Verantwortung in der Krise
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Nach den Massenmorden in Ruanda und Srebrenica Anfang der 1990er Jahre entwickelte die internationale Gemeinschaft ein gemeinsames Gefühl der Verantwortung, das Prinzip der Schutzverantwortung, der Responsibility to Protect, kurz R2P. Ihr Sinn ist es, solche Verbrechen zu verhindern. Doch der russische Einsatz in Georgien 2008 sowie die westliche Intervention in Libyen 2011 stellten das Prinzip auf die Probe, sagt der Völkerrechtsexperte Andreas von Arnauld. Die R2P diente lediglich als Deckmantel für einen militärischen Eingriff – und die R2P-Sekpsis stieg. „Die Schutzverantwortung wird nie eine Norm im Völkerrecht werden“, prophezeite von Arnauld, denn kein Staat will bei einer etwaigen Nicht-Reaktion juristisch belangt werden können. So werde das Prinzip seinen politischen und moralischen Charakter behalten. Die positive Wirkung der R2P sieht von Arnauld in deren Eigenschaft als „habit shaper“: Sie habe umso mehr Einfluss, je mehr Regeln sich die Weltgemeinschaft verschreibe, die auf dem R2P-Prinzip beruhen.
Frühwarnung und Krisenerkennung
Einen wichtigen Einfluss auf das Verhalten habe auch die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, sagt Amady Ba vom Office of the Prosecutor: „Durch eine Verurteilung schrecken wir andere ab.“ Dass effektiver Schutz jedoch mehr benötige, darauf weist Sarah Brockmeier vom Global Public Policy Institut hin. Die Weltgemeinschaft dürfe R2P nicht nur rechtlich betrachten, sondern müsse sie als „Atrocities Prevention Agenda“ verstehen – und dementsprechend die Instrumente bei Risikoländern anpassen. Dazu seien Frühwarnsysteme notwendig. Ein solches ist gerade im Auswärtigen Amt in Vorbereitung: Mit einer Massendatenanalyse aus öffentlich zugänglichen Quellen soll die Krisenerkennung und Frühwarnung optimiert werden, „um frühzeitig reagieren zu können“, kündigt Wolfram von Heynitz an, der Leiter des Referats Krisenprävention des Auswärtigen Amts.
„Die meisten Menschen sterben durch Staatsterrorismus.“
Wie schwer es aber ist, Menschen in Kriegen dann auch wirklich zu schützen, zeigt sich in Syrien. Bereits 183.827 tote Zivilisten gingen auf das Konto des Assad-Regimes: Das seien etwas mehr als 94 Prozent der zivilen Opfer in dem seit fünf Jahre dauernden Krieg, berichtet die Journalistin Kristin Helberg, die mehrere Jahre Korrespondentin in dem Land war. Deswegen wäre die Schutzverantwortung momentan in keinem Land angebrachter als in Syrien, so Helberg: „Die meisten Menschen sterben durch Staatsterrorismus.“
Doch die internationale Gemeinschaft war und ist sich zu uneinig, um beispielsweise eine Flugverbotszone einzurichten. Zwar mischen sich derzeit regionale Akteure ein, jedoch mit eigenen Interessen und nicht im R2P-Sinne: „Bisher gibt es kein militärisches Engagement, um Zivilisten zu schützen“, fasst Helberg zusammen.
Das syrische Dilemma
Die Chancen für eine politische Lösung stünden jedenfalls äußerst schlecht. Denn die großen externen Akteure wie Iran, Russland oder Saudi-Arabien hätten völlig entgegen gesetzte Ziele: Die Saudis wollen ein Syrien ohne Assad. Iran und Russland hingegen streben eine Rettung des Regimes an, sagten Uğur Güngör vom Center for Strategic Studies in Ankara und Christian Koch, der Direktor der Genfer Gulf Research Center Foundation.
Dass es bisher nicht zu einem wirklichen Eingreifen im Sinne des R2P-Prinzips kam, liegt auch daran, dass in dem Land durch die vielen Akteure „schiefe Fronten“ vorlägen, sagt Thomas Birringer, der Team-Leiter Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung: Es gebe dort „keine klaren Guten und Bösen.“ Das Dilemma der ganzen Situation liegt darin, dass es keine Verhandlungslösung ohne ein militärisches Patt gibt: „Assad ist nicht verhandlungsbereit, solange er militärisch Oberwasser hat“, analysiert Helberg. Doch der Westen scheue ein nötiges militärisches Engagement – zum Leid der Zivilisten.
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