"Es ist schwieriger, sich am Automaten einen Kaffee zu kaufen." - Auslandsbüro Argentinien
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Der technische Fortschritt erobert unser privates und gesellschaftliches Leben. Wer Mitte der neunziger Jahre Emails geschrieben hat, war Avantgarde. Wer die elektronischen Nachrichten heute mit dem Handy von unterwegs abruft und noch ein Foto anhängt, ist indes bloß noch Teil einer Massenbewegung. In der Medizin helfen neue medizinische Geräte bei Diagnose und Heilung von Krankheiten, und Computer steuern öffentliche Einrichtung oder Verkehrsmittel. Doch was ist mit der politischen Welt? Zwar haben Politiker schon früh den Nutzen des Internets und der Sozialen Netzwerke erkannt, aber ein System ist witerhin umstritten geblieben: der Wahlcomputer.
Dr. Juan Manuel Urtubey ist der Gouverneur von Salta. In seiner Provinz hoch im Norden Argentiniens hat er jetzt das elektronische Wahlsystem etabliert und ist von seiner Funktionsweise überzeugt. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien und der Asociación Civil Estudios Populares (ACEP) reiste der zweitjüngste Gouverneur nach Rosario, der Millionenstadt am Río de la Plata.
Mehr als hundert Studenten der Katholischen Universität Argentiniens, Journalisten und Politikwissenschaftlern präsentierte der Politiker ein System, das so groß ist wie ein Reisekoffer und den Wahlvorgang revolutionieren soll.
„Das System ist ganz einfach“, erklärte Urtubey. „In Wahrheit ist es schwieriger, einen Kaffee am Automaten zu bestellen.“ Überzeugend schilderte er, wie man den Wahlcomputer benutzt, und machte es vor. Nach dem Vorzeigen des Ausweises, in Argentinien der DNI, erhalte man einen Zettel, den man in einen Leseschlitz einführen soll. Auf einem Touchscreen erscheine nun die Auswahl der Kandidaten, wobei man für Einzelpersonen oder ganze Listen abstimmen könne. Der Wähler habe die Möglichkeit, seine Entscheidung noch einmal zu prüfen. Dann werde sie auf einem Chip gespeichert, der Wahlzettel gefaltet und in die Urne geworfen.
Und der Datenschutz? „Die Maschine selbst speichert keine Daten!“, verkündete Urtubey. „Damit ist garantiert, dass die Wahl auch geheim bleibt.“ Ein anderer Vorteil des Systems sei die Erreichbarkeit der Einwohner im Norden des Landes. In keiner anderen Provinz sei die Ungleichheit zwischen arm und reich so groß wie in Salta. Viele Menschen lebten in Armut und hätten schweren oder keinen Zugang zur Wahl. Manche würden aufs Wählen verzichten, weil sie nicht lesen und schreiben könnten. Auch auf dieses Dilemma sei das Wahlsystem vorbereitet: etwa mit Fotos der Kandidaten statt Namen aus Buchstaben.
Laut Urtubey war dies bereits erfolgreich. „Der Eindruck in der Bevölkerung ist sehr gut“, sagte er nach der Präsentation. Das Vot.ar-System, so der Name des Wahlcomputers, setze sich deutlich positiv von anderen Verfahren ab. Schwierigkeiten wie falsch ausgefüllte oder fehlende Wahlscheine gebe es nicht mehr. Transparenz und Sicherheit seien dadurch gewährleistet, dass das Gerät selbst nichts speichere, sondern nur drucke und der Chip nur einmalig zu lesen sei. „Zudem ist das System günstiger als das reguläre, es vereinfacht die Auszählung und sichert gleichen Zugang für alle Wähler.“
Die Studenten blieben – wie sich das für angehende Wissenschaftler gehört – erst einmal skeptisch. Sie fragten nach Schutz und Sicherheit, schließlich habe es in der Vergangenheit den einen oder anderen Skandal um Wahlcomputer gegeben – und zwar in demokratischen Staaten. Urtubey gab sich diskussionsfreudig, erklärte nochmals Stärken und garantierte Sicherheit und Einfachheit seines Systems.
Dr. Kristin Wesemann, die Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Argentinien, erklärte auch die Situation in der Bundesrepublik Deutschland. „Das E-Voting wird auch bei uns debattiert und in Betracht gezogen“, sagte die Leiterin und berichtete von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, elektronische Wahlcomputer in der Bundesrepublik nicht zuzulassen.
Der Gouverneur fügte hinzu: „Selbstverständlich brauchen wir eine Infrastruktur der Bildung und Bekanntmachung für Vot.Ar“, sagte er, „aber mit dem nötigen Willen ist dies zu bewerkstelligen. Es ist das System einer neuen Generation“.
