Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Ungarn zwischen Parlaments- und EP-Wahlen

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Rund sechs Monate nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung bestimmt weiterhin Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Regierungspartei Fidesz das politische Geschehen in Ungarn. Die politische Entwicklung im Lande wird gerade im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 auch im europäischen Ausland weiter mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

Endergebnisse der ungarischen Parlamentswahlen und erste politische Konsequenzen

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Die offiziellen Endergebnisse der Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung wurden am späten Abend des 14. April 2018 veröffentlicht. Die Regierungsparteien erreichten hinsichtlich der absoluten Stimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Das amtliche Ergebnis der Wahlen vom 8. April 2018 konnte erst mit einigen Tagen Verzögerung vorgelegt werden, da erst noch die Stimmzettel von Wahlberechtigten ausgezählt werden mussten, die nicht in ihrem Heimatwahlkreis gewählt hatten. Im Vergleich zu den vorläufigen Ergebnissen hat es in den Wahlkreisen jedoch keine Veränderungen gegeben.

Ungarische Regierungsparteien gewinnen Zweidrittelmehrheit

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Die Wähler bestätigen die Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán

Am 8. April 2018 fanden in Ungarn die achten Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung nach der Wende statt. Die Regierungsparteien „Bund Junger Demokraten–Ungarische Bürgerliche Union (Fidesz)“ und die „Christlich-Demokratische Volkspartei (KDNP)“ konnten nach aktuellem Stand zum dritten Mal in Folge eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit erringen. Mit 48,85 Prozent der Listenstimmen und 91 von 106 gewonnenen Direktmandaten bleiben die Regierungsparteien eindeutig stärkste politische Kraft. Die Ungarn bestätigten damit die Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán.

Ungarn vor den Parlamentswahlen

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Urnengang am 8. April 2018

Am 8. April 2018 sind rund 8 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, die Mitglieder der Ungarischen Nationalversammlung neu zu bestimmen. Die Regierungsparteien Fidesz-KDNP führen in allen Meinungsumfragen, doch entscheidend wird das Ergebnis der Wahl der Direktkandidaten sein. Die Wahlen werden auch als Vertrauensabstimmung über den Kurs von Ministerpräsident Viktor Orbán gewertet, der seit 2010 das Land wieder regiert und zuletzt 2014 mit einer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit im Amt bestätigt wurde.

Fidesz-Parteitag vor der Parlamentswahl im Frühjahr 2018

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Unter dem Motto „Lasst uns Ungarn beschützen“ wurde Viktor Orbán als Parteivorsitzender bestätigt. Mit der Wahl von Katalin Novák wird das Parteipräsidium weiter verjüngt.

Reaktionen aus Ungarn zur Bundestagswahl 2017

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Nicht nur in Deutschland stößt das Wahlergebnis auf Interesse

Die ungarischen Medien berichteten ausführlich über das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017. Besonders thematisiert wurden Auswirkungen der Wahl auf Ungarn und vor allem die politischen Konsequenzen der Flüchtlingskrise. Führende ungarische Politiker kommentierten zeitnah die Ergebnisse.

Die politische Situation zur Jahresmitte 2017 in Ungarn

von Frank Spengler , Bence Bauer, LL.M

Ein Jahr vor den ungarischen Parlamentswahlen im April 2018 führten einige von der Regierungsmehrheit im Parlament verabschiedete Gesetze zu Demonstrationen im Land und stießen auf unerwartet heftige internationale und europaweite Kritik. Umstritten sind besonders die Novelle des Hochschulgesetzes („Lex CEU“), das Gesetz über die aus dem Ausland unterstützten Nichtregierungsorganisationen („Zivilgesetz“) sowie ein Gesetz über politische Werbung („Plakatgesetz“ oder „Handlangergesetz“).

Ungarische Reaktionen in den Medien auf den Tod von Helmut Kohl

von Bence Bauer, LL.M , Frank Spengler

Auch in Ungarn erfreute sich Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl großer Beliebtheit, allen voran unter den heute regierenden Christdemokraten und Konservativen. So waren auch die Regierungsparteien Fidesz-KDNP mit die Ersten, die auf den Tod von Helmut Kohl reagierten. Auch die Presse widmete dem tragischen Ereignis vom letzten Freitag mehrere Berichte und Meinungsartikel.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.