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Sicherheit für Deutschland und Europa

od Dr. Patrick Keller, Julian Voje

Deutsch-Österreichisches Fachgespräch

„Auf Sicht fahren und gesund beten“: Eine Taktik, die für bestimmte Entscheidungsfindungen erfolgreich sein kann – allerdings nicht für das Feld der Sicherheitspolitik. Dies gilt insbesondere für den „alten“ Kontinent Europa, der die richtigen Antworten auf kommende Veränderungen finden muss. Doch dazu braucht es erst einmal die richtigen Fragen.

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Um diese zu erörtern und gemeinsam sicherheitspolitische Trends zu diskutieren, lud die Konrad-Adenauer-Stiftung sicherheitspolitische Experten aus Deutschland uns Österreich vom 3. bis 5. Juli nach Cadenabbia ein. In beiden Ländern stehen im September Wahlen an, so dass die Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Militär und Medien insbesondere über strategische Fragen und Chancen der nächsten Legislaturperiode berieten. Im Fokus standen dabei sowohl die Entwicklung der NATO und der GSVP, als auch rechtliche Rahmenbedingungen einer modernen Sicherheitspolitik.

Als besonders bedeutende Herausforderungen wurden die Themen Cybersicherheit sowie Maritime Sicherheit identifiziert. Denn in einer zusehends stärker vernetzten Welt sind Deutschland, Österreich sowie Europa insgesamt auf den freien Austausch von Gütern und Informationen zwingend angewiesen. Die Unterbrechung von Warenströmen, z.B. durch die Blockade einer der wichtigen internationalen Handelsrouten, wie z.B. der Straße von Malakka, hätte verheerende wirtschaftliche Folgen für Europa. Noch ist Europa jedoch politisch, militärisch und im Bewusstsein der Öffentlichkeit noch nicht ausreichend auf soche Risiken eingestellt.

Ähnliches lässt sich über Sicherheitsrisiken im Cyberspace sagen. Sowohl Deutschland als auch Österreich verfügen zwar über Cyberstrategien, aber im Erfahrungsaustausch zwischen den Experten wurde schnell deutlich, wie viel Anpassungsbedarf an die sich rasant verändernde Bedrohungslage noch besteht. Zum Beispiel müssen staatliche, unternehmerische und private Akteure stärker informiert und vernetzt werden, um einen besseren Schutz gegen Cyberangriffe zu gewährleisten.

Es war das erste Mal, das die KAS Sicherheitsexperten beider Länder in dieser Form zusammenbrachte. Die Resonanz der Teilnehmer und die offene, ergebnisorientierte Gesprächsatmosphäre lassen eine Fortsetzung dieses Formats sinnvoll erscheinen.

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