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Veranstaltungsberichte

„Argentiniens Abstieg in die B- Liga der internationalen Rankings“

Am 22. Juli organisierten die Konrad- Adenauer-Stiftung e.V., Poder Ciudadano, die Stiftung Libertad y Progreso, die Friedrich-Naumann-Stiftung und PoliLat eine Diskussion zum Thema: „Argentiniens Abstieg in die B- Liga der internationalen Rankings.“

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Im Vorfeld der Präsentation fand eine Pressekonferenz statt, um der Berichterstattung über den Status Argentiniens in den internationalen Indizes mehr Gehör zu verschaffen. Die Deutsche Botschaft in Argentinien, die Deutsch-Argentinische Handelskammer sowie die Deutsche Welle und das Argentinische Tagesblatt waren dabei unter anderem vertreten.

Anschließend folgt die Präsentation der drei internationalen Indizes zu den demokratischen Institutionen Argentiniens:

1. Index der demokratischen Entwicklung Lateinamerikas http://www.kas.de/argentinien/de/publications/35551/, entwickelt in Zusammenarbeit von PoliLat und der Konrad- Adenauer-Stiftung e.V.

2. Index über die institutionelle Qualität http://www.libertadyprogresonline.org/2014/05/06/indice-de-calidad-institucional-argentina-cayo-41-lugares-desde-2007/, entwickelt von der Stiftung Libertad y Progreso.

3. Internationale Index der Transparenz http://www.transparency.org/cpi2013/results, der auch als Korruptionsindex (Índice de corrupción) bekannt ist und im Auftrag von Transparency International erarbeitet wird. Die Stiftung Poder Ciudadano analysierte dabei die Situation in Argentinien.

Der Demokratie-Index IDD-LAT, beleuchtet die politischen Entwicklungstendenzen Lateinamerikas und analysiert den aktuellen Stand der Demokratieentwicklung in der Region mit ihren Stärken und Schwächen.

In Bezug auf die demokratische Entwicklung heben sich auch im Jahr 2013 die Länder Uruguay, Chile und Costa Rica von den übrigen 15 Ländern in Lateinamerika deutlich ab. Uruguay verbessert sich dabei im Jahr 2013 um vier Prozent (PROZENT ODER PROZENTPUNKTE??) und erhält die Höchstpunktzahl von 10,00. Argentinien liegt mit einem Wert von 5.355 im mittleren Entwicklungsstand. Auf den hinteren Plätzen finden sich Honduras, die Dominikanische Republik, Paraguay und Guatemala. Venezuela belegt mit einem Wert von 2,649 den letzten Platz.

Jorge Arias, Direktor von PoliLat, betonte bei der Vorstellung des IDD-LAT die zwei Seiten der Demokratieentwicklung. Seite A mit den politischen Systemen, der demokratischen Entwicklung und der sozialen Integration, welche von Seite B – und damit Korruption, Gewalt und Kriminalität – beeinflusst wird. Speziell für Argentinien vermerkt er ein starkes Demokratiedefizit in den politischen Institutionen.

Als positives Zeichen erscheint die stetig zunehmende politische Beteiligung der Frau auf allen Ebenen, die sich auch darin niederschlägt, dass in der Region drei Frauen das Präsidentenamt innehaben.

Der Index über die institutionelle Qualität im internationalen Vergleich verweist Argentinien auf Nummer 134, womit das Land um 41 Plätze seit 2007 gefallen ist. Variablen wie Accountability und Destabilisierung der Demokratie sowie die Wahrnehmung von Korruption in den Institutionen fließen in die Untersuchung ein.

Pablo Secchi, Geschäftsführer der Poder Cuidadano, bezog sich auf den Internationalen Index der Transparenz, auch Korruptionsindex genannt, und präsentierte eine Karte mit den Ländern, in denen Korruption weit beziehungsweise wenig verbreitet ist. Argentinien fällt im Jahr 2013 um 4 Plätze und belegt Platz 106, während sich die Nachbarländer Uruguay im Vergleich auf Platz 19 und Chile auf Platz 22 befinden.

Die hohe Korruption in den Institutionen Argentiniens kritisierte Secchi und nannte fehlende demokratische Kontrolle und Transparenz als Ursache für dieses schlechte Ergebnis. Demnach macht sich unter der Bevölkerung ein so genanntes ,,Denken je nach Geldbörse“ breit, womit die Bevölkerung ihre Meinung über die Regierung Argentiniens nach der aktuellen wirtschaftlichen Situation jedes einzelnen bestimmt. Diese Sichtweise müsse sich ändern, um eine wirksame Position gegenüber der Regierung und den Institutionen zu haben. Im internationalen Vergleich steht Argentinien somit weit hinten an.

Zukunftsprognosen, Optionen sowie Vorschläge für ein weiteres Vorgehen Argentiniens wurden diskutiert. Dabei kamen Forderungen nach einer stärkeren Kontrolle der Institutionen und ihren Abgeordneten sowie der Aufruf nach mehr Transparenz in allen Entscheidungsfindungen aller Referenten zum Ausdruck.

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