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„Kleines Land mit großer Zukunft“

Moldaus Ministerpräsident Filat spricht in der Akademie der KAS über die europäische Integration seines Landes

Einen grundlegenden politischen Wandel hat die Republik Moldau im Jahr 2009 erlebt. Nach achtjähriger Regierungszeit der kommunistischen Partei Moldaus PCRM brachte die Parlamentswahl im Juni eine liberaldemokratische vier Parteien-Regierung unter Ministerpräsident Vlad Filat hervor. Gemeinsames Ziel der Regierungskoalition ist die europäische Integration der Republik Moldau. Vom Stand dieser Bemühungen hat Filat während eines zweitägigen Staatsbesuchs in Deutschland nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel, sondern auch 250 Zuhörer in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung unterrichtet.

70 Prozent der moldauischen Bevölkerung stimmen dem Integrationsprozess zu. Dies sei die höchste Rate unter osteuropäischen Nicht-EU-Mitgliedern, betonte Filat. Zugleich machte er deutlich, dass dieser Prozess zunächst aus einer Reihe innerer Reformen bestehen muss: „Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung und Korruptionsbekämpfung sind unsere wichtigsten Aufgaben. Wir wollen beweisen, dass wir ein verlässlicher Partner für Europa sind.“

Wirtschaftlich befinde sich Moldau bereits zur Hälfte in der EU, sagte Filat, der mit seinem halben Kabinett nach Deutschland gekommen war. Europäische Unterstützung erbat er vor allem in der Frage von Visa-Erleichterungen für moldauische Bürger: „Die Grenzüberschreitung innerhalb der EU ist für mich sehr beeindruckend. Moldau hat diesen Vorzug leider noch nicht, dies ist jedoch das erste Ziel unserer Bemühungen.“

In seiner Rede ging Filat auch auf den Transnistrien-Konflikt ein. Das Gebiet im östlichen Moldau hatte 1990 eine einseitige Unabhängigkeits-Erklärung abgegeben, seit einem fünfmonatigen Bürgerkrieg im Sommer 1992 sind dort russische Truppen stationiert. „Dieser Konflikt bremst unsere Reformbemühungen“, sagte Filat. Moldau habe inzwischen gute und pragmatische Beziehungen zu Russland aufgebaut. Nach Filats Vorstellung soll die transnistrische Bevölkerung nach dem Abzug der russischen Truppen in einem Referendum über ihre Unabhängigkeit abstimmen. „Für diesen Plan benötigen wir noch mehr internationale Unterstützung“, so Filat.

Während seines Besuches in Deutschland hätten er und sein Kabinett trotz des schlechten Wetters viel Wärme gespürt, so Filat. So warb er auch in der Akdemie der KAS abschließend dafür, das „kleine Land mit großer Zukunft“ zu unterstützen und an die moldauische Erfolgsstory zu glauben. Unterstützung bekam er dabei von Manfred Grund MdB, dem Vorsitzenden des Deutsch-Moldauischen Forums, das die Veranstaltung zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert hatte.

Grund betonte, dass der Erfolg der aktuellen Regierung Moldau auf lange Zeit hin prägen könne. „Das Land befindet sich in einer Phase des Aufbruchs und hat die historische Chance, Beispiel für eine erfolgreiche Transformation zu werden“, sagte er. Es sei daher im europäischen Interesse, das moldauische Parlament und damit die Demokratie im Land zu stärken.

Ansprechpartner

Tim B. Peters

Tim B

Leiter des Auslandsbüros Ukraine (Kiew)

tim.peters@kas.de +380 44 4927443 (Kiew)

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