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Datentreuhänder – Ein problemlösungsorientierter Ansatz

von Prof. Dr. Louisa Specht Riemenschneider, Prof. Dr. Wolfgang Kerber

Zur rechtlichen Ausgestaltung von Datentreuhändern: Forderung nach einer sektorspezifischen Regulierung

Mithilfe der Datentreuhand kann zur Lösung vielfältiger Probleme in der Digitalwirtschaft beigetragen werden. Aufgrund ihrer Vielgestaltigkeit darf der Rechtsrahmen aber keine „One Size Fits All“-Lösung sein. Neben den horizontalen Vorgaben des Data Governance Acts bleibt beispielsweise im Onlinesektor wie auch im Gesundheits- und Mobilitätssektor Raum für sektorspezifische und problemlösungsorientierte Regulierung.

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Datentreuhänder werden als zentrales Element zur Lösung vielfältiger Probleme diskutiert. Neben den zentralen Unterscheidungen zwischen zentraler und dezentraler Datenspeicherung sowie obligatorischer und fakultativer Nutzung können Datentreuhänder vielfältige Funktionen übernehmen, wie etwa die Pseudonymisierung und Anonymisierung oder auch die Auswertung von Daten. 

Die Ziele und Vorgaben des Data Governance Acts skizzieren den dafür zu entwickelnden Rechtsrahmen. Die Europäische Datenstrategie beschreibt sie als Werkzeuge und Mittel, um Internetnutzerinnen und -nutzern die Möglichkeit zu bieten, detailliert darüber entscheiden zu können, was mit ihren Daten geschieht. Die Datenethikkommission fasst den Begriff der Datentreuhand eng und versteht darunter Privacy Management Tools und Personal Information Management Systems (PIMS). Datentreuhänder werden aber auch in anderen Kontexten erwogen, zum Beispiel im Gesundheitssektor als sogenannte Data Clean Rooms“ zur Zusammenführung und Auswertung großer Datenbestände oder beim automatisierten Fahren, wobei Daten im Forschungsdatenzentrum des Kraftfahrtbundesamtes gespeichert werden. 

Die funktional unterschiedlichen Datentreuhandmodelle machen es schwierig, einheitliche rechtliche Lösungen zu finden. Am Beispiel verschiedener Datenräume soll gezeigt werden, welche Probleme mit entsprechenden Datentreuhandmodellen gelöst werden können. Die Studie gibt rechtspolitische Handlungsempfehlungen und zeigt verschiedene Chancen und Risiken zur tatsächlichen Ausgestaltungsoption von Datentreuhändern auf. Sie regt dazu an, Datentreuhandmodelle nach konkreter Problemlage heranzuziehen und den notwendigen Rechtsrahmen dafür lösungsorientiert auszugestalten.

Lesen Sie die gesamte Studie hier als PDF.

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Kontakt

Dr. Pencho Kuzev

Dr

Daten- und Wettbewerbspolitik

pencho.kuzev@kas.de +49 30 26996-3247 +49 30 26996-3551

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