Große Schritte des kleinen Montenegros

Mit der Unterzeichnung eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU und der Verabschiedung seiner ersten Verfassung hat Montenegro ein gutes Jahr nach seiner Unabhängigkeit wichtige Zielmarken erreicht.

Analyse der Parlamentswahlen in Polen

Daten, Hintergründe, Volksvertreter

Die Wahlanlyse zeigt, dass sich die Spaltung Polens, die sich bereits bei den letzten Wahlen 2005 zeigte, noch vertieft hat. Die PO siegte im wohlhabenderen Westen, in den Städten, bei den Gebildeteren und bei den Jüngeren sowie den Menschen mittleren Alters; die PiS lag im ärmeren Osten, auf dem Lande, bei den weniger Gebildeten und den über 60jährigen vorne. Auch die Linken haben überdurchschnittlichen Zuspruch bei den über 60jährigen. Übrigens hatte die Linke bei den Wahlen 2001 ebenfalls 41 % gewonnen, wie die PO jetzt, und damals eine Koalition mit der PSL gebildet. Bei den folgenden Wahlen stürtzte sie dann auf 11 % ab. Das sollte der PO zur Warnung gereichen. Donald Tusk gewann in Warschau im direkten Vergleich mit Premier Jarosław Kaczyński haushoch mit dem besten jemals erreichten Ergebnis von rund 534 Tausend Stimmen, was für ihn auch eine persönliche Genugtuung ist, nach den Anfeindungen Kaczynskis in den vergangenen Jahren.

Reaktionen aus Spanien und Portugal auf den EU-Vertrag von Lissabon vom 18. Oktober 2007

Presseecho aus Madrid

Sowohl in Spanien als auch in Portugal war die Einigung auf einen EU-Vertrag beim Gipfel in Lissabon in Presse und Politik ein wichtiges Thema.

Wer kandidiert gegen Klaus

Zwischenfazit nach 10 Monaten Regierung Topolanek; Schulministerin Kuchtova tritt zurück; Beckstein zu historischem Besuch in Prag

Sensationeller Wahlsieg der Opposition

Die Polen wählen die IV. Republik der Brüder Kaczynski ab und übertragen der bürgerlichen Opposition die Verantwortung

Es dauerte bis kurz vor 11 Uhr in der Nacht, dann war klar: die pol-nischen Wähler haben das politische Projekt der Brüder Kaczyński, die Schaffung einer IV. Republik, nach nur zwei Jahren mit deutlicher Mehrheit beendet und der bisherigen Opposition die Verantwortung übertragen.

Slowakischer Monatsbericht September 2007

in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10

Monatsbericht über Wirtschaft und Politik

Nigeria 100 Tage nach der Wahl

Demokratisierung im Schatten von Kirchtürmen, Minaretts und Ölplattformen

Etwa 60 Millionen der 140 Millionen Einwohner waren im April 2007 wahlberechtigt. Zwar wurde das Wahlverfahren von praktisch allen Beobachtern - teils scharf - kritisiert, dennoch wurde ein großer Teil der politischen Elite Nigerias ausgewechselt – gut so! Der neue Präsident, Umaru Yar‘ Adua ist Moslem, sein Vize, Jonathan Goodluck, Christ. Gemeinsam sollen sie die Geschicke des in seiner Geschichte überwiegend unglücklichen Landes in ruhigere, friedliche Gewässer lenken.

Marokkos neue Regierung

Primat der Kontinuität

Die Regierung des neuen Premierministers Abbas el Fassi steht. Trotz einiger neuer Gesichter ist sie vor allem ein Symbol der Kontinuität.

„Oktober-Revolution“ in Italien

Vorwahlen im Mitte-Links-Lager

Mehrere Millionen Menschen haben Mitte Oktober an so genannten Vorwahlen („primarie“) im Mitte-Links-Lager teilgenommen. Dabei konnte sich der Spitzenkandidat mit mehr als 74 Prozent überraschend deutlich gegen weitere Kandidaten durchsetzen. Vor allem die hohe Wahlbeteiligung hat die meisten Polit-Analysten überrascht; das „Centrosinistra“ verfügt nunmehr über einen unangefochtenen Führer. Oder doch nicht?

Zweite Chance für Yves Leterme

Regierungsbildung in Belgien gewinnt an Fahrt

Gut vier Monate ist es her, dass die Belgier, am 10. Juni 2007, zu Wahlen für das Föderale Parlament aufgerufen waren. Doch noch immer müssen sie auf ihre neue Regierung warten.Nach rund sechs Wochen „shuttle diplomacy“ konnte der „Explorateur“ Herman van Rompuy dem König Bericht erstatten, der es diesem erlaubte erneut einen „formateur“ mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Wie von Kennern erwartet war der Neue der Alte: Yves Leterme.