Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Branche der erneuerbaren Energien und ihre Lobby: Eine deutsche Bestandsaufnahme

Die Branche der erneuerbaren Energien in Deutschland wird seit einiger Zeit von Umweltverbänden und politischen Parteien unterstützt. Auch die Bundesregierung, insbesondere das Umweltministerium, fördert mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) den Ausbau der erneuerbaren Energien. Trotzdem verfügt die Branche über verschiedene Interessenverbände und einen eigenen Dachverband (Bundesverband Erneuerbarer Energien – BEE), die sich explizit zur politischen Lobbytätigkeit bekennen. Wie sind diese im Einzelnen aufgestellt und wie agieren sie im politischen Umfeld?

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Die Champions League der Forschungsförderung

Vier Empfehlungen zur Zukunft des Europäischen Forschungsrats

Der Europäische Forschungsrat ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings ist seine Zukunft nicht zuletzt wegen herausfordernder EU-Budgetverhandlungen und des Brexit in Gefahr.

yellow too, Pasiek Horntrich GbR

Die Crux mit der Quote

Paritätsgesetze und demokratische Repräsentation

Über verpflichtende Paritätsregelungen für Parlamente wird heftig gestritten. „Die Crux mit der Quote“ – so der Titel der vorliegenden Analyse – liegt unter anderem darin, dass diametral unterschiedliche Auffassungen dazu vertreten werden, was das Grundgesetz vorgibt. Die Staatsrechtlerin Friederike Wapler legt dar, dass unterschiedliche Vorstellungen von demokratischer Repräsentation eine zentrale Rolle für die Meinungsverschiedenheiten spielen. Es geht um nicht weniger als die Frage, wie wir unsere repräsentative Demokratie verstehen und gestalten.

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Die Demokratisierung des Digitalen

Retten demokratische Algorithmen die Meinungsvielfalt?

Sozialen Medien schlagen ihren Nutzerinnen und Nutzern vorwiegend ähnliche Inhalte vor. Sie hüllen sie in Echokammern und zementieren den Status quo. Wie ist es möglich, eine Demokratisierung digitaler Technologien herbeizuführen? Wie lassen sich Vielfalt und Offenheit auch bei der Entwicklung der Technologien einbeziehen - für einen besseren demokratischen Diskurs im Netz?

Die deutsche G7-Präsidentschaft (I)

Die G7 als Chance - Rückkehr zum Kern einer wertebasierten Global Governance

Mit der Re-Etablierung der G7 gewinnen die Demokratien des Westens als Wertegemeinschaft wieder ein eigenes Forum. Dennoch stehen die G7-Staaten vor einigen grundlegenden Herausforderungen: eine strategische Debatte über das transatlantische Verhältnis ist ebenso notwendig wie die Konkretisierung einer gemeinsamen, konstruktiven Position gegenüber Russland. So sollte Deutschland während seiner G7-Präsidentschaft die Chancen einer gestärkten westlichen Wertepartnerschaft deutlich in den Vordergrund stellen.

Die deutsche G7-Präsidentschaft (II)

Wirtschaftliche Akzente für Entwicklung und Wohlstand schaffen

Der Grundstein für die neue Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 muss auf einer tiefgreifenden Bilanz der im Jahre 2001 formulierten Millenniumsentwicklungsziele basieren. Auch müssen die aktuellen Diskussionen zur nachhaltigen Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und das Zusammenspiel von Klima- und Entwicklungspolitik in Betracht gezogen werden. Nur wenn es gelingt, die Wachstumspotentiale in den Entwicklungs- und Schwellenländern nutzbar zu machen, wird die Entstehung größerer entwicklungs- und sicherheitspolitischer Herausforderungen gehemmt.

Die deutsche G7-Präsidentschaft (III)

Klimapolitik: Emissionshandelssystem entwickeln. Technologiewende vorantreiben. Anpassungsfähigkeit stärken.

Mit dem globalen Klimagipfel in Paris ist 2015 ein Schlüsseljahr für den Klimaschutz. Ein Hauptziel des G7-Gipfels sollte somit sein, einen Klimakonsens für ein Kyoto-Folgeabkommen innerhalb der G7 zu schmieden. Damit das Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann, muss der Fokus weiterhin auf der Vermeidung von Emissionen liegen. Dafür sollte in der G7 ein effektives Emissionshandelssystem entwickelt und der Vorsprung der G7-Staaten im Bereich der klimarelevanten Technologien im Rahmen von Technologie-, Kapazitäts- und Wissenschaftspartnerschaften nutzbar gemacht werden.

Die deutsche G7-Präsidentschaft und der Gipfel von Elmau

Im Juli 2014 übernahm Deutschland die Präsidentschaft der G7 und wurde damit zum Gastgeber des G7-Gipfels, der vom 7. bis 8. Juni auf Schloss Elmau stattfand. Im vergangenen Jahr hatte der Arbeitskreis „Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung” Empfehlungen für den G7-Gipfel in den Bereichen Außen- und Sicherheits-, Klima- und Entwicklungspolitik ausgesprochen. Hier zieht er Bilanz.

Die Disruption der Meinungsbildung

Die politische Debatte in Zeiten von Echokammern und Filterblasen

Auch die politische Meinungsbildung erfolgt zunehmend über die sozialen Netzwerke. Offenbar trägt die Netzwerkstruktur der Social Media-Anbietern zu einem Bedeutungsverlust der traditionellen Medien bei und wirft damit große theoretische Fragen nach der demokratischen Meinungsbildung insgesamt auf. Insbesondere die Begriffe „Filterblase“ und „Echokammer“ werden häufig herangezogen, um dieses neue Phänomen zu beschreiben. Ist die Meinungsbildung durch das Netz in Gefahr, oder zeigt sich hier nur eine fortschrittsfeindliche Grundeinstellung?

Die Eurokrise und das deutsche Sparvermögen: Geldpolitik im Ausnahmezustand

Das vorliegende Papier resümiert die Interventionen und die Rolle der EZB und erläutert die Folgen für den deutschen Sparer und das hiesige Wirtschaftsmodell. Im Zuge dessen werden auch makroökonomische Entwicklungen beleuchtet, die eine Herausforderung für die Wirtschaftspolitik und die zukünftige institutionelle Gestaltung der Eurozone darstellen. Das Papier plädiert dafür, das Mandat der Zentralbank nicht zu überstrapazieren, um politische Reformen zu verschieben.

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Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.