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Veranstaltungsberichte

"Wenn wir die Demokratie nicht begreifen, können wir schnell in einen Autoritarismus verfallen."

von Marten Neelsen

Präsentation des Demokratieindexes in Mar del Plata

Argentinien und institutionelle Risiken? Kurz vor den Vorwahlen in Argentinien luden die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. und die Asociación Civil Estudios Populares (ACEP) am 31. Juli 2013 nach Mar del Plata ein, um eine Antwort auf diese Frage zu finden. Die Antwort war ernüchternd.

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„In Bezug auf die Qualität der politischen Institutionen, ist Argentinien auf Platz 17 von 18 lateinamerikanischen Ländern“, sagte Jorge Arias, Leiter von Polilat. Arias arbeitet schon lange mit der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zusammen, um den Índice de Desarollo Democrático de América Latina (IDD-LAT) - den lateinamerikanischen Demokratieindex - jährlich zu ermitteln und zu veröffentlichen. Der Index vergleicht 18 Länder Lateinamerikas von Argentinien bis Venezuela auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten im politischen System. Die demokratische Entwicklung wird von vielen Faktoren abgeleitet: Wirtschaftsentwicklung, Bürgerrechte, politische Teilhabe von Frauen (drei Frauen in der Region bekleiden das Präsidentenamt), politisches Engagement der Bürger, Korruption in allen Ebenen, Umgang mit der Presse, bürokratische Struktur. Am Ende erhält jedes Land für den jeweiligen Bereich einen Wert in Form einer Zahl.

Doch Arias warnte vor der Möglichkeit der Verwirrung. „Es gibt keinen absoluten Wert, der sagt, welcher Staat die beste Demokratie hat.“ Die Auswertung diene dem Vergleich und solle die komplexen und meist unterschiedlichen Strukturen der Demokratien Lateinamerikas vereinfachen. „Mit der Auswertung wollen wir ein Licht schaffen, das die virtuosen Wege der lateinamerikanischen Demokratien erleuchtet. Mit einer guten Analyse können wir darüber nachdenken, wie wir mit den Problemen umgehen, die wir haben.“

Eines davon sei die institutionelle Struktur in Argentinien. Dies sei auch der Grund für den weit abgeschlagenen Platz.

Länder wie Nicaragua, Bolivien und Paraguay, die man in Argentinien eher gering schätzen würde, finden sich noch vor dem Land. „Die Bürger entfernen sich zunehmend von den öffentlichen Angelegenheiten“, sagte Arias. Deshalb fehle es an Kontrolle innerhalb der Institutionen. Daher lobte Arias die Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien und ACEP. „Diese Gespräche rufen uns ins Bewusstsein, dass wir uns engagieren müssen.“ Eine Demokratie ließe sich nicht von einen Tag auf den anderen errichten, so der Leiter von Polilat.

Der Soziologe Abel Ayala stimmte Arias zu und lobte den Wert des Demokratieindexes, um Probleme in der argentinischen Demokratie zu finden und zu lösen. „Es scheint mir, eine sehr gute Idee zu sein, weil es wichtig ist, umfassende Analysen zu haben.“ Auch er sprach deutlich über die bürgerliche Partizipation an der Politik und an öffentlichen Angelegenheiten. „Vieles hängt von uns ab“, sagte Ayala. „Um erfolgreicher zu sein, müssen wir mehr verlangen, wir müssen unseren Stolz loslassen und zusammenarbeiten, um zu sehen, ob dieses Land den Platz bekommen kann, den es verdient.“

Die Schlussworte sprach Dr. Lucas Fiorini, Leiter von ACEP in Mar del Plata. Inspiriert durch die Worte seiner Vorredner gab er eine grundlegende Einführung in den Begriff Demokratie. Er bezog sich dabei auf große Denker der Antike und auch der heutigen Zeit, bis auch er klarstellte: „Ohne bürgerliche Teilnahme, stirbt die Demokratie“.

Sie funktioniere nicht nur in einem auf Wahlen basierenden System. Es fehlten Werte wie die Würde des Menschen und die Achtung der Institutionen, des Rechtstaates und der Gewaltenteilung. „Wenn wir die Demokratie nicht begreifen, können wir schnell in einen Autoritarismus verfallen, so lehrt uns auch die Geschichte.“

Große Hoffnungen setzte Fiorini auch auf die Wirkung und die Rolle des Papstes. Nicht zuletzt durch seine argentinische Herkunft berührt Franziskus in seinen Reden und Auftritten die Herzen seiner Landsleute. Mit dessen Wahl stieg nicht nur der Wille, sich an religiösen Veranstaltungen zu beteiligen, sondern auch an der Gesellschaft und der Politik. Es sei ein Grund zur Freude, denn „mit die Beteiligung ist eine gute Möglichkeit ernsthaft gegen die Korruption zu kämpfen, die große soziale Krankheit, die tötet und zerstört“, so Fiorini. „Lasst uns mit der Hoffnung gehen, für Argentinien arbeiten zu können, damit wir mehr und bessere Demokratie haben, die zum Wohlergehen der Argentinier und zur allgemeinen Entwicklun

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