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„Entwicklungszusammenarbeit ist keine Einbahnstraße“

von Josephine Landertinger Forero
Die Botschafter aus 25 afrikanischen Ländern sind der gemeinsamen Einladung der Deutschen Afrika Stiftung (DAS) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gefolgt. Sie kamen in die Akademie der KAS, um an einer Informationsveranstaltung über die kommenden Bundestagswahlen teilzunehmen.

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„Die Konrad-Adenauer-Stiftung steht dafür, dass das politische Engagement für Afrika weiter wächst“, sagte Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der KAS und Leiter der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit. Es sei wichtig, die Vertreter der afrikanischen Botschaften im Vorfeld der Wahlen über Hintergründe und mögliche Szenarien zu informieren. Wenn der Bundestag gewählt wird, fällt die Entscheidung über die Zusammensetzung der einzelnen Fraktionen und somit auch über die parlamentarischen Ansprechpartner für die Belange Afrikas. Wahlers erklärte, ein verstärkter Austausch mit den Abgeordneten könne zu einer Vertiefung der deutsch-afrikanischen Zusammenarbeit und zu einer stärkeren Präsenz von Afrika-spezifischen Themen auf der Politikagenda führen. „Entwicklungszusammenarbeit ist keine Einbahnstraße“, so Wahlers.

Eine strategische Partnerschaft kann nur dann funktionieren, wenn beide Seiten Verantwortung übernehmen. In diesem Sinne forderte Prof. Dr. Karl-Heinz Hornhues, Präsident der DAS, die Botschafter auf, sich im Wahlkampf einzumischen: „Gehen Sie zu kleinen Veranstaltungen, wo sich einzelne Kandidaten vorstellen und um ihre Stimmen ringen, und stellen Sie fragen bezüglich ihres Afrika-Interesses.“ Zudem ermutigte Hornhues die Vertreter der afrikanischen Länder mit Landsleuten in Kontakt zu treten, die die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben und somit im September wählen dürfen. „Das ist eine Chance, Afrika näher an den Mittelpunkt der Agenda zu bringen.“

Der Projektreferent für internationale Parteien- und Parlamentsberatung der KAS, Dr. habil. Karsten Grabow, verwies in seinem Vortrag auf die besondere Rolle des Bundestags. „Er ist die einzige politische Institution auf Bundesebene, die direkt vom Volk gewählt wird“, erklärte Grabow den Botschaftern. Der Geschäftsführer der DAS, Jürgen Langen, unterstrich die gewichtige Rolle der Abgeordneten in Deutschland. Deshalb sei es für die Vertreter der afrikanischen Botschaften so wichtig mit den Parlamentariern in Kontakt zu treten.

Der afrikanische Kontinent ist seit den Amtszeiten sowohl von Bundespräsident Horst Köhler als auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel immer mehr in den Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerückt. Dennoch kämpfen Abgeordnete, wie Hartwig Fischer MdB, für eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Fischer, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verlangte eine bessere Koordination der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Es gäbe momentan nämlich keine einheitliche Afrika-Politik, sondern verschiedene Afrika-Politiken. Deshalb, drückte Fischer aus, „muss eine stärkere Kohärenz der EZ unter Federführung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stattfinden.“

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Mohamed Diop, erster Botschaftssekretär der Republik Senegal (re.), neben Frank Spengler, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit der KAS.

Die diplomatischen Vertreter äußerten sich positiv über die Veranstaltung. Carlos dos Santos, Botschafter der Republik Mosambik, sprach gleich für alle Beteiligten: „Wir sind alle sehr dankbar, an einem solch nützlichen Forum teilnehmen zu dürfen.“ Der Gesandte der Namibianischen Botschaft, Gerhard Theron, sagte: „Es ist selten, dass wir die Gelegenheit haben, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen, an denen innenpolitische Abläufe so detailliert und aufschlussreich diskutiert werden.“

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