Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2005

Präsidentschaftskandidaten stehen fest

от Hubert Gehring, Julia Ortiz Ríos

Felipe Calderón tritt für die „Albiazul“ an
Im Juli 2006 werden die Mexikaner an die Wahlurnen gerufen, um einen Nachfolger für Präsident Vicente Fox zu wählen. Obwohl noch mehr als 8 Monate bis dahin vergehen werden, konnte man in den letzten Wochen diverse interne Auswahlverfahren der wichtigsten mexikanischen Parteien (PAN, PRD und PRI) mitverfolgen, die den jeweiligen Kandidaten für den Wettstreit um die Präsidentschaft bestimmten.

2005

Zur Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

от Frank Spengler, Dirk Tröndle

Reaktionen in der Türkei am "Tag danach". Bericht aus Ankara
Ob der 3. Oktober ein historischer Tag für die Türkei war, wird letztlich die Zukunft zeigen. Wichtig ist, dass die umfangreichen Reformen für wirtschaftliche Prosperität und politische Stabilität des Landes schnell und erfolgreich weitergeführt werden. Daran haben alle Europäer ein großes Interesse und es sollte alles getan werden, die Türkei bei diesen schwierigen Vorhaben der Umsetzung einer „stillen Revolution“ zu unterstützen. Für die nächsten Jahre gilt deshalb: „Der Weg ist das Ziel“.

2017

Parlamentswahlen in Tschechien

от Matthias Barner, Alena Resl

Weitere Umgestaltung des Parteiensystems in Sicht
Der europäische Wahlmarathon des Jahres 2017 wird am 20. und 21. Oktober mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik enden. In den Umfragen führt die Bewegung ANO des Milliardärs Andrej Babiš deutlich, doch polizeiliche Ermittlungen gegen ihn sowie der andauernde Interessenskonflikt des Wahlfavoriten haben den Wahlkampf von Beginn an überschattet. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

2017

Frankreichs Arbeitsrechtsreform

от Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Wie Präsident Emmanuel Macron den Arbeitsmarkt beleben möchte
Die französische Regierung hat ihre Arbeitsrechtsreform vorgestellt – die Gewerkschaften sind über das Ergebnis nicht glücklich. Die linke Gewerkschaft CGT hat bereits im Juli zu Protesten aufgerufen. Tausende Franzosen werden am Dienstag aller Voraussicht nach auf die Straßen gehen. Das Gesetz höhle den Schutz der Beschäftigten aus, heißt es von Seiten der Kritiker. Das neue Arbeitsgesetz werde endlich der Realität der Arbeitgeber gerecht, begrüßte der Arbeitgeberverband MEDEF den Vorschlag.

2005

Lech Kaczyński ist neuer Präsident

от Stephan Georg Raabe

Die Revolte der Wirklichkeit
Lech Kaczyński von der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat die Stichwahl zum Amt des Präsidenten der Republik Polen klar gewonnen. Laut amtlichem Endergebnis liegt er mit 54,04 % deutlich vor seinem Konkurrenten Donald Tusk von der liberal-konservativen „Bürgerplattform“ (PO) mit 45,96 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,99 %, das ist deutlich schlechter als bei den letzten Präsidentenwahlen (2000: 61,12 %; 1995: 68,33 %), als sich Kontrahenten aus verschieden politischen Lagern gegenüberstanden, und auf einem ähnlichen Niveau wie 1990 (53,4 %), als sich Lech Wałęsa gegen den Außenseiter Tymiński durchsetzte. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Tusk mit 36,3 % noch vor Kaczyński mit 33,1 % gewonnen.

2005

33. Newsletter aus Madrid

от Michael Däumer, Stefan Reith

Der 33. Newsletter behandelt folgende Themen: Iberoamerikanisches Gipfeltreffen in Salamanca ohne Fidel Castro, Volkspartei gratuliert Angela Merkel zur Kanzlerschaft, Kritik am Autonomiestatut nimmt zu, EU schaltet sich in der Flüchtlingsfrage ein, Volkspartei liegt in der Wählergunst vorne, Spanisches Handelsbilanzdefizit steigt explosionsartig.

2005

Verfassungsreformen in Nicaragua bis zur nächsten Regierung eingefroren

от Reinhard Willig

Löst die Vereinbarung Bolaños – Ortega die politische Krise?
Die politische Vereinbarung zwischen Staatspräsident Bolaños und dem Generalsekretär der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN), Daniel Ortega, vom Wochenbeginn verschiebt die Gültigkeit und Rechtmäßigkeit der Teilreformen der Verfassung des Landes auf den 10. Januar 2007, wenn der neugewählte Präsident seine Amtsgeschäfte aufnimmt. Formal wird eine Rahmenvereinbarung in den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Als unmittelbare Folge verlieren sämtliche im Zuge der Verfassungsteilreform vom Parlament ausgesprochenen Ernennungen von staatlichen Funktionsträgern ihre Gültigkeit.

2017

Nordkorea und die USA: Drei Fragen, drei Antworten

от Nico Lange

Warum eskaliiert der Konflikt? Gibt es eine diplomatische Lösung? Wie geht es weiter?
Warum eskaliert der Konflikt? Warum droht Trump mit “Fire and Fury”? Warum verhandeln die USA nicht direkt mit Nordkorea um eine diplomatische Lösung? Wie geht es weiter und was bedeutet das für uns?

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