Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

2006

Russische Interessen im Nahen Osten

от Heinrich Schwabecher

Seit Januar 2006 intensiviert der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik im Nahen Osten. Einen Höhepunkt erreichten diese Bemühungen in der ersten Märzhälfte. Am 1. und 2. März besuchte eine iranische Delegation Moskau, um Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und über das russische Angebot zur Uran-Anreicherung in Russland zu führen. Anschließend, zwischen dem 3. und 5. März, trafen führende Mitglieder der radikalen Palästinensergruppe Hamas auf Einladung von Präsident Putin in der russischen Hauptstadt ein. Am 13. März wurde in der Presse kolportiert, dass Russland und Iran hinter verschlossenen Türen weitere „Geheimverhandlungen“ führen würden. Wie ist eine solche Intensivierung der russischen Nahostpolitik zu bewerten und welche Ziele verfolgt Russland in der Region?

2009

Russland: Eine einsame Weltmacht

от Heinrich Schwabecher

Genügt Russland seinem eigenen Weltmacht-Anspruch? Welche Ziele verfolgt Russland in seiner Außen- und Sicherheitspolitik? Was denken die russischen Eliten über die Ziele des Westens? Wie ist die Außenpolitik der „neuen” Weltmacht Russland zu bewerten? Und vor allem: Wo liegen die Grenzen der Kooperation? Diese Studie befasst sich mit Anspruch und Wirklichkeit der russischen Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik seit dem Kaukasus-Krieg und zeichnet ein Bild der „neuen” Weltmacht Russland.

2006

Schlussphase der Ära Bush: Handlungsfähiger Präsident oder "Lame Duck"?

от Patrick Keller

Die Kongresswahlen im November 2006 endeten mit einer herben Niederlage für die Republikanische Partei, die in beiden Kammern die Mehrheit verlor. Bush ist geschwächt, weil er nun erstmals mit einem oppositionellen Kongress regieren muss. Zudem schwinden Bushs Machtressourcen: Ihm bleiben nur noch zwei Jahre im Amt; die Verfassung schließt eine dritte Amtszeit aus. Was ist in den verbleibenden zwei Jahren von Bush und den Demokraten zu erwarten? Wie kann sich die deutsche Politik auf die Entwicklungen in den USA einstellen?

2016

Schwankende Wahlbeteiligung

от Franziska Fislage, Karsten Grabow

Internationale Erfahrungen zur Wahlbeteiligung und mögliche Reformansätze
Die Wahlbeteiligung schwankt unter den EU-Mitgliedern erheblich. Bei den jeweils letzten Wahlen zu den nationalen Parlamenten der 28 Mitgliedstaaten lagen Tiefst- und Höchstwert der Wahlbeteiligung bei 41,8 Prozent (Rumänien) und 93 Prozent (Malta). Die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei den jeweils letzten Wahlen zum nationalen Parlament lag EU-weit bei 66,5 Prozent. In Deutschland ist die Wahlbeteiligung im internationalen Vergleich nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Und: Reformen im Ausland haben bisher nicht zu einem signifikanten Anstieg der Wahlbeteiligung beigetragen.

2013

Sicherheit und Entwicklung im Sahel

от Andrea Kolb (in Elternzeit)

Empfehlungen für die deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik
Die Sahelzone hat sich im letzten Jahr zu einem regionalen Krisenherd entwickelt, der auch nach der Lösung des akuten Konfliktes in Mali Europa weiterhin tangieren wird. Ethnische Konflikte schwächen die Region und bieten so extremistischen Gruppen einen fruchtbaren Nährboden für terroristische Aktivitäten. Dieses Papier gibt Handlungsempfehlungen für die deutsche Außenpolitik, basierend vor allem auf den Entwicklungen in Mali.

2018

Sicherheit und Freiheit

от Reiner Anselm

Überlegungen aus der Sicht der evangelischen Ethik
Für Luther waren Freiheit und Sicherheit nur im Glauben zu erreichen. Prägende Theologen im 19. Jahrhundert verstanden Freiheit als spirituelle Freiheit, die sich in vorgegebenen politischen Strukturen verwirklichen konnte. Die Nachwirkungen zeigen sich noch heute in Bestrebungen, dem Staat Instrumente einzuräumen, um die öffentliche Ordnung zu garantieren oder um soziale Ungleichheiten zum mildern. Beide bergen freiheitsgefährdende Züge. Christliche Entscheidungsträger müssen immer wieder nach der Rechtfertigung von Einschränkungen der Freiheit zugunsten von Sicherheit fragen. +++ NUR ONLINE

2016

Social Bots

от Simon Hegelich

Invasion der Meinungs-Roboter
Die vorliegende Kurzstudie soll erklären, was Bots sind, wie Social Bots funktionieren und welche Gefahren damit verbunden sind. Darüber hinaus werden Beispiele für politische Aktivitäten von Social Bots aufgeführt. Abschließend wird prognostiziert, welche Entwicklungen in diesem Bereich in naher Zukunft zu erwarten sind.

2007

Somalia - Von Krieg zu noch mehr Krieg?

от Dustin Dehéz, Benedikt Franke

Am 24. Dezember bewahrheiteten sich die Prognosen vieler Ostafrikaexperten, die vor einem offenen Krieg zwischen den islamistischen Milizen der Scharia-Gerichte und der in die Enge getriebenen, aber von Äthiopien unterstützten somalischen Übergangsregierung gewarnt hatten. Mit massiven Luftangriffen und einer koordinierten Bodenoffensive bewahrte Äthiopien die international anerkannte Übergangsregierung vor dem drohenden Kollaps. Welche Optionen hat die internationale Gemeinschaft und – im Hinblick auf den bevorstehenden G-8 Vorsitz und die EU-Ratspräsidentschaft – vor allem auch die Bundesrepublik Deutschland, um eine weitere Eskalation der Gewalt in Somalia und damit einen möglichen erneuten Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea zu vermeiden?

2018

Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union

от Markus Pieper

Das Modell für Europas Zukunft im globalen Wettbewerb
Die Gründungsväter der Sozialen Marktwirtschaft hatten entscheidenden Anteil an der heutigen ordnungspolitischen Ausrichtung der Europäischen Union und schufen so die Grundlagen für die sozialen Errungenschaften des europäischen Binnenmarktes. Einige aktuelle Vorschläge der Europäischen Kommission für ein „Europäisches Sozialmodell“ stehen jedoch im Widerspruch zum durch die EU-Verträge garantierten Subsidiaritätsprinzip. Dr. Markus Pieper argumentiert in diesem Papier, dass die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips Grundvoraussetzung für eine funktionsfähige Sozialpolitik ist. +++ NUR ONLINE
© keport, iStock by Getty Images

2018

Soziale Netzwerke in der Pflicht! Meinungsfreiheit in Gefahr?

от Boris P. Paal, Moritz Hennemann

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Praxis: Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen
Die Bekämpfung von Hass im Netz ist das Ziel des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), zudem sollen die sozialen Netzwerke reguliert in die Verantwortung genommen werden. Das Gesetz ist umstritten, so fürchten zum Beispiel viele Kritiker, dass die Betreiber der Netzwerke wegen der kurzen 24-Stunden-Frist vorsorglich zu viel löschen würden und so die Meinungsfreiheit der Nutzer beschränken. Das vorliegende Kurzgutachten ist zum einen eine Bestandsaufnahme über die Praxis des NetzDG und bietet darüber hinaus Handlungsempfehlungen für die anstehende Novellierung des Gesetzes.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.