kurzum

2020

Steuer zu Lasten der Sparer

от Thomas Köster, Martin Schebesta

Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer auf Aktienhandel, Altersvorsorge und Spekulation
In der aktuellen Debatte um die Finanztransaktionssteuer kommen ökonomische Argumente zu kurz. Daher ist ein Blick auf die Ideengeschichte des Ansatzes angebracht, um den aktuellen Vorschlag vor diesem Hintergrund einzuordnen. Es zeigt sich, dass der vorgeschlagene Weg besser unter dem Begriff Börsenumsatzsteuer einzuordnen wäre und – nicht zuletzt unter ordnungspolitischen Aspekten – problematisch ist.
Sina Schweikle

2020

Syrien und Irak

от Johannes v. Stieglitz, Atoscha Grünewald

Corona im Krisengebiet
In Syrien und im Irak droht angesichts der raschen Ausbreitung des Virus eine weitere Verschärfung der humanitären Notlage sowie zunehmende Instabilität. Inwieweit Einreisestopps und Ausgangssperren Abhilfe schaffen können, bleibt abzuwarten.

2019

Umweltmigration: Eine sicherheitspolitische Herausforderung

от Franziska Fabritius

Umweltmigration bringt sicherheitspolitische Herausforderungen mit sich, die weltweite Auswirkungen – direkter oder indirekter Art – haben können. Wanderungsbewegungen infolge des globalen Klimawandels können zu politischer, gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Destabilisierung der Ursprungsländer führen. Im Falle grenzüberschreitender Migration kann sie sich auf Nachbarländer bzw. -regionen übertragen. Nachbarregionen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union wie Nordafrika und Subsahara-Afrika sowie der Nahe Osten sind hinsichtlich der Folgen des Klimawandels besonders gefährdet. Was können Deutschland, die EU und die direkt betroffenen Staaten tun, um die akuten Auswirkungen von Umweltmigration und die Ursachen zu bekämpfen sowie die Resilienz zu stärken?
© UN Photo / Loey Felipe / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

UN-Sicherheitsrat: Deutschland in der ersten Reihe

от Andrea Ellen Ostheimer, Daniela Braun

Vom 1. bis zum 30. April 2019 saß Deutschland dem UN-Sicherheitsrat vor. Auch wenn die Agenda des Gremiums grundsätzlich durch Mandatsverlängerungen und Annahme von Berichten vorbestimmt ist – und durch aktuelle Krisenentwicklungen geprägt wird – ergibt sich im Monat des Vorsitzes ein stärkerer Gestaltungsspielraum. Geleitet vom französisch-deutschen Doppelvorsitz im März und April musste sich das Gremium unter anderem mit dem Konflikt in Libyen anlässlich der erneuten Eskalation der Gewalt befassen. Wie angekündigt nutzte die Bundesregierung den Vorsitz, um als Impulsgeber für die Schwerpunktthemen der deutschen Agenda im Sicherheitsrat aufzutreten und trieb insbesondere den Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten voran.
Flickr/K.W. Barrett CC BY 2.0

2019

Virtuelle Realität in der Bildung

от Kevin Straßburger

Chancen und Risiken
Die Digitalisierung hat unsere Gesellschaft erfasst. Die Bildung ist davon in besonderem Maße betroffen. Der technologische Fortschritt birgt in erster Linie Chancen, die wir als Gesellschaft nutzen können und müssen. Eine dieser Möglichkeiten ist die Virtuelle Realität (VR). Ob Schule, Studium oder private Weiterbildung – Bildung wird in Zukunft durch Simulationen gestärkt werden. Ob medizinische Operationen oder die Reparatur von Maschinen, alles kann kostengünstig und unabhängig dargestellt und zum Lernen genutzt werden.
WTO / Jay Louvion / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

WTO in der Krise – aber nicht am Ende

от Olaf Wientzek, David Gregosz

Streitschlichtungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) ausgehebelt
Seit dem 11. Dezember ist das zentrale Berufungsorgan („Appellate Body“) der WTO für die Schlichtung internationaler Handelsstreitigkeiten nicht mehr arbeitsfähig, die Streitschlichtungsfunktion ausgehebelt. Ein Pfeiler der multilateralen Handelsordnung bricht damit weg. Was bedeutet dies für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr, die Kooperation zwischen Staaten und die Organisation selbst?
sagesolar / flickr / CC BY 2.0

2019

Zeit erwachsen zu werden!

от Sebastian Weise

Das Internet feiert seinen dreißigsten Geburtstag und braucht dringend eine neue Ordnungsidee
1989 wollte Tim Berners Lee nur den Austausch von Forschungsergebnissen am CERN erleichtern. Später sollte das Ergebnis seiner Bemühungen die Welt verändern. Entwickelte Tim Berners Lee doch Grundlagen für einen freien Austausch von Informationen, an dem sich heute alle Menschen weltweit beteiligen können. Tim Berners Lee ist aber noch mehr als „nur“ der Erfinder des WorldWideWeb und zentrale Figur in der Geschichte des Internets. Er ist zugleich einer der Gründungsväter der Idee eines freien und offenen Internets.[1] Während sich das Internet als zentrales gesellschaftliches Medium durchgesetzt hat, steht diese ursprüngliche Ordnungsidee heute mehr denn je unter Druck. Angesichts neuer Herausforderungen braucht es dringend eine neue oder zumindest weiterentwickelte Idee von der Ordnung des Internets und Akteure, welche diese gegen konkurrierende illiberale Ordnungsvorstellungen verteidigen.
© Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / BY-SA 3.0

2019

Zwischen Anarchie und "Altpartei"

от Tobias Montag

Anmerkungen zur Willensbildung in der AfD
Die AfD hat sich den Willensbildungsprozessen der „Altparteien“ angenähert. Die Zeit der chaotischen Bundesparteitage ist vorbei. Die Umstellung auf das Delegiertenprinzip führt zu einer spürbaren Professionalisierung der AfD und zur Herausbildung einer Funktionärselite.
Tim Reckmann / flickr / CC BY 2.0

2019

„Denn sie wissen nicht, was sie tun.“

от Viola Neu, Jochen Roose

Stimmzettel zur Bundestagswahl müssen verständlicher gestaltet werden
Ein großer Anteil der Wähler hat keine klare Vorstellung von der Bedeutung der Erst- und Zweitstimme bei der Bundestagswahl. Sie haben zwar ein erklärtes Ziel, was sie mit der Vergabe der Erst- und Zweitstimme erreichen möchten, doch setzen sie diese regelmäßig entgegen ihren Präferenzen ein. Dies sind Ergebnisse einer qualitativen Befragung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Informationen auf dem Stimmzettel führen zu mehreren Missverständnissen. Daher schlagen wir vor, den Stimmzettel neu zu gestalten.
Emmanuel Huybrechts / flickr / CC BY 2.0

2019

„Mehr Europa“ zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit

от Olaf Wientzek

Die EU ist beim Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kein zahnloser Tiger. Allerdings weist ihr Instrumentarium einige Lücken auf. Eine "peer review" oder ein jährlicher Bericht zum Stand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU, der alle EU-Mitgliedstaaten umfasst, könnte das Instrumentarium der EU in diesem Bereich sinnvoll ergänzen.
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Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.