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Veranstaltungsberichte

"Ein kurzer Sommer"

von Dr. Kristin Wesemann
In diesem Jahr finden am 27. Oktober die Parlamentswahlen statt. Um deren Ausgangslage und ihre Folgen beurteilen zu können veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Argentinien e.V. gemeinsam mit ACEP ein Diskussionsforum.

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Am 4. Oktober 2013 veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Argentinien e.V. und ihr langjähriger Partner die Asociación Civil Estudios Populares (ACEP) ein Diskussionsforum, zur Analyse der aktuellen Lage in Argentinien vor der Parlamentswahl am 27. Oktober dieses Jahres und der Präsidentschaftswahl 2015.

Hierfür wurde auch einer der weltweit angesehensten Politikberater, Carlos Fara, eingeladen. Er beleuchtete in seiner Analyse die aktuelle Stimmung im Volk und ihre Auswirkungen auf die Parteien. Er stützte seine Argumentation auf Umfragen seines Institutes Carlos Fara & Asociados. Der Analyst sagte die Stimmung im argentinischen Volk sei besser als erwartet, die Menschen würden ihre Zukunft optimistischer sehen als noch vor einigen Monaten. Das liege allerdings auch daran, dass die vorherigen Umfragewerte sehr schlecht ausgefallen waren. Im Juli gaben lediglich 34 Prozent der Befragten an optimistisch in die Zukunft des Landes zu blicken. Diese Zahl stieg im September auf 46 Prozent an, was allerdings immer noch die Minderheit darstellt. Fara sprach in diesem Zusammenhang von einem “kurzen Sommer”. Er spielte auf die Tatsache an, dass die Zahlen zwar besser seien als die vorherigen, allerdings immer noch nicht gut.

Carlos Fara analysierte auch die Wünsche der Menschen. Diese erhofften sich einen freieren Markt und einen weniger eingreifenden Staat. Die Regierung würde , so Fara, dadurch vor ein Problem gestellt werden. Sie wolle eigentlich ihre bisherige Politik weiter ausbauen. Nun müsse sie allerdings versuchen, diesen Ausbau und den Willen der Menschen auzubalancieren.

Die kommenden Parlamentswahlen werden die Weichen stellen. Die Partei von Cristina Fernández de Kirchner werde besonders im Hinblick auf die 2015 stattfindenden Präsidentschaftswahlen reagieren müssen. Fara erkannte die Wahlen als Gradmesser für die Parteien. Allerdings betonte er, dass sie alles andere als eine Vorentscheidung seien. Aus diesem Grund warnte der Spezialist die Oppositionsparteien davor ihren Fokus zu sehr auf die aktuellen Regierungsskandale zu legen. Sie können sich nicht sicher sein, so ihre Wähler zu motivieren.

Der Trend gehe insgesamt eher weg vom Peronismus. Für 2015 sagt Carlos Fara ein anderes Wählerspektrum voraus als es noch 2011 der Fall gewesen sei. Die Tendenz gehe zu einer starken nicht peronistischen Mittelschicht. 41 Prozent gaben an sich als nächsten Präsidenten weder einen Kirchneristen noch einen Peronisten zu wünschen. Die Opposition sei gut aufgestellt. Sergio Massas (Frente Renovador) Umfragewerte sind innerhalb eines Jahres von 9,8 auf 31 Prozent gestiegen. In der Provinz Buenos Aires liegt er mit 43 Prozent klar vor seinem Konkurrenten Martín Insauralde aus dem Lager Cristina Kirchners. Dieser lag bei lediglich bei 27 Prozent der Stimmen. Und dennoch kritisierte Fara, dass Sergio Massa ein emotionales Element fehle. Ohne dieses Element werde es für den Bürgermeister von Tigre schwer sein bei den Präsidentschaftswahlen 2015 zu punkten.

Carlos Fara diskutierte auch wie die Regierung auf die Parlamentswahlen reagieren könnte. Eines zeichnete sich klar ab: Die Regierung wird ihren aktuellen Kurs ändern müssen, um weiterhin an der Macht zu bleiben. Als Reaktion zeigte Carlos Fara drei mehr oder weniger wahrscheinliche Szenarien auf:

1. Ein Kurswechsel hin zu einem rationaleren Standpunkt. Die Wahrscheinlichkeit stuft Fara jedoch als sehr gering ein.

2. Eine Vertiefung de Außerdem veröffentlichen wir Termine Außerdem veröffentlichen wir Termine Außerdem veröffentlichen wir Termine Außerdem veröffentlichen wir Termine Außerdem veröffentlichen wir Termine Außerdem veröffentlichen wir Termines bisherigen Kurses, was Fara angesichts der aktuellen Stimmung ebenfalls für unwahrscheinlich befindet.

3. Eine leichte instrumentelle Veränderung wobei der Kern des politischen Kurses unangetastet bleibt. Dies hält der Experte für die wahrscheinlichste Möglichkeit.

Auch die Wahl des argentinischen Papstes beeinflusse die Wahl. Sie habe für eine Stärkung und Vermittlung neuer Werte gesorgt, bislang sei es allerdings keiner Partei gelungen, daraus Wählerkapital zu schlagen. Mit all diesen neuen Informationen entwickelte sich im Anschluss eine lebhafte Diskussion unter den etwa 100 Teilnehmern. Selbst nach dem offiziellen Ende sorgte die aktuelle Brisanz des Themas für einen regen Austausch unter den Gästen.

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Olaf Jacob

Olaf Jacob

Leiter des Auslandsbüros Chile

olaf.jacob@kas.de +56 22 234 20 89

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