Репортажи от различните страни

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2017

Tusks-Wiederwahl: Signal der Einheit trotz polnischer Blockade

от Hardy Ostry, Kai Zenner, Oliver Morwinsky

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 9./10. MÄrz 2017
Der Märzgipfel bescherte den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ein volles Programm: Neben der Wahl des Präsidenten des Europäischen Rats standen alleine am Donnerstag die wirtschaftliche Situation Europas, die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Migrationskrise, die unsichere Lage auf dem Balkan sowie die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft auf der Agenda. Überschattet wurde der Gipfel von der Blockadehaltung der polnischen Regierung während der Wahl von Donald Tusk.

2017

Die transatlantischen Beziehungen bleiben für uns von überragender Bedeutung

от Nico Lange

Klaus Schüler im Interview zur neuen Trump-Administration
Dr. Klaus Schüler, Bundesgeschäftsführer der CDU Deutschlands, ist ein langjähriger Kenner der Politik in den USA. Nico Lange sprach am Rande einer KAS-Veranstaltung in Washingon D.C. mit Dr. Schüler über die Präsidentschaft von Donald Trump und die transatlantische Zusammenarbeit.

2016

Estland vor den Präsidentschaftswahlen

от Elisabeth Bauer, Friederike Wilke

Am 29. August 2016 ist das estnische Parlament zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten aufgerufen. Die Präsidentenwahl ist die sechste seit der Wiedererlangung der estnischen Unabhängigkeit im Jahr 1991. Ähnlich wie der Bundespräsident in Deutschland hat auch der Estnische Präsident (Eesti Vabariigi President) vor allem eine repräsentative Funktion.

2016

Vorgezogene Neuwahlen in Kroatien

от Michael A. Lange

Parlamentswahlen in Kroatien (1)
Weniger als sechs Monate nach der Regierungsbildung ist das Experiment einer „kooperativen Regierung“ aus drei voneinander unabhängigen Koalitionspartnern unter Führung des externen, parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic gescheitert. Am 19. Juni 2016 stimmten die Abgeordneten der kroatischen Nationalversammlung Sabor bei nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung für die Auflösung des kroatischen Parlaments. Gemäß der kroatischen Verfassung musste die Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarović Neuwahlen anberaumen. Als Wahltag wurde schließlich der 11. September festgelegt.

2018

Gutes Zwischenzeugnis – Präsidentenpartei bei Regionalwahlen in Südkorea bestätigt

от Stefan Samse, HyeKyung Lee

Politischer Gegenwind für die oppositionelle Liberty Korea Party (LKP)
In den südkoreanischen Regionalwahlen und den Nachwahlen zum Parlament am 13. Juni 2018 hat die regierende linksliberale Democratic Party of Korea von Präsident Moon Jae-in einen haushohen Sieg erzielt. Die größte konservative Oppositionspartei LKP konnte lediglich zwei Gouverneursposten verteidigen: sie hat es nicht vermocht, sich nach der Abwahl „ihrer“ Präsidentin Park Geun Hye vor mehr als einem Jahr neu aufzustellen. Die Wahlen hatte ein Kernthema, das mit den südkoreanischen Regionen eigentlich nichts zu tun hatte, aber alles überlagerte: „Nordkorea“ und Frieden auf der Halbinsel.

2018

Caring about Health

REFORMING THE PUBLIC HEALTH SYSTEM IN MONGOLIA
Mongolia gained independence from the Soviet Union in 1990 in the course of a peaceful democratic revolution. The following transition brought far-reaching civil liberties, a multi-party system with free and fair elections and the establishment of a market economy. However, it had also huge implications for the Mongolian health system.

2016

Flüchtlingskrise und Brexit - die politischen Debatten in Ungarn

от Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Zur aktuellen politischen Entwicklung in Ungarn
Ungarn war bis zum Ausscheiden der Nationalelf im Fußballfieber. Das Land nahm seit 44 Jahren erstmals wieder an einer Fußballeuropameisterschaft teil. Für die fußballbegeisterte politische Führung des Landes, allen voran Ministerpräsident Vik-tor Orbán, war dies Grund genug, die Sitzungsperiode des Parlaments früher als üblich zu beenden.

2016

Australien hat gewählt

от Beatrice Gorawantschy, Katharina Naumann

Regierungsbildung ungewiss
Am 2. Juli waren knapp 16 Millionen Australier dazu aufgerufen, ihre Stimme für die Wahlen zum neuen Parlament abzugeben. Derzeit läuft es auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der aktuellen Regierungskoalition unter Führung der Liberal Party und der oppositionellen Labor Party hinaus. Australien steuert auf ein politisches Patt zu, so Dr. Beatrice Gorawantschy und Katharina Naumann aus dem Regionalprogramm Politikdialog der Konrad-Adenauer-Stiftung in Singapur.

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