Publikationen

Länderberichte

Schweden vor schwieriger Regierungsbildung

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Historisch schlechtes Wahlergebnis für die Sozialdemokraten

Auch wenn es auf den ersten Blick anders aussieht – provokant formuliert: Der größte Verlierer der Schwedenwahl sind die Schwedendemokraten. Seit Monaten konzentrierte sich die Diskussion darauf, wieviel „20+“ es für sie geben könnte. Mehr oder minder rechnete jeder damit, dass sie mindestens zweitstärkste Partei würden und wenn alles „passen“ würde, stärkste Partei sein könnten. Diese Ziele wurden ausweislich des vorläufigen Wahlergebnisses klar verfehlt.

Länderberichte

Die NATO und der Norden - Zwischen Partnerschaft und Mitgliedschaft

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser , Mikko von Bremen , Maria Tilander

Eine aktuelle Bestandsaufnahme aus Finnland und Schweden

In sicherheitspolitisch unsicheren Zeiten gewinnt die Frage einer möglichen NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens neue Bedeutung. Während einige Experten einen solchen Schritt begrüßen würden, raten andere zur Vorsicht und verweisen unter anderem auf eine mögliche Reaktion Russlands. In den Ländern selbst wird die Debatte in Politik und Gesellschaft ebenfalls geführt und könnte ab Herbst dieses Jahres weiter an Brisanz gewinnen.

Länderberichte

Kommunalwahlen zeigen Breite des Parteienspektrums

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Unabhängigkeitspartei siegt in Reykjavik und verliert auf dem Land

Am 26. Mai 2018 fanden in Island Kommunalwahlen statt. Dabei waren rund 248.000 Bürgerinnen und Bürger in allen 72 Gemeinden des Landes aufgerufen, neue Vertreter auf Ebene der Städte und Gemeinden zu bestimmen. Die Ergebnisse zeigen deutliche Unterschiede zwischen der Hauptstadt Reykjavik und den übrigen Regionen des Landes auf.

Länderberichte

Grönland bestätigt Weg der langsamen Unabhängigkeit

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Bisherige Regierungskoalition trotz Verlusten erneut mit Mehrheit

Nach den Parlamentswahlen in Grönland kann die bisherige Koalition unter Führung der Sozialdemokraten (Siumut) wohl trotz Verlusten weiterregieren. Damit bestätigten die Wählerinnen und Wähler im hohen Norden auch den Kurs einer langsamen Loslösung von Dänemark.

Länderberichte

Ministerrücktritt verhindert Regierungskrise in Oslo

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Sylvi Listhaug (FrP) kommt Misstrauensvotum im Parlament zuvor

Norwegens Justizministerin, Sylvi Listhaug, von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet) ist nach fast zwei Wochen heftiger Diskussionen um einen von ihr veröffentlichten Facebook-Eintrag und einem angekündigten Misstrauensvotum im norwegischen Parlament (Storting) von ihrem Posten zurückgetreten. Eine zuvor befürchtete Regierungskrise konnte damit in letzter Sekunde abgewendet werden.

Länderberichte

Dänemark diskutiert weitere Verschärfung des Asylrechts

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Führende Sozialdemokraten stellen Recht auf Asyl in Frage

Ähnlich wie in Deutschland wird auch in Dänemark seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise über den richtigen Umgang mit Asylbewerbern und weitere Verschärfungen des Asylrechts debattiert. Ein überraschender Vorschlag der oppositionellen Sozialdemokraten (Socialdemokraterne) wird momentan besonders intensiv diskutiert und sieht sich, je nach politischem Lager, mit Zustimmung einerseits und entschiedener Ablehnung andererseits konfrontiert.

Länderberichte

Sauli Niinistö als finnischer Staatspräsident wiedergewählt

von Elisabeth Bauer , Mikko von Bremen

Finnlands Präsident geht mit historischem Wahlergebnis in zweite Amtszeit

Seit 1994 wird in Finnland der Staatspräsident durch direkte Wahlen vom Volk gewählt. Mit 62,7 Prozent der abgegebenen Stimmen am vergangenen Sonntag ist Sauli Niinistö der erste Präsidentschaftskandidat, dem es gelungen ist, im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen. Die Gründe für den enormen Zuspruch seiner Person und des Amtes des Staatspräsidenten deuten einen Wandel in der finnischen Politik an.

Länderberichte

Norway to form a new government

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Conservatives wrap up deal with two partners to form a new governing coalition

After the Norwegians went to the polls in October 2017 the governing conservative party Høyre headed by Prime Minister Erna Solberg, gathered support to form a new coalition with the right-leaning popu-list Progress Party (Fremskrittpartiet) and the liberal Venstre party.

Länderberichte

Regierungsbildung in Norwegen abgeschlossen

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Konservative einigen sich mit zwei Partnern auf Regierungsprogramm

Rund vier Monate nach der Parlamentswahl hat Norwegen eine neue Regierung. Nach vorherigen Gesprächen im Dezember wurden die Koalitionsverhandlungen am 2. Januar 2018 offiziell aufgenommen und nur zwölf Tage später erfolgreich abgeschlossen. Obwohl im Vergleich zur letzten Regierung eine zusätzliche Partei an der Koalition beteiligt ist, handelt es sich erneut um eine Minderheitsregierung.

Länderberichte

Liberale und Rechtspopulisten mit Stimmenverlusten

von Elisabeth Bauer , Kai Gläser

Kommunalwahlen in Dänemark weisen Sozialdemokraten als Sieger aus

Bei den Kommunalwahlen in Dänemark konnten die Sozialdemokraten (Socialdemokratiet) ihre Spitzenposition wie in den Umfragen erwartet weiter ausbauen und standen bereits früh als Wahlsieger fest. Liberale (Venstre) und die nationalistische Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti) mussten dagegen Stimmenverluste hinnehmen.
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