Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2006

Arabische Stellungnahmen und Kommentare zur israelischen Parlamentswahl

от Gerrit F. Schlomach

Insgesamt fanden die Wahlen zur Knesset kaum Beachtung in der arabischen Öffentlichkeit. Entsprechend der apathischen Grundstimmung obwiegt in den Stellungnahmen ausgewählter arabischer Politiker, regionaler Organisationen und Kommentatoren ein skeptischer Unterton, der Ausdruck der Sorge um die unilaterale Grenzziehung Israels und die Ausgrenzungspolitik gegenüber der Hamas. Bericht aus Amman von KAS-Mitarbeiter Gerrit Schlomach.

2006

Zwischen Partei, Markt und Familie

от Tina Schilbach

Chinesische Frauenrechte als Kompromissformel?
Gleichberechtigung ist 1949 für die Regierung der VR China parteipolitischer und gesellschaftsideologischer Grundsatz geworden, an dessen Anspruch niemand rütteln darf. In Wirklichkeit hat China aber Frauen keineswegs die „Hälfte des Himmels“ zugestanden, wie es die offizielle Propaganda versprach. Versteckte, verdeckte und ganz offen zur Schau getragende Projekte der Geschlechterdiskriminierung lassen sich durch die gesamte maoistische Ära zurückverfolgen. Auch traditionelle Frauenbilder konnten trotz des machtvollen Regierungsapparates nicht überwunden werden.

2007

23. Newsletter aus Madrid

от Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Joscha Schmitz

2007

Afghanistan am Scheideweg?

от Babak Khalatbari

Der Machtkampf zwischen Moderaten und Radikalen ist ungleicher Natur
Alleine im Jahr 2006 kam es im Land am Hindukusch zu über 120 Suizidattentaten. Diese besorgniserregende Entwicklungstendenz beunruhigt nicht nur Politiker, Soldatenund Entwicklungshelfer, sondern auch die afghanische Geistlichkeit. Seit mehreren Jahren setzen sich aus diesem Grund auch moderate Mullahs kritisch mit der Ideologie des Selbstmordattentates auseinander. Babak Khalatbari fasst diese Entwicklung für die Zeitschrift Südasien 03/2007 in einem Gastbeitrag zusammen.

2007

Die Neuwahldebatte in Großbritannien und die Diskussionen über Europa

от Thomas Bernd Stehling

Die Parteien in Großbritannien bereiten sich auf vorgezogeneNeuwahlen vor. Sowohl bei Labour als auch bei den Tories werden dieprogrammlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungengeschaffen, um gegebenenfalls noch im Herbst in eine Kampagne gehen zukönnen, die ansonsten spätestens 2010 anstehen würde.

2007

Stand und Perspektiven der kommunalen Selbstverwaltung in der Republik Kroatien

от Christian Schmitz

Bericht
Basis der kroatischen Kommunalverfassung ist die Verfassung der Republik Kroatien von 1990. Seit Juli 2001 wird an einer Verwaltungsreform gearbeitet, welche die Dezentralisierung und die Stärkung der lokalen Selbstverwaltung weiter vorantreiben soll.Konkret bedeutet dies, dass Kroatien in 20 regionale Selbstverwaltungseinheiten und die Hauptstadt Zagreb, welche selbst die Kompetenzen einer Gespanschaft hat, gegliedert ist (siehe Karte). Untergliedert werden die Gespanschaften ihrerseits in Gemeinden, von denen ein Teil den Status einer Stadt hat. Insgesamt ist die Verwaltung in 121 Städte und 439 Gemeinden unterteilt.

2007

Déjà vu – Die Ukraine vor den Parlamentswahlen am 30. September

от Nico Lange

Nur 18 Monate nach den letzten Wahlen zur Werchowna Rada werden die ukrainischen Bürger am 30. September erneut zu den Wahlurnen gebeten. Vorangegangen waren nicht nur die gescheiterte Koalitionsbildung der ehemals „orangenen“ Kräfte und verbissen ausgetragene Machtkonflikte zwischen Präsident und Ministerkabinett. Zur Eskalation der Lage trug vor allem der umstrittene Erlass des Präsidenten Juschtschenko zur Auflösung des Parlaments im April bei. Mit den vorgezogenen Neuwahlen und den danach zu erwartenden schwierigen Koalitionsverhandlungen und Verfassungsdiskussionen wird in der Ukraine nun also eine neue Runde der politischen Auseinandersetzung eingeläutet.

2007

Wahlkampfcoup mitten in der Sommerpause.

от Michael Däumer, Adriaan Kühn

Zapatero unterbindet Koalition mit den Linksnationalisten in Navarra
Mitten in der Sommerpause ist Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero auf regionaler Ebene ein Coup gelungen, der die oppositionelle Volkspartei national unter Druck setzt und weit reichende Folgen bei den Parlamentswahlen im kommenden März haben könnte. Ausgerechnet der sozialistische Ministerpräsident betätigte sich als Königsmacher einer konservativen Regionalregierung in Pamplona, der Hauptstadt von Navarra. Nach dreimonatigem Gezerre um eine Koalitionsbildung entmachtete der Regierungschef kurzerhand die regionale Parteiführung und verbot schlichtweg die Bildung einer Koalition mit dem linksnationalistischen Parteienbündnis Nafarroa Bai („Navarra Ja“), welches teilweise mit der ETA und ihrem politischen Arm Batasuna sympathisiert. Die Volkspartei regiert zwar nun über ihre Schwesterpartei UPN, verfügt jedoch über keine Mehrheit der Stimmen im Regionalparlament. Für die Volkspartei bedeutet die Wahl von Miguel Sanz ein Pyrrhus-Sieg.

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