurde diese positive Entwicklung jedoch auch durch extrem häufige Regierungswechsel. In den vergangenen 29 Jahren waren 16 Regierungen an der Macht. Dennoch kann die Transformation des asiatischen Binnenstaates heute als gelungenes Beispiel eines demokratischen Staatsumbaus gelten und auch in wirtschaftlicher Hinsicht verfügt das Land über gewaltige Potentiale. So finden sich in der Mongolei einige der weltweit größten Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen, Uran, Erdöl, Zink sowie seltene Erden und Metalle.

Fehlende Auslandsinvestitionen

„Die Politik hat bei den ausländischen Investoren viel Vertrauen verspielt, das es jetzt mühsam zurückzugewinnen gilt. Darüber hinaus müssen wir unsere Anstrengungen zur Diversifizierung der Wirtschaft vorantreiben", fasst die Ökonomin Lakshmi Boojoo die Herausforderungen zusammen. Sie ist Geschäftsführerin des Economic Policy and Competitiveness Research Centers, eines mongolischen Think Tanks, der sich der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft verschrieben hat. Fehlende Investitionssicherheit und Korruption haben zu einem rasanten Wegbrechen ausländischer Direktinvestitionen geführt. Diese reduzierten sich drastisch von knapp 2,1 Milliarden US-Dollar im Jahr 2012 auf lediglich 110 Millionen US-Dollar in 2015. „Die Investoren halten sich zurück, weil sie erfahren mussten, dass sich die Politik nach Regierungswechseln nicht mehr an zuvor abgeschlossene Vereinbarungen gebunden fühlt", so Lakshmi. Ein steter politischer Zankapfel ist etwa ein im Jahr 2009 mit der Rio Tinto Gruppe abgeschlossener Vertrag zur Ausbeutung der wohlmöglich größten Kupfermine der Welt, Oyu Tolgoi. Der vereinbarte Minderheitsanteil des mongolischen Staates in Höhe von 34 Prozent wird in Teilen von Politik und Öffentlichkeit als Ausbeutung kritisiert. Der über Jahre öffentlich ausgetragene Konflikt ist ein Grund dafür, weshalb größere Auslandsinvestitionen derzeit ausbleiben.

Gemeinsam mit dem ehemaligen Premierminister Altankhuyag hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Mongolei im vergangenen Jahr eine Veranstaltungsreihe zur nachhaltigen und sozialen Rohstoffpolitik initiiert. Denn ein wesentliches Problem besteht darin, dass die Bevölkerung bislang kaum vom Rohstoffreichtum profitiert. Dies zeigt sich etwa am Arbeitsmarkt: Obwohl die Rohstoffbranche für etwa 90 Prozent der Exporte steht, sind in diesem Sektor weniger als vier Prozent der Mongolen tätig. Viele der ausländischen Investoren brachten ihre eigenen Facharbeiter mit. Seit 2013 ist die Deutsch-Mongolische Hochschule für Rohstoffe und Technologie darum bemüht, mongolische Arbeitskräfte für spezialisierte Tätigkeiten im Bergbau auszubilden. Ob diese Initiative mittel- und langfristig den gewünschten Erfolg haben wird, muss sich noch zeigen.

Im Verbund mit China und Russland

Zwischen dem chinesischen Drachen und dem russischen Bären gelegen, ist die Mongolei wirtschaftlich stark von ihren Nachbarländern abhängig. Statistiken besagen, dass heute etwa 90 Prozent der mongolischen Exporte nach China ausgeführt werden. Mit der außenpolitischen Doktrin der sogenannten „Politik des dritten Nachbarn" hat die Mongolei in den vergangenen Jahren vor allem eine Intensivierung der Bindungen an die hochentwickelten Demokratien des politischen Westens, insbesondere an die EU, Japan und die USA, angestrebt. Staatspräsident Battulga, der seit 2017 im Amt ist, scheint jedoch unter dem Vorzeichen eines neuen Pragmatismus eine Kehrtwende in den Außenwirtschaftsbeziehungen zu vollziehen. Als erfahrener Geschäftsmann zeigt sich Battulga davon überzeugt, dass wirtschaftlicher Fortschritt in der Mongolei nur im Verbund mit den beiden Nachbarstaaten möglich ist. In seiner Rede beim mongolischen Wirtschaftsforum im Juni 2018 mahnte er die Umsetzung des Nationalen Sicherheitsplans an, der eine enge Kooperation mit Russland und China vorsieht. Konkret stellte Battulga gar eine mögliche Mitgliedschaft der Mongolei in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Aussicht. Die SCO ist eine internationale Organisation mit den Mitgliedern China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, Indien und Pakistan.

Ein baldiger Beitritt der Mongolei scheint jedoch unwahrscheinlich. Mit seinen Plänen löste Battulga eine kontroverse innenpolitische Debatte aus. Denn gegen eine Mitgliedschaft der Mongolei herrschen in Politik und Bevölkerung schwerwiegende Vorbehalte. Als demokratischer Rechtsstaat solle die Mongolei besser auf Distanz zur SCO gehen, auch um die außenpolitische Souveränität des Landes nicht zu gefährden, so die Mehrheitsmeinung im Land. Doch ist es Battulga gelungen, in unterschiedlichen Bereichen erfolgreiche Initiativen anzustoßen, etwa bei der Modernisierung der rückständigen Landwirtschaft. Im Sinne seiner außenpolitischen Linie ist mit China eine enge Kooperation bei der Kaschmirproduktion geplant und mit beiden Nachbarstaaten werden derzeit Vorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur diskutiert. Kooperationsverhandlungen mit Frankreich und eine Einigung über den Erwerb von Landmaschinen mit Weißrussland zeigen dabei gleichzeitig Flexibilität.

Bedingt durch gestiegene Rohstoffpreise und damit verbesserte Exporterlöse konnte sich die mongolische Wirtschaft zuletzt wieder erholen und verzeichnete im vergangenen Jahr gar ein Wachstum von 6,9 Prozent. „Ob es der Mongolei langfristig gelingt, diesen Trend zu verstetigen, wird davon abhängig sein, ob sie es glaubhaft schafft, für Investitionssicherheit zu sorgen, Korruption zu bekämpfen und die Einnahmen aus dem Verkauf von Bodenschätzen zukunftsgerichtet zu investieren", so die Geschäftsführerin des Deutsch-Mongolischen Unternehmensverbandes (DMUV), Rebecca Schmücking. Wichtigste wirtschaftspolitische Aufgabe des Landes ist es, seine Volkswirtschaft breiter aufzustellen, neue Branchen zu erschließen, und damit unabhängiger vom krisenanfälligen Rohstoffmarkt zu werden. Sollte dies gelingen, wäre eine Rückkehr des mongolischen Tigers mit zweistelligen Wachstumsraten durchaus im Bereich des Möglichen.

​​​Der Text erschien im Original im Diplomatischen Magazin, April 2019.

Der Artikel ist online in zwei Sprachen abrufbar:

Deutsch:
www.diplomatisches-magazin.de/artikel/die-mongolische-wirtschaft-am-scheideweg-rueckkehr-eines-designierten-tigers/


Englisch:
www.diplomatisches-magazin.de/en/article/die-mongolische-wirtschaft-am-scheideweg-rueckkehr-eines-designierten-tigers/

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Ansprechpartner

Johann C. Fuhrmann

Johann C

Leiter des Auslandsbüros Mongolei

Johann.Fuhrmann@kas.de +976 11 31 91 35